Osnabrück (ots) - Endlager für Atommüll: Trittin erwartet Proteste und Verzögerungen Ex-Umweltminister strikt gegen Veto-Rechte Einzelner - "Sonst ist der Prozess nicht mehr fair" Osnabrück. Bei der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll mehren sich die Zweifel an der Einhaltung des Zeitplans. Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin ...
Osnabrück (ots) - AfD fordert CO2-Plakette für Elektroautos Parteichef Chrupalla: "Erhebliche" Umweltschäden durch Herstellung von E-Motoren müssen dokumentiert werden - Dudenhöffer nennt Vorschlag "Unsinn" Osnabrück. Die AfD fordert die Einführung einer CO2-Plakette für Elektroautos. "Um mehr Transparenz beim Autokauf herzustellen, halte ich es für zwingend, auch die CO2-Belastung durch Elektroautos auf dem ...
Osnabrück (ots) - Landkreise fordern bundesweite Obergrenze für Privatfeiern "unterhalb von 50" Landkreistag-Präsident Sager: Einheitlicher "Besucher-Deckel" von München bis Flensburg "dringend notwendig" - "Verstöße müssen sanktioniert werden" Osnabrück. Deutschlands Landkreise fordern von dem Corona-Gipfel am Dienstag in Berlin die Festlegung einer ...
Stuttgart (ots) - Seehofers Vorstoß zu einem Verbot ist verständlich. Aber ist er auch sinnvoll? Bei einer Gefährdung der öffentlichen Ordnung kann die Fahne schon heute von der Polizei eingezogen werden. Bei einem Verbot allerdings müsste die Polizei grundsätzlich einschreiten. Zu bedenken ist, dass dies ein erhebliches Eskalationsmoment bedeutet. Abzuwägen ist dagegen, ob das Verbot die Lage wirklich verändert ...
Bonn (ots) - Der Kampf ums Weiße Haus geht in die heiße Phase. Am 3. November entscheiden die Wählerinnen und Wähler in den USA über ihren nächsten Präsidenten. In aktuellen Umfragen liegt Amtsinhaber Donald Trump hinter seinem Herausforderer, dem Demokraten Joe Biden. Die stetig steigende Zahl der Corona-Toten und die Black Lives Matter-Bewegung haben dem Image ...
Osnabrück (ots) - Gaststätten-Gewerkschaft: Falsche Kontaktdaten gefährden Gesundheit und Jobs NGG warnt vor Folgen eines zweiten Corona-Lockdowns: "Wäre der Genickbruch" Osnabrück. Vor dem anstehenden Wochenende hat die Gewerkschaft NGG an Kneipenbesucher appelliert, sich korrekt in die Kontaktdatenlisten der Lokalitäten einzutragen. NGG-Vorsitzender Guido ...
Stuttgart (ots) - Der Journalist Roland Tichy räumt seinen Posten als Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung, nachdem mehrere Politiker einen Beitrag in seinem Magazin"Tichys Einblick" über die SPD-Politikerin Sawsan Chebli kritisiert hatten. Dort waren Chebli und ihre Fähigkeiten auf ihren G-Punkt reduziert worden. Einigen Mitgliedern der Stiftung war Tichy mit seinem "liberal-konservativen Meinungsmagazin" schon ...
Bonn (ots) - Der Kampf ums Weiße Haus geht in die heiße Phase. Am 3. November entscheiden die Wählerinnen und Wähler in den USA über ihren nächsten Präsidenten. In aktuellen Umfragen liegt Amtsinhaber Donald Trump hinter seinem Herausforderer, dem Demokraten Joe Biden. Die stetig steigende Zahl der Corona-Toten und die Black Lives Matter-Bewegung haben dem Image ...
Osnabrück (ots) - Experte: "Erich-Maria Remarque ist ein globaler Klassiker" Leiter des Osnabrücker Remarque-Friedenszentrums sieht Autor zum 50. Todestag im Fokus internationaler Beachtung Osnabrück. "Die internationale Beschäftigung mit Remarque hat zugenommen, vor allem in den letzten 20 Jahren. Das ist ein hoffnungsvolles Zeichen. Remarque ist ein globaler Klassiker geworden", sagt Thomas Schneider zum 50. ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Neuer AfD-Vorsitzender wirft Ex-Fraktionschefin Guth "Trotzreaktion" vor Kestner: Verhalten ist unverantwortlich - "Werden unsere Ziele vermehrt auf die Straße tragen" Hannover. Der neue Landeschef der AfD in Niedersachsen, Jens Kestner, geht seine Vorgängerin Dana Guth hart an ...
Osnabrück (ots) - Deutscher Städte- und Gemeindebund lobt Asyl-Vorschlag der EU Landsberg: Guter und tragfähiger Kompromiss kann jahrelange Blockade auflösen - Aufnehmende Staaten müssen mehr EU-Finanzmittel erhalten Osnabrück. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat den Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine Reform der ...
Bonn (ots) - Donald Trump strebt eine zweite Amtszeit als US-Präsident an. Diesem Ziel ordnet er alles Handeln unter. Die Bilanz seiner ersten Amtszeit ist aus Sicht seiner Anhänger erfolgreich: Er hat zahlreiche seiner Wahlversprechen umgesetzt, internationale Verträge gekündigt, folgt seinem Slogan "Amerika First" und droht über sein Lieblingsmedium Twitter ...
Osnabrück (ots) - Linksfraktion: Wahlkampfhaushalt zur Freude des Geldadels und der Rüstungsindustrie Bartsch übt scharfe Kritik an Etatentwurf für 2021, den Scholz an diesem Mittwoch vorlegt Osnabrück. Die Opposition im Bundestag kritisiert scharf den Etatentwurf für das kommende Jahr, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch dem ...
Osnabrück (ots) - EU-Sozialkommissar: Europa braucht zielgerichtete Einwanderung Nicolas Schmit sieht manche EU-Staaten für alternde Bevölkerung unzureichend gerüstet - Viel Nachholbedarf bei Integration Osnabrück. Der für Beschäftigung, Soziales und Integration zuständige EU-Kommissar warnt die Mitgliedstaaten davor, die Alterung der Bevölkerung zu unterschätzen. "Nicht alle Staaten der Gemeinschaft sind für ...
Osnabrück (ots) - Tiertransporte: Mehr als 50.000 Rinder teils bis nach Usbekistan exportiert Saarland will auf Agrarministerkonferenz für Verbot von Langstreckentransporten werben Osnabrück. Mehr als 50.000 Rinder sind im vergangenen Jahr von Deutschland aus in Länder außerhalb des Schengen-Raums exportiert worden. Geht es nach der Regierung im Saarland, sollen ...
Osnabrück (ots) - Chefhaushälter der Union warnt vor ungedeckten Haushaltslöchern Rehberg kritisiert Haushaltspläne von Olaf Scholz - Schwere Bürde für jüngere Generation Osnabrück. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat die ungedeckten Haushaltslöcher in der Finanzplanung der Bundesregierung ab 2022 in Höhe von mindestens 61 Milliarden Euro kritisiert. "Ich hätte eigentlich ...
Osnabrück (ots) - Patientenschützer fordern "Corona-Monitor" für Pflegeheime Brysch: Politik hat noch immer keine Überblick über Infektionsgeschehen in Einrichtungen - "Spahn muss Altenpflege endlich coronafest machen" Osnabrück. Alarmiert durch die steigenden Infektionszahlen, fordern Deutschlands Patientenschützer ein Meldesystem für infizierte Heimbewohner und Altenpflegekräfte. Es fehle noch immer ein ...
Stuttgart (ots) - Schon um die Berufe attraktiver zu machen, muss über die finanzielle Aufwertung von Pflege- und Erziehungsberufen verhandelt werden. Die Corona-Helden, die für ihren verantwortungsvollen Job am schlechtesten Bezahlten, dürfen aber nicht dazu benutzt werden, für alle möglichst viel herauszuholen. Die Gewerkschaft setzt darauf, dass der Unmut der geplagten Eltern nicht sie trifft, sondern die ...
Osnabrück (ots) - Ärztepräsident: Fieberambulanzen "können sinnvolle Ergänzung" zum Schutz vor Corona sein BÄK-Präsident Reinhardt begrüßt auch vermehrten Einsatz von Schnelltests - Reihentestungen "müssen aus Praxen herausgehalten werden" Osnabrück. Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat den von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigten ...
Osnabrück (ots) - Die CDU und die SED-Diktatur: Ex-DDR-Minister Meckel wirft der Union Verlogenheit vor "Vergangenheit der Ost-CDU mit keinem Deut aufgearbeitet" Osnabrück. Die CDU sieht sich im Zusammenhang mit der SED-Diktatur schweren Vorwürfen ausgesetzt. Der ehemalige DDR-Außenminister und frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Meckel sagte der "Neuen ...
Stuttgart (ots) - Dass erotische Anspielungen in politischen Reden unpassend sind, sollte Lindner wissen. Ihm Sexismus vorzuwerfen, ist dagegen ziemlich albern. Sexismus impliziert ein Verhältnis von Macht und Opfer. Das liegt hier nicht vor. Der Witz von den gemeinsamen Starts in den Tag hätte auch umgekehrt funktioniert, wenn Teuteberg ihn über Lindner gemacht hätte - und auch unabhängig vom konkreten Anlass der ...
Straubing (ots) - Die FDP hat ein Feuerwerk der hohlen Phrasen abgebrannt. Alles schon 1000-mal gehört. Dabei hätten die Liberalen Konzepte und Persönlichkeiten, die diese engagiert vortragen könnten. Zum Thema Generationengerechtigkeit beispielsweise. Sie könnten die mahnende Stimme für Augenmaß in der Corona-Debatte sein. Stattdessen geißeln sie die angebliche Verschwendung der Bundesregierung, die viel Geld in ...
Osnabrück (ots) - AfD-Chef Chrupalla: Keine gute Einheits-Bilanz "Weit unter Wohlstandsniveau des Westens" Osnabrück. 30 Jahre nach der deutschen Einheit hat der Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, ein gemischtes Fazit der Wiedervereinigung gezogen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der gebürtige Sachse, "viele im Osten haben wie ich die Chance ergriffen, die uns die Freiheit bot". Was ...
Osnabrück (ots) - AfD-Chef Chrupalla kritisiert Aufnahme von Flüchtlingen "Geben Erpressungsversuch von Brandstiftern nach" - "EU-Länder wollen mehrheitlich andere Migrationspolitik als Deutschland" Osnabrück. AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Entscheidung der Bundesregierung scharf kritisiert, nach dem Brand im Lager Moria Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. "Jetzt wird so getan, als würden wir die ...
Osnabrück (ots) - Alleinerziehende deutlich häufiger von Arbeitslosigkeit und Hartz-IV-Bezug betroffen Quote dreimal so hoch wie in der Gesamtbevölkerung - Antwort der Bundesregierung auf Linken-Anfrage Osnabrück. Alleinerziehende Väter und Mütter sind öfter ohne Arbeit als der Bevölkerungsdurchschnitt und sind deutlich häufiger auf Hartz IV angewiesen. Jeder ...
Osnabrück (ots) - Richterbund fordert Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Kindesmissbrauch Unterstützung für Antrag aus Mecklenburg-Vorpommern vor Abstimmung im Bundesrat - Geschäftsführer: Daten helfen, Täter zu finden Osnabrück. Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert die ...
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 17. September 2020, 23.55 Uhr Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe "DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin" Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, Flüchtlinge ...
Stuttgart (ots) - Wieder einmal weiß es Donald Trump besser als seine Experten. Während die Spezialisten zurückhaltend sind, mit der Prognose in Sachen Corona-Impfstoff, erklärt der US-Präsident, dass der Schutz schon im Oktober großflächig gespritzt werde. Es ist Wahlkampf, und Trump hat er sich noch nie groß um Fakten oder Wahrheit bemüht. Doch das ist nur ein Teil der Geschichte. Der andere Teil ist ...
