CAREN MIOSGA / am Sonntag, 14. Dezember 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
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Stories about Partei
Volt Deutschland Landesverband Rheinland-Pfalz
Volt-Infostand in der Ludwigshafener Innenstadt / Kandidatinnen für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg stellen sich vor / 13. Dezember 2025, 12 bis 15 Uhr auf dem Ludwigsplatz
moreZDF-Politbarometer Dezember 2025 / Mehrheit gegen stärkere Einmischung der USA in Politik europäischer Länder/Ukrainekrieg: Erhebliche Zweifel an Putins Interesse an Waffenruhe
moreDie Zeit der Geschenke ist bald vorbei / Schwarz-Rot lobt sich nach dem Koalitionsausschuss selbst. Doch der echte Härtetest kommt erst noch.
Berlin (ots) - Gerade in der Union weisen sie jeden Vergleich zwischen Schwarz-Rot und der vorherigen Ampelkoalition zurück. Doch auch die Ampel hat halbwegs funktioniert, solange Geld vorhanden war. Merz jedenfalls hätte als Oppositionsführer jede Regierung, die so viel öffentlich streitet wie nun seine eigene, ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Rüdiger Klos MdL: 2,3 Millionen Euro für nichts – U-Ausschuss war reine Parteipropaganda
moreTeam Freiheit sammelt in kürzester Zeit mehr als 2400 Unterschriften zur Landtagswahl Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Der Weg ist frei für die neue politische Kraft im Südwesten: Innerhalb von nur acht Wochen haben die Kandidaten in Baden-Württemberg mehr als 2400 analoge Unterstützungsunterschriften gesammelt, die auch im Zeitalter der Digitalisierung zweifach durch Behörden geprüft werden müssen. Damit ...
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Themenwoche Europa Dezember 2025. Europa unter Druck - Vom Friedensprojekt zur Verteidigungsunion? / 14.12.2025 11:30 Uhr und 12 Uhr, 15.12.2025 21:45 Uhr, 16.12.2025, 17.12.2025, 18.12.2025
Bonn (ots) - Europa steht vor zahlreichen Herausforderungen. Die Auswirkungen des Angriffs Russlands auf die Ukraine stellen jedoch alles andere in den Schatten: Europa ist im Verteidigungsmodus. Aber wie verteidigungsbereit ist die europäische Staatengemeinschaft? phoenix möchte kurz vor Jahresende ein ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Bundesregierung treibt die Erosion des Wirtschaftsstandorts voran
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Dr. Rainer Balzer MdL „Wahrheit braucht kein Ministerium“
moreBundesverband Erneuerbare Energie e.V.
BEE zu Beschlüssen des Koalitionsausschusses
BEE zu Beschlüssen des Koalitionsausschusses Berlin, 11. Dezember 2025: Gestern kam zum letzten Mal in diesem Jahr der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD zusammen. Einigungen gab es dabei unter anderem zur Zukunft des Gebäudeenergiegesetzes. BEE-Präsidentin Ursula Heinen-Esser kommentiert. “Der Koalitionsausschuss hat sich leider nur auf einen neuen Titel und einen Zeitplan für das Gebäudeenergiegesetz, nun ...
moreKinderrechte dürfen nicht vom Wohnort abhängen
Berlin (ots) - Der am 11.12.2025 veröffentlichte Kinderrechte-Index 2025 zeigt deutlich: Die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland ist weiterhin unzureichend und hängt stark vom Wohnort der Kinder und Jugendlichen ab. Jasmina Hostert, SPD-Sprecherin der AG Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: "Bei der Umsetzung von zentralen Rechten für Kinder ist in allen Bundesländern leider immer noch ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Ruben Rupp MdL: Rote Karte für Strobl – AfD steht an der Seite der Fans
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Bernd Gögel MdL: Zu wenig Entlastung, zu viel Klimabürokratie
moreBürgergeld - Das wird die nächste Machtprobe in der Koalition
Straubing (ots) - Inhaltlich geht es darum, wie hart das neue System bei Pflichtverletzungen durchgreift, politisch aber um die Machtbalance in einer Koalition, die sich permanent öffentlich zerlegt. Letztlich dreht sich alles um die alte Frage, wer Koch und wer Kellner ist. Nach Auffassung vieler in der Union hat Friedrich Merz den Sozialdemokraten schon mehr ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Rüdiger Klos MdL: SPD will Gesinnungsprüfung für Juristen
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Bekämpfung von Scheinvaterschaften kommt halbherzig und viel zu spät
moreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
CSU-Fraktion setzt Zeichen: Interfraktioneller Konsens für Yad Vashem Education Center in Bayern
München (ots) - Der Bayerische Landtag hat heute einen interfraktionellen Antrag aller demokratischen Parteien zur Ansiedlung des ersten Yad Vashem Education Centers außerhalb Israels in Bayern angenommen. In Anwesenheit von Dr. h. c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und ...
moreKritische Stimmen schützen: Einschüchterungsklagen stoppen
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Anti-SLAPP-Richtlinie der Europäischen Union (Richtlinie (EU) 2024/1069) beschlossen. SLAPP steht für Strategic Lawsuits Against Public Participation - strategische Klagen, die darauf abzielen, Personen wegen ihrer öffentlichen Beteiligung einzuschüchtern und sie von kritischer Berichterstattung oder zivilgesellschaftlichem Engagement ...
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Dr. Rainer Balzer MdL: Grün-Schwarz hat unser Bildungssystem seit 2011 systematisch demontiert
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Dr. Rainer Balzer MdL: Grün-Schwarz wälzt Schuld auf Lehrer ab
moreSteinbrück bei „maischberger“: Bas-Aussagen über Arbeitgeber waren „Fehltritt“, Arbeitsministerin sollte „versuchen, das wieder gutzumachen“
Köln (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat die Aussagen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (ebenfalls SPD) über die Arbeitgeber kritisiert und ihr geraten, sich zu entschuldigen. "Man sollte versuchen, das wieder gutzumachen. Man kann ja versuchen, sich zu korrigieren. Es steht ...
moreMigrationspolitik von Schwarz-Rot
Straubing (ots) - Um es den eindimensionalen Erklärern am rechten Rand des politischen Spektrums gleichzutun, gingen Merz, Dobrindt und die anderen zu plakativen Verkürzungen über. ... Was vor allem die Union damit erreicht hat, führt ihnen die jüngste Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und Ntv schmerzhaft vor Augen: Die Union (24 Prozent) verliert, die AfD (26) baut ihren Vorsprung aus. ... Diese Entwicklung ist nicht nur, aber auch eine Auswirkung der Migrationspolitik ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Warum Kretschmann Merkel für ihre Corona-Politik auszeichnet
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung "Nicole Hoffmeister-Kraut zur Trilog-Einigung zum EU-Lieferkettengesetz"
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Altenkamp: Universelle Menschenrechte müssen geachtet werden
Berlin (ots) - Regelbasierte Weltordnung bewahren Am internationalen Tag der Menschenrechte wird der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 gedacht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert ...
more"nd.DerTag": Grenzverschiebung - Kommentar zur unsicheren Waffenruhe im Gazastreifen
Berlin (ots) - Eigentlich sollte die zweite Phase des von der US-Regierung entworfenen Waffenruhe-Abkommens zwischen der Hamas und der israelischen Regierung beginnen. Doch Israels Armeechef Ejal Zamir wartet mit einer geopolitischen Überraschung auf: Die sogenannte gelbe Linie, hinter die sich die israelische Armee im Gazastreifen zurückgezogen hat, gilt Zamir ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Tausende Strafanzeigen - Friedrich Merz agiert wie eine beleidigte Leberwurst
moreAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Historischer Rekord bei Unternehmenspleiten - Merz versagt beim Schutz der Wirtschaft
more"maischberger" am Dienstag, 09. Dezember 2025, 22:50 Uhr im Ersten
moreJahresbericht Menschenrechtsinstitut: Mehr Prävention von Femiziden nötig
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