Osnabrück (ots) - Nach Absage an Maut: Kommunen fordern intelligente Lösungen im Sinne des Umweltschutzes Landsberg: Abgabe für Pkw kann sinnvoll sein, wenn es Klimaschutz und Verkehrssteuerung dient - Pendler nicht belasten Osnabrück. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich nach der Ablehnung der deutschen Maut-Pläne durch den Europäischen Gerichtshof ...
Osnabrück (ots) - Bedford-Strohm verteidigt Entscheidung, AfD nicht zu Kirchentag einzuladen EKD-Ratsvorsitzender: Konservative Positionen dürfen rechtsextremen Einstellungen keine Deckung geben Osnabrück. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, verteidigt zu Beginn des Kirchentages die Entscheidung, die AfD nicht ...
Osnabrück (ots) - Nach Lübcke-Tötung: Städte-und Gemeindebund fordert Meldestellen für angefeindete Mandatsträger Landsberg: Hetze neue Form der Cyber-Kriminalität - "Zentrale Verfolgung, um Netzwerke aufzudecken" Osnabrück. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat nach der Tötung des Kasseler ...
Osnabrück (ots) - AfD: Europäisches Kampfjetsystem zum jetzigen Zeitpunkt grob fahrlässig Verteidigungspolitischer Sprecher Lucassen: Zukunftsfähigkeit der deutschen Luftwaffe wird auf dem Altar der politischen Absichtsbekundungen geopfert Osnabrück. Die AfD hält die Vertragsunterzeichnung zum Bau des europäischen Kampfjet-Systems namens "Future Combat Air ...
Osnabrück (ots) - AfD: Europäisches Kampfjetsystem zum jetzigen Zeitpunkt grob fahrlässig Verteidigungspolitischer Sprecher Lucassen: Zukunftsfähigkeit der deutschen Luftwaffe wird auf dem Altar der politischen Absichtsbekundungen geopfert Osnabrück. Die AfD hält die Vertragsunterzeichnung zum Bau des europäischen Kampfjet-Systems namens "Future Combat Air ...
Osnabrück (ots) - Linke kritisiert Startschuss für deutsch-französischen Kampfjet Verteidigungspolitischer Sprecher Pflüger befürchtet "Milliardengrab": Die Bundesrepublik braucht keine neuen Riesenwaffensysteme für moderne Kriegsführung Osnabrück. Die heute von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterzeichneten Verträge für das ...
Osnabrück (ots) - NOZ: Nur jeder sechste arbeitslose Schwerbehinderte findet neuen Job Linkspartei fordert höhere Strafen für Unternehmen, die nicht genug Betroffene einstellen - Arbeitgeberpräsident Kramer: Beschäftigung von Schwerbehinderten "keine Sozialromantik, sondern betriebswirtschaftlich sinnvoll" Osnabrück. Trotz Rekordbeschäftigung finden sehr wenige Schwerbehinderte einen neuen Job. Nur 16,9 Prozent der ...
Osnabrück (ots) - Ukrainischer Botschafter wirft Schwesig und Weil "Verrat am ukrainischen Volk" vor Scharfe Kritik an Aufrufen zur Lockerung von Sanktionen - Präsident besucht Dienstag Berlin Osnabrück. Vor dem Deutschland-Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij an diesem Dienstag hat der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, die ...
Osnabrück (ots) - Für Stephan Weil ist die Energiewende Prüfstein für Große Koalition SPD-Ministerpräsident wirft Wirtschaftsminister Altmaier "Stillstand" bei Ausbau Erneuerbarer Energien vor Osnabrück. In der Diskussion um ein mögliches vorzeitiges Ende der Großen Koalition von Union und SPD hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil die ...
Stuttgart (ots) - Erst setzt er AfD und Grüne gleich, dann erntet er dafür ordentlich und zu Recht Kritik, worauf er nur halb und unsouverän zurückrudert. Und en passant verlangt Thorsten Schäfer-Gümbel dann noch einen bundesweiten Mietenstopp. Das ist viel Unfug auf einmal von einem Politiker, der ohnehin eine seltsame Rolle einnimmt: Nachdem er für die ...
Osnabrück (ots) - Katholischer Moraltheologe: Frauen in Verwaltung reichen nicht aus Prof. Daniel Bogner sieht Vorbildcharakter der Initiative "Maria 2.0" für alle Laien Osnabrück. Der Moraltheologe Daniel Bogner glaubt, dass die katholische Fraueninitiative "Maria 2.0", die sich gegen Machtstrukturen in der katholischen Kirche richtet, ein Vorbild für alle Laien ...
Osnabrück (ots) - Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung lobt Gründung von Pflege-Spitzenorganisation Westerfellhaus: Bislang fehlende bundesweite Vertretung hat "schwerwiegende Folgen" - Forderung nach Anschubfinanzierung Osnabrück. Der Bundes-Pflegebevollmächtigte Andreas Westerfellhaus sieht im Startschuss für eine schlagkräftige bundesweite ...
Osnabrück (ots) - Waldbesitzer fordern Geld aus CO2-Bepreisung Von der Marwitz: Wald bindet Millionen Tonnen Treibhausgase Osnabrück. Die Waldbesitzer in Deutschland haben vom Staat eine finanzielle Entschädigung für ihren Beitrag zum Klimaschutz gefordert. "Die Waldbesitzer müssen von den Einnahmen aus einer CO2-Abgabe profitieren, unabhängig davon, welches Modell sich am Ende durchsetzt", verlangte Hans-Georg von ...
Bonn (ots) - Als Tory-Parteichefin ist Theresa May bereits abgetreten, bis Ende Juli will sie auch das Amt der Premierministerin abgeben. Nun beginnt der intensive Wettstreit um ihre Nachfolge: Unter den zehn Politikerinnen und Politikern, die um den Parteivorsitz und damit auch um den Posten des Regierungschefs ...
Osnabrück (ots) - Nach Urteil zum Kükentöten: Grünen-Fraktionschef fordert Bundesregierung zum Handeln auf Appell von Hofreiter: Unwürdige und unethische Praxis jetzt gesetzlich beenden Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zum Kükentöten die Große Koalition zum Handeln aufgefordert. "Das ...
Osnabrück (ots) - Logistiker: Mehr Lkw auf der Straße nötig Bundesverband: Automatisierung macht den Fahrer auch künftig nicht überflüssig Osnabrück. Zukünftig müssten noch mehr Lkw auf der Straße unterwegs sein, sagte Dirk Engelhardt, Vorstandssprecher des Bundesverbands Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL), im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Schuld daran sei auch das ...
Osnabrück (ots) - Stephan Weil: Russland-Sanktionen müssen enden SPD-Politiker stärkt Kretschmer den Rücken - Druck aus den Ländern wächst Osnabrück. In der Diskussion über die Sanktionen gegen Russland hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil energisch für eine Lockerung ausgesprochen. Von den jüngsten Äußerungen seines sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer (CDU) fühle er sich in seiner ...
Bonn (ots) - "Kramp-Karrenbauer wird Kanzlerkandidatin." Da ist sich Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzender der Unionsparteien, sicher. Nachdem Europawahl-Debakel und dem unglücklichen Umgang mit dem Rezo-Video ist die Eignung Kramp-Karrenbauers als Kanzlerkandidatin jedoch mehr als umstritten - sowohl innerhalb ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die NRW-Grünen bereiten sich nach dem starken Abschneiden bei der Europawahl auf vergleichbar gute Wahlergebnisse bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr vor. "Die Ergebnisse bei der Europawahl sind vor allem ein Hinweis auf unser Potenzial. Dieses Potenzial liegt aber weit über dem, was wir bisher kannten", sagte Landespartei-Chef Felix Banaszak der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Potsdam (ots) - Rund drei Monate vor der Brandenburger Landtagswahl liegt die AfD im BrandenburgTrend vom rbb erstmals vor den anderen Parteien. Wenn bereits am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die Partei auf 21 Prozent. Das ergab die Meinungsumfrage von infratest dimap im Auftrag des Fernsehmagazins BRANDENBURG AKTUELL und von ANTENNE BRANDENBURG. Gegenüber der letzten Umfrage im April legt die AfD um 2 Prozentpunkte ...
Osnabrück (ots) - Grünen-Außenexperte Trittin gegen ein Ende der Russland-Sanktionen "Richtige Reaktion auf die Annexion der Krim" - Vorstoß des sächsischen Ministerpräsidenten abgelehnt Osnabrück. Der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin hat ein Ende der Russland-Sanktionen abgelehnt. "Diese Handelsbeschränkungen sind die richtige Reaktion auf die ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Finanzminister Hilbers fordert Vorschläge zur Gegenfinanzierung des Beamten-Weihnachtsgelds Osnabrück Für die geplante Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Beamte pocht Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers auf eine solide Gegenfinanzierung. "Da erwarte ich ...
Osnabrück (ots) - Pistorius: Reichsbürger, Extremisten oder Clanmitglieder im Polizeidienst verhindern Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius will die Polizei und Sicherheitsbehörden besser vor der Unterwanderung durch Extremisten schützen. Der SPD-Politiker will deshalb Bewerber künftig von den Verfassungsschutzämtern überprüfen lassen. ...
Osnabrück (ots) - Anna Laudere: In der Jugend fast schon ein Burn-out Primaballerina weinte während ihrer Schulzeit in Riga jeden Tag - Wechsel nach Hamburg war die Lösung Osnabrück. Die lettische Primaballerina Anna Laudere hat eine harte Jugendzeit verlebt, bevor sie mit 16 Jahren nach Hamburg auswanderte. "Wenn ich heute daran zurückdenke, glaube ich, es war damals fast schon ein Burn-out", verriet die 36-Jährige ...
Osnabrück (ots) - Auch Wagenknecht sendet Signale in Richtung SPD Fraktionschefin der Linken im Bundestag für "Regierung des sozialen Ausgleichs" Osnabrück. Auch Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Koalitionssignale in Richtung der SPD. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nach Jahren wachsender Ungleichheit und hemmungsloser Bereicherung der oberen Zehntausend braucht ...
Osnabrück (ots) - Flüchtlingskosten: Städtetag fehlen finanzielle Zusagen für geduldete Flüchtlinge Hauptgeschäftsführer Dedy: Diese Lücke werden jetzt die Länder ausgleichen müssen Osnabrück. Der Deutsche Städtetag hat erleichtert reagiert, dass der Bund seine Beteiligung an den Flüchtlingskosten deutlich weniger absenkt als geplant. Nach Ansicht der ...
Osnabrück (ots) - Klingbeil: Entscheidung über neue SPD-Spitze womöglich erst im Dezember "Basis-Beteiligung spricht gegen Vorziehen des Parteitags" - Wahlmöglichkeit für Nichtmitglieder "ernsthafte Option" - Generalsekretär erklärt Klimaschutzgesetz zum "Test für die Union" Osnabrück. Die SPD könnte ihre neue Führung womöglich erst im Dezember bestimmen. ...
Osnabrück (ots) - FDP: Bund setzt mit Schul-Cloud sieben Millionen Euro in den Sand Suding kritisiert mangelnde Kommunikation zwischen Bund und Ländern Osnabrück. Die FDP warnt davor, dass die vom Bund mit sieben Millionen Euro geförderte größte staatliche Cloud für Schulen nicht ausreichend genutzt wird. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im ...
Osnabrück (ots) - Hofreiter begrüßt Vorstoß der deutschen Autoländer Grünen-Fraktionschef: Wichtiges Signal für Modernisierung der Industrie - Scheuer muss "Schaufensterpolitik" beenden Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Ruf der Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen nach mehr Bundesmitteln für die Mobilitätswende begrüßt: "Der Vorstoß der Ministerpräsidenten ist ein ...
