AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die Fraktion der Grünen hat gestern im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel "Volle Windkraft voraus: Das 2 Prozent-Ziel für erneuerbare und günstige Energie" vorgelegt. Die AfD-Fraktion lehnte diesen Antrag ab. Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die AfD-Fraktion verlangt die sofortige Aufhebung aller Zutrittsverbote für ungeimpfte Menschen zu zoologischen und botanischen Gärten, Museen und Theatern sowie zu allen anderen Kultureinrichtungen. Aus Sicht der AfD-Fraktion kann es nicht sein, dass Kaufhäuser und Sportstätten allgemein ...
Polizeiwache Flughafen-Hahn (ots) - Am 21.02.2022, gegen 10:32 h befuhr ein mit Elektro-Haushaltsgroßgeräten beladener LKW Transporter die L 193 aus Fahrtrichtung Hahn kommend in Richtung Raversbeuren. Das mit zwei Personen besetzte Fahrzeug kam auf gerader Strecke alleinbeteiligt nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte dort, nachdem es etwa 50 m seitlich der ...
Koblenz (ots) - Gegen 10:32 h befuhr ein mit Elektrogeräten beladener LKW-Transporter die L 193 im Bereich Raversbeuren. Aus noch ungeklärter Ursache kam der LKW nach rechts von der Fahrbahn ab und kollidierte im angrenzenden Graben mit einem Betonteil. Der Fahrzeugführer verletzte sich durch den Zusammenstoß leicht. Der Beifahrer wurde im Fahrzeug eingeklemmt und ...
PD Rheingau-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen
Bad Schwalbach (ots) - Mehrere umgestürzte Bäume - Verkehrsunfall Am Freitag, den 18.02.2022, kam es im Bereich Idstein, Niedernhausen und Hünstetten zu mehreren Verkehrsbehinderungen durch umgestürzte Bäume. Ein 82-jähriger Fahrzeugführer aus Idstein befuhr die B275 aus Richtung Esch, in Fahrtrichtung Idstein. Er erkannte einen auf der Fahrbahnliegenden Baum, im Bereich Bermbach, zu spät und konnte nicht mehr ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die Corona-Maßnahmen und der damit einhergehende Verbrauch von Masken, Tests usw. haben entscheidend zur Umweltverschmutzung beigetragen. Chinesische und amerikanische Forscher schätzen, dass von Anfang 2020 bis Sommer 2021 8,4 Millionen Tonnen zusätzlicher Plastikmüll angefallen sind. Auch ein Bericht der WHO kommt zu dem Schluss, dass durch die ...
Hamburg (ots) - Das Oberlandesgericht Schleswig hat seine Rechtsprechung bestätigt, nach der Autokreditverträge der BMW Bank GmbH noch nach Jahren wirksam widerrufen werden können. In seinem Urteil vom 03.02.2022 - 5 U 96/21 - entschied das Gericht über einen am 25. April 2016 unterzeichneten Finanzierungsvertrag. Zuvor hatte das ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Aktivisten, die Vorlesungen stören, Literatur zensieren oder verbannen wollen und einzelne Professoren diffamieren: "Cancel Culture" ist nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland zunehmend ein Problem. Die Universität Hamburg hat nun reagiert und einen Kodex zur Wissenschaftsfreiheit ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Das Pariser Klimaschutzabkommen wurde am 12. Dezember 2015 abgeschlossen. Es sieht vor, die angeblich "menschengemachte" globale Erwärmung auf maximal 1,5 °C gegenüber vorindustriellen Temperaturen zu senken. Die AfD hat für die heutige Plenarsitzung einen Antrag mit dem Titel "Pariser ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Baden-Württemberg steuert aufgrund eines Gerichtsurteils bereits um, die Bayerische Staatsregierung hingegen hält unbeirrt an der 2G-Regel für den Besuch von Vorlesungen, Seminaren, Bibliotheken und Archiven fest. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag versuchte schon im November 2021, die ...
Hamburg (ots) - Mit Urteil vom 02. Februar 2022 - 9 O 257/21 - hat das Landgericht Düsseldorf die ARAG SE dazu verurteilt, Deckungsschutz für ein Verfahren im Mercedes Abgasskandal vor dem Oberlandesgericht Stuttgart zu erteilen. Es bestehe eine hinreichende Erfolgsaussicht. Die ...
Hamburg (ots) - Mit Urteil vom 15. Dezember 2021 - 3 U 135/21 - hat das Oberlandesgericht Frankfurt ein in erster Instanz negatives Urteil zum Mercedes Abgasskandal aufgehoben und an das Landgericht zurückverwiesen. Die Klage auf Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung aus ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die AfD hat heute im Bayerischen Landtag einen Antrag zur "Klimaanpassung statt CO2-Vermeidung" eingebracht. In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, ihren aktionistischen "Klimaschutz" zu beenden und stattdessen wirtschaftlich tragbare Lösungen zum Schutz der Umwelt auf den Weg zu bringen. ...
Bremen (ots) - Am 26. Januar 2022 hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart eine Durchsuchung in der Zentrale des bekannten Wohnmobilherstellers Erwin Hymer Group SE durchgeführt. Laut einer Sprecherin der Staatsanwaltschaft Stuttgart werde gegen Mitarbeiter der Erwin Hymer Group SE wegen des Vorwurfs des Betrugs und der unerlaubten ...
Hermeskeil (ots) - Im Zeitraum zwischen Samstag, den 29.01.2022, 14:30 Uhr und Montag, den 31.01.2022, 15:00 Uhr wurden in Hermeskeil auf dem Parkplatz "Neuer Markt" beide Kennzeichen eines dort abgestellten LKWs von unbekannten Tätern entwendet. Anschließend wurden diese Kennzeichen an einem PKW Peugeot Kombi, dunkle Farbe, angebracht und von den Tätern bei einen Tankbetrug im Bereich des Flughafen Hahn benutzt. Die ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Im November 2021 wurde an der Universität Augsburg die COALA-Studie (Corona-Angst im Lehramtsstudium) durchgeführt. Bei 14 Prozent der beteiligten Lehramtsstudenten ergab die Auswertung pathologische Angststörungen, die durch Corona und Sorgen vor der Zukunft verursacht sind. Dazu sagt der ...
B8 zwischen Herschbach (Oww) und Hahn am See (ots) - Am 28.01.2022 gegen 07:20 Uhr befuhr eine 19-jährige Frau aus Zehnhausen bei Rennerod die B8 aus Herschbach in Fahrtrichtung Hahn am See. In Höhe Mähren kam die 19-jährige wegen Blitzeis und nicht angepasster Geschwindigkeit von der Fahrbahn ab und rutschte in den dortigen Graben. Vier Fahrzeuge konnten ...
B8 zwischen Herschbach (Oww) und Hahn am See (ots) - Am 28.01.2022 gegen 07:20 Uhr kam es auf der B8 zwischen Hahn am See und Herschbach (Oww) in Höhe Mähren aufgrund Blitzeis zu mehreren Verkehrsunfällen mit insgesamt acht beteiligten Fahrzeugen. Nach derzeitigem Stand ist niemand verletzt. Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Straßenmeisterei sind im Einsatz. Die B8 aus Herschbach in Richtung Hahn am See ist ...
Hamburg (ots) - Mit Urteil vom 13. Januar 2022 - 5 U 126/21 - hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht die Widerrufsmöglichkeit von Autokreditverträgen der Volkswagen Bank GmbH bestätigt. Die von HAHN Rechtsanwälte vertretene Klägerin hatte am 26. März 2015 mit der ...
Büchenbeuren (ots) - Nachtragsmeldung: In der Nacht des 26.01.2022, gegen 02:55 h, ereignete sich auf der B 50 zwischen den Anschlussstellen Büchenbeuren und Wahlenau ein folgenschwerer Verkehrsunfall. Der 50-jährige Führer des mit Kartonagen beladenen LKW kam auf dem einspurigen Streckenabschnitt aus bislang ungeklärter Ursache nach rechts von der Fahrbahn ab und ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die AfD-Fraktion hat im Bayerischen Landtag einen Antrag unter dem Titel "Entsorgungsproblematik von Windkraftanlagen endlich begegnen" eingereicht. Darin fordern wir die Staatsregierung auf, ein Konzept zur umweltverträglichen Entsorgung der Betonfundamente, Schwermetalle und Verbundstoffe ...
Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM)
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - In Baden-Württemberg ist die 2G-Regel an Hochschulen ab heute außer Vollzug gesetzt. Der Verwaltungsgerichtshof des Bundeslandes hatte entschieden, dass es unrechtmäßig ist, ungeimpfte Studierende vom Präsenzbetrieb auszuschließen. Er sah die Regelung als erhebliche Grundrechtsbeschränkung ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Unter dem Begriff "Geoengineering" werden derzeit Maßnahmen diskutiert, die die Menschheit vor der "Klimaapokalypse" bewahren sollen. Dazu gehört auch der Versuch, die Sonneneinstrahlung auf die Erdoberfläche beim Durchdringen der Atmosphäre künstlich zu verringern. An der Universität Harvard ...
