Storys zum Thema Wahlen
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Péter Vida (BVB/Freie Wähler): "Statt Bürgergeld - Steuerfreiheit bis 2000 Euro Einkommen"
Potsdam (ots) - Der Spitzenkandidat der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler, Péter Vida, fordert, die Bürger in Brandenburg öfter direktdemokratisch an Entscheidungen zu beteiligen. "Wir sagen, dass es Themen gibt, ob auf kommunaler Ebene, ob auf Landesebene, die einer direkten ...
mehrSchon wieder ein Migrationsgipfel - das ist Zeitverschwendung
Straubing (ots) - Grenzen zu, Schlüssel wegschmeißen und alles ist gut? Mitnichten. Es fehlt an Personal, im Land selbst, aber auch für die europäische Grenzagentur Frontex. Es fehlt an Ausrüstung, an Technik. Wo die vorhanden ist, kommt dem Maßnahmenvollzug der Datenschutz in die Quere. Das sind nur ein paar Beispiele von vielen, die ihren Ursprung bei den Parteien haben, die jetzt hektisch der einen Lösung das ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Scholz fällt bei Kanzlerfrage auf schlechtesten Wert seiner Amtszeit / Wüst mit deutlichem Abstand bei der Kanzlerfrage vor Söder und Merz
Köln (ots) - Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer bei der Alternative Scholz vs. Merz aktuell etwas mehr für Friedrich Merz (27%) als für Olaf Scholz (23%) entscheiden. Damit verliert Scholz zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche, während ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Martin Reichardt: Jungwähler wählen seriöse Familienpolitik statt ideologischer Familienexperimente
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
BSW-Landeschef Crumbach schließt Bündnis mit AfD weiter aus
Berlin (ots) - Drei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg schließt der Spitzenkandidat des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Robert Crumbach, ein Bündnis mit der AfD weiter kategorisch aus. Das habe man bei der Gründung der Partei beschlossen, sagte Crumbach am Montagabend in der rbb-Sendung "Ihr Plan für Brandenburg". Das gelte auch jetzt und nach den Wahlen. Im Falle des Ersteinzugs in das Potsdamer ...
mehrNiedersachsens Kultusministerin gegen KI als eigenes Schulfach / Julia Willie Hamburg hält "wenig von einzelnen, neuen Schulfächern"- Pilotprojekt zu KI an 27 Schulen gestartet
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg hat sich dagegen ausgesprochen, Künstliche Intelligenz (KI) als eigenes Schulfach in den Unterricht zu integrieren. "Ich halte wenig von einzelnen, neuen Schulfächern, weil wir viele große Themen haben, die in der Gesellschaft gerade relevant ...
mehrKanzlerdämmerung / Kommentar von Jens Kleindienst zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
Mainz. (ots) - Montage nach Wahlsonntagen sind in der Bundeshauptstadt Tage der Wahrheit - und der Selbsthypnose. Für Letzteres hat die SPD am Tag nach der Schmach von Thüringen und Sachsen ein eindrucksvolles Beispiel geliefert. Es lässt einen staunen, dass die Partei, die den Bundeskanzler stellt, sich ...
mehr"nd.DerTag": Selbst eingemauert - Kommentar zu den Schwierigkeiten für die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen in Thüringen
Berlin (ots) - Wenn es einen Gott des Wahlschicksals gibt, dann hat er einen herben Humor. Denn die Lage nach der Landtagswahl in Thüringen ist so ziemlich die komplizierteste Aufgabe, die man den Parteien stellen kann. Weil niemand mit der AfD koalieren will und CDU, BSW sowie SPD keine Mehrheit haben, kommt es ...
mehrWenn Vertrauen fehlt, gewinnen Extremisten
Straubing (ots) - Die Wahlergebnisse in Ostdeutschland sind keine Überraschung. (...) Die Bürger wollen verständliche Erklärungen und pragmatische Entscheidungen. Darum haben diese Wahlen zwei Botschaften: 70 Prozent, also die große Mehrheit, haben auch in Sachsen und Thüringen keine rechtsextreme Partei gewählt. Dazu kommt: Die Ampel ist gescheitert - nicht unbedingt mit ihrem Handeln, sondern mit ihrer Art. Wenn ...
mehrTerre des Hommes Deutschland e.V.
Nach Wahlerfolgen der AfD: Kinderrechte schützen statt Diskurs verschärfen!
Osnabrück/Berlin (ots) - Angesichts der Wahlerfolge der AfD in Sachsen und Thüringen sowie den Plänen der Bundesregierung zur Verschärfung der Flucht- und Migrationspolitik nach dem Anschlag in Solingen, fordert die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes alle politischen Akteure auf, den Diskurs nicht weiter zu vergiften und die Rechte von geflüchteten Kindern ...
mehrEmily Büning (B'90/Grüne): "Es gilt für uns jetzt, weiter die Stimme zu erheben und wieder stärker zu werden"
Berlin/Bonn (ots) - Emily Büning, Politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, will auch nach den schlechten Ergebnissen für ihre Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kämpferisch bleiben. "Es gilt für uns jetzt, weiter die Stimme zu erheben und wieder stärker zu werden, ...
mehrFDP-Generalsekretär Djir-Sarai fordert nach Landtagswahlen Konsequenzen für Ampel-Politik
Berlin/Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat nach den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen Konsequenzen für die Regierungsarbeit der Ampel-Koalition in Berlin angemahnt. "Das muss Folgen haben. Selbstverständlich kann man nicht sagen, das waren Landtagswahlen und wir machen einfach weiter", machte der FDP-Politiker im Fernsehsender phoenix ...
mehrKatina Schubert (Linke): BSW hat mit der eigenen Propaganda rechtspopulistische Themen befeuert
Berlin/Bonn (ots) - Aus der Linkspartei kommt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen vehemente Kritik am BSW. "Sie wollten kandidieren, um die AfD zu verhindern. Das Gegenteil ist ihnen gelungen. Sie haben die rechtspopulistischen Themen befeuert mit ihrer eigenen Propaganda", erklärte Katina Schubert, ...
mehrKevin Kühnert (SPD): Landtagswahlen sind Botschaft an etablierte Parteien, die verstanden werden muss
Berlin/Bonn (ots) - Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, sieht den Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen auch als Botschaft an die etablierten Parteien. "Es gibt einen großen Anteil an Menschen, die kein Zutrauen in Lösungskompetenz von etablierter Politik haben und sich daher ganz bewusst für ...
mehrBDA - Bundesvereinigung d. Dt. Arbeitgeberverbände
Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger erklärt zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die Landtagswahlergebnisse sind ein deutliches Warnzeichen an die Ampel-Politik im Bund
Berlin (ots) - Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger erklärt zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die Landtagswahlergebnisse sind ein deutliches Warnzeichen an die Ampel-Politik im Bund "Die Landtagswahlergebnisse in Sachsen und Thüringen zeigen, dass jede Regierung im Bund und Land ...
mehrBSW-Generalsekretär Christian Leye stellt Bedingungen für Regierungseintritt
Berlin/Bonn (ots) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das in den Landtagen in Sachsen und Thüringen künftig mit zweistelligen Ergebnissen vertreten sein wird, kann sich ein Bündnis mit der CDU vorstellen, stellt dafür aber klare Bedingungen. "Es ist nicht so, dass ich nachts wach gelegen und von einer Koalition mit der CDU geträumt habe. Auf der anderen Seite: ...
mehrKarin Prien (CDU): Unvereinbarkeitsbeschluss mit AfD und Linkspartei bleibt bestehen
Berlin/Bonn (ots) - Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen herrscht bei der CDU eine gewisse Ratlosigkeit, wie man angesichts der Wahlergebnisse stabile Regierungen unter CDU-Ministerpräsidenten bilden kann. "Man muss sehen, ob man vor Ort mit den dort handelnden Akteuren zu Übereinstimmungen kommen kann, die dann eine irgendwie geartete Regierungsbildung ...
mehrPharma Deutschland betrachtet wegen Rechtsruck in Thüringen und Sachsen den Pharmastandort mit Sorge / Verband fordert Signal aller demokratischen Kräfte gegen Extremismus & internationale Abschottung
Berlin (ots) - Nach den jüngsten Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zeigt sich Pharma Deutschland alarmiert über den deutlichen Rechtsruck in beiden Bundesländern. "Die Pharmabranche lebt von globaler Vernetzung, kultureller Vielfalt und einem offenen, freien Markt. Der zunehmende Einfluss rechtsgerichteter ...
mehrBVVG Bundesverband Verrechnungsstellen Gesundheit e.V.
Experte: Der Souverän hat die Ampel auch für ihre Gesundheitspolitik abgestraft
mehrTÜV-Verband zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
Berlin (ots) - Geschäftsführer Dr. Joachim Bühler zu den Wahlergebnissen: "Alarmsignal für die soziale Marktwirtschaft und unsere Demokratie." Thüringen und Sachsen haben gewählt. Dr. Joachim Bühler, Geschäftsführer des TÜV-Verbands, kommentiert die Ergebnisse der Landtagswahlen: "Die Wahlerfolge der AfD in Sachsen und Thüringen sind ein Alarmsignal für unsere Gesellschaft, für die Demokratie und für unsere ...
mehrEs wird immer düsterer für die Ampel / Kommentar von Tobias Goldbrunner zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
Mainz. (ots) - Seit Monaten stand es im Raum, jetzt ist es Gewissheit: Die AfD ist erstmals die stärkste Kraft in einem Landtag, die Partei mit ihrem rechtsextremen Spitzenkandidaten Björn Höcke hat die Wahl in Thüringen gewonnen. In Sachsen verpasste die AfD den Sieg nur knapp. Das ist mehr als nur ein ...
mehrDie Landtagswahl-Ergebnisse in Sachsen und Thüringen könnten die Republik verändern
Straubing (ots) - Es kommt jetzt darauf an, dass die demokratischen Parteien möglichst rasch tragfähige Regierungen bilden - ohne die AfD, die in beiden Ländern als gesichert rechtsextrem eingestuft ist. Das Signal muss sein: Auch wenn die AfD Rekordergebnisse einfährt, die Demokratie in Sachsen und Thüringen ist weiter handlungsfähig. Die Ampel in Berlin muss ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: Herzlichen Dank für Wiederwahl und Bundestagskandidatur
Berlin (ots) - Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, freut sich über die Wiederwahl zum Kreissprecher Viersen und die Nominierung als Direktkandidat für die Bundestagswahl: "Mit jeweils über 90 Prozent wurde ich als Sprecher des Kreises Viersen bestätigt und zum Direktkandidaten gewählt. Ich bedanke mich bei unseren Mitgliedern für diesen ...
mehrPräsident des Deutschen Chorverbandes: In den Schulen sollte die Nationalhymne gesungen werden / Christian Wulff: Kinder weltoffen und patriotisch mit Respekt für Verschiedenheit erziehen
Osnabrück (ots) - Der Präsident des Deutschen Chorverbandes Christian Wulff fordert, dass die Nationalhymne häufiger gesungen wird. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der frühere Bundespräsident: "Die Hymne sollte öfter gesungen werden und nicht nur zu bestimmten Anlässen, wie dem ...
mehr"hart aber fair" / direkt nach dem "ARD-Brennpunkt" am Montag, 2. September 2024, um 20:45 Uhr, live aus Berlin
mehrBoris Pistorius tritt zur Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück an / Bundesverteidigungsminister lässt Kandidatur in anderem niedersächsischen Wahlkreis jedoch offen
Osnabrück (ots) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht im Wahlkreis Osnabrück antreten. Das hat Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) gesagt. Pistorius, laut Politbarometer Deutschlands beliebtester Bundespolitiker, beendet damit zumindest teilweise ...
mehrWELT TV mit Sondersendung zu Landtagswahlen / ab 21 Uhr WELT Talk mit Alice Weidel (AfD), Jens Spahn (CDU), Bijan Djir-Sarai (FDP) und Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen)
mehrWolfgang Thierse: "Die AfD wählen heißt doch, die Zukunft des eigenen Wohlstands gefährden"
Berlin/Bonn (ots) - Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) zeigte sich angesichts der aktuellen Umfragewerte für die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sehr besorgt: "Ich bin höchst beunruhigt, was da am Sonntag passieren könnte. Das wäre ein Einschnitt in der deutschen Demokratiegeschichte, nach 1945", sagte der in Thüringen aufgewachsene ...
mehrBoris Pistorius tritt zur Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück an / Bundesverteidigungsminister lässt Kandidatur in anderem niedersächsischen Wahlkreis jedoch offen
Osnabrück (ots) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht im Wahlkreis Osnabrück antreten. Das hat Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) gesagt. Pistorius, laut Politbarometer Deutschlands beliebtester Bundespolitiker, beendet damit zumindest teilweise ...
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