Storys zum Thema Innenpolitik

Neue Osnabrücker Zeitung

IfW-Präsident fordert Handeln nach US-Wahl: "Wir sind in einer neuen Welt" / IfW-Präsident Schularick fordert schnelle Reaktion Deutschlands auf US-Wahlergebnisse

Osnabrück (ots) - Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, fordert schnelle politische Konsequenzen aus dem wahrscheinlichen Wahlsieg von Donald Trump. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" forderte Schularick: "Es war unglaublich kurzsichtig und ...

EKD - Evangelische Kirche in Deutschland

„Seenotrettung ist eine christliche und humanitäre Pflicht“ / Nach Treffen mit Rettungsorganisationen: Flüchtlingsbeauftragter der EKD, Bischof Stäblein, bekräftigt Unterstützung der ...ff.

Hannover (ots) - noch Subhead: zivilen Seenotrettung „Seenotrettung ist eine christliche und humanitäre Pflicht. Sie gilt auch im Mittelmeer und ausnahmslos allen Menschen“, das bekräftigte Bischof Christian Stäblein, Flüchtlingsbeauftragter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), nach einem Treffen ...

EKD - Evangelische Kirche in Deutschland

Zusammenstehen für Demokratie und Frieden in unserem Land / Vertreterinnen und Vertreter von EKD und Koordinierungsrat der Muslime treffen sich zum jährlichen Spitzengespräch

Hannover (ots) - Vertreterinnen und Vertreter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und des Koordinationsrates der Muslime (KRM) sind am Dienstag in Berlin zu ihrem jährlichen Austausch zusammengekommen. Im Mittelpunkt des Treffens stand dabei das Thema „Die Rolle der Theologien in einer pluralen ...

AfD - Alternative für Deutschland

AfD-Bundesvorstand schließt "Sächsische Separatisten" unverzüglich aus Partei aus

Neue Osnabrücker Zeitung

Staatsrechtler warnt eindringlich vor AfD-Verbotsverfahren / Volker Boehme-Neßler: "Voraussetzungen für ein Parteiverbot liegen nicht vor"

Osnabrück (ots) - Der renommierte Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler warnt eindringlich vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der an der Uni Oldenburg lehrende Professor: "Würde ein Verbot abgelehnt werden, wovon ich aktuell ausgehe, hätte die Partei ...

Weser-Kurier

Internes Papier: SPD hält Einigung im Ampel-Streit für möglich

Bremen (ots) - Die SPD hält eine Einigung in der Ampelkoalition im gegenwärtigen Streit über die Wirtschaftspolitik für möglich. Das geht aus einem internen Papier der Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft der Partei hervor, das dem Bremer WESER-KURIER vorliegt. Demnach sehen die Sozialdemokraten drei Auswege aus der Koalitionskrise. Bei der ersten Option handele es sich ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Der Übergangskanzler/ Olaf Scholz wollte ein Jahrzehnt prägen, nun droht das frühzeitige Scheitern. Ein Leitartikel von Jan Dörner

Berlin (ots) - Was über Olaf Scholz einmal in den Geschichtsbüchern steht, hängt von den Geschehnissen der kommenden Tage ab. Als der Sozialdemokrat im Dezember 2021 das Amt als Bundeskanzler antrat, endete die Ära Merkel. Nach 16 Jahren christdemokratisch geführter Regierungen wollten SPD, FDP und Grüne die ...

BERLINER MORGENPOST

Wie die Deutschen von den Briten lernen können/ Deutschland sollte den Zugang zu Zigaretten einschränken. Ein Kommentar von Kai Wiedermann

Berlin (ots) - Großbritannien strebt extreme Gesetze an, um das Rauchen schrittweise zu beenden. Ziel sei der Schutz von Öffentlichkeit, dem staatlichen Gesundheitsdienst sowie die Stärkung der Wirtschaft. Die Generationen der Zukunft sollen rauchfrei sein. Das Konzept arbeitet mit Verboten. Starker Tobak, ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Umstürzler - Kommentar zur Festnahme und den Terrorplänen der "Sächsischen Separatisten"

Berlin (ots) - Ein besseres Datum für die Festnahme der "Sächsischen Separatisten" hätte die Generalbundes­anwaltschaft nicht wählen können. In den USA sind Wahlen, und man fragt sich, was die schlimmeren Auswirkungen hat: ein Wahlsieg Trumps oder seine Niederlage? Bei seiner letzten Niederlage stürmte ein ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion zur Aktuellen Stunde "Öffentliche Sicherheit": Bund muss im Zivilschutz endlich seine Hausaufgaben machen

München (ots) - Bayern ist seit Jahren das sicherste Bundesland. Wie die öffentliche Sicherheit in Bayern auch künftig erhalten und gesellschaftliche Spannungen abgebaut werden können, ist am Dienstag Thema der Aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag. Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek betont: "Angesichts ...

SWR - Das Erste

"Report Mainz": Drohnen-Vorfälle an Flughäfen / Flugsicherung stellt Arbeiten an Detektionssystem ein / Sendung: 5.11.2024, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Nadia Kailouli

Mainz (ots) - "Report Mainz": Drohnen-Vorfälle an Flughäfen Flugsicherung stellt Arbeiten an Detektionssystem ein / Sendung: 5.11.2024, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Nadia Kailouli Mainz. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) hat die Arbeiten zur "systematischen Detektion", also der Ortung von Drohnen in ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": So viel Chaos war noch nie - Leitartikel von Thorsten Knuf zum Ampel-Streit und zu den Koalitionsparteien, die schon auf die Wahl blicken

Berlin (ots) - Von der Ampel-Koalition ist man ja einiges gewöhnt. Seit fast zwei Jahren streiten SPD, Grüne und FDP ohne Unterlass. Immer wieder kam es zu Aussprachen, zu Kompromissen und zum Versprechen, dass fortan alles besser werde. Meistens hielten diese Schwüre nur ein paar Tage, wenn überhaupt. Jetzt ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Chance vertan - Kommentar von Ferdinand Heimbach zur Zahl der Rauschtrinker, die laut Umfrage wieder auf das Vor-Pandemie-Niveau gestiegen ist

Berlin (ots) - Eigentlich waren wir auf einem guten Weg. Während der Hochphasen der Corona-Pandemie hatte der Alkoholkonsum bei den 18- bis 25-Jährigen deutlich abgenommen. Auch wenn die Gründe dafür (fehlende Sozialkontakte und Lockdowns) genauso außergewöhnlich wie drastisch waren, ließ sich der positive ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Nicht ohne meine Freunde - Kommentar zum neuen WSI-Verteilungsbericht

Berlin (ots) - Die Einkommensungleichheit in Deutschland hat einen neuen Höchststand seit der Wende erreicht. Immer mehr Menschen rinnt das Geld durch die Finger, und sie landen in der handfesten Armut. Für die grundlegendsten menschlichen Bedürfnisse reicht es vielen nicht mehr. Mit Freundinnen und Freunden ins Kino gehen? Sie einladen zum Essen? Ist nicht drin. ...

JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.

Thüringer FDP-Landeschef fordert sofortiges Ampel-Aus im Bund

Berlin (ots) - Der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich fordert den sofortigen Austritt der Liberalen aus der Bundesregierung. In einem Meinungsbeitrag für die Wochenzeitung Junge Freiheit erklärt Kemmerich: "Die Ampel muss für die FDP von Gelb auf Rot springen. Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Wir brauchen jetzt einen Neustart zum Wohle Deutschlands." Er hoffe, daß die FDP im ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten zu Lindner-Papier/Ampel

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Lindners Vorschlag überzeugt, die Wirtschaft weit weniger eng am Regelwust-plus-Subventionen-Gängelband der Politik zu führen. Manch staatswirtschaftlicher Eingriff mag in den Pandemie-Jahren notwendig gewesen sein. Für die Zeit seither aber hat sich die von Lenkungsfantasien getriebene Wirtschaftspolitik von SPD, Grünen - und ja! - FDP als gefährlicher Irrweg erwiesen. Gefährlich, ...

Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG)

Feuerwehr kann jeder. Wie Bundestrainer.

Neue Osnabrücker Zeitung

AmCham-Präsidentin warnt vor Handelszöllen bei Trumps Wiederwahl / Menne fürchtet Schwierigkeiten beim Absatz in den USA nach der Wahl/

Osnabrück (ots) - Simone Menne, Präsidentin der American Chamber of Commerce in Germany, befürchtet nach einer Wiederwahl Donald Trumps zum US-Präsidenten erneute Schwierigkeiten im Handel deutscher und europäischer Unternehmen mit den USA. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Menne: ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Sigmar Gabriel kritisiert SPD und CDU scharf für Zugeständnisse an BSW / Früherer SPD-Chef fordert Verzicht auf außenpolitische Präambeln in Ländern

Osnabrück (ots) - Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat CDU und SPD vorgeworfen, sich vom BSW für außenpolitische Ziele von Parteichefin Sahra Wagenknecht instrumentalisieren zu lassen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Gabriel: "Die Feigheit, mit der wir mit Frau Wagenknecht umgehen, ist ...

SWR - Das Erste

"Report Mainz" am Di., 5.11.2024 - voraussichtliche Themen

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Historischer Tag mit Makel - Leitartikel von Philipp Luther zum Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes

Berlin (ots) - Es ist so weit. Zum 1. November tritt das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft. Damit dürfen Menschen in Deutschland das tun, was in einem guten Dutzend Staaten auf der Welt längst möglich ist: über das eigene Geschlecht selbst bestimmen. Ein Tag für die Geschichtsbücher. Die Ampelkoalition hat ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Zweite wünscht sich vorgezogene Neuwahlen

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union klettert in der Sonntagsfrage auf 34 Prozent

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Beibehalten oder lockern? Deutsche sind beim Thema Schuldenbremse geteilter Meinung