Osnabrück (ots) - Verfassungsschutz überprüfte auf Anfrage von Ministerien Hunderte Nichtregierungsorganisationen Bei Anträgen auf Förderung - Kritik von Datenschutzbeauftragtem und Linken Osnabrück. Der Verfassungsschutz hat auf Anfrage von Ministerien in den vergangenen Jahren Hunderte Nichtregierungsorganisationen überprüft. Das berichtet die "Neue ...
Bonn (ots) - Am 3. November 2020 ist es soweit: Millionen US-Bürger sind zur Wahl des 46. US-Präsidenten aufgerufen. Die ganze Welt schaut gespannt auf den Ausgang des Rennens um den Einzug ins Weiße Haus. In den Umfragen liegt der Demokrat Joe Biden vorne, doch hatte Amtsinhaber Donald Trump vor vier Jahren in ...
Bonn (ots) - In der kommenden Woche stehen die USA vor einer historischen Entscheidung: Über 200 Millionen Amerikaner sind aufgerufen, einen Präsidenten zu wählen. Selten hat die Welt so intensiv nach Washington geblickt, um zu verfolgen, ob es zu einer weiteren Amtszeit des Republikaners Donald Trump kommt, oder ...
Bonn (ots) - Donnerstag, 29.Oktober 2020, 20:15 Uhr Amerika vor der Wahl. Ein Stimmungsbild. mein ausland spezial Reportage von Jan Philipp Burgard, ARD-Studio Washington, phoenix 2020, 45' Welche Themen treiben die Amerikaner kurz vor der Präsidentschaftswahl um? Was sind ihre Ängste und Hoffnungen? Die USA-Korrespondentinnen und Korrespondenten der ARD hören sich ...
Osnabrück (ots) - Spahn: 11,5 Millionen Corona-Schnelltests bis Dezember Pflegeverband hält breiten Einsatz in Heimen für "personell nicht leistbar" - Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert rege Nutzung Osnabrück. Das Bundesgesundheitsministerium setzt auf einen massiv steigenden Einsatz von Antigen-Schnelltests in Pflegeheimen und Krankenhäusern. Dafür hat das Ministerium mit den Herstellern konkrete ...
Osnabrück (ots) - Parteienforscher Niedermayer: "Der CDU droht jetzt eine Schlammschlacht" Experte hält Merz' Kritik für berechtigt - Trotzdem sei Streit gefährlich für die gesamte CDU Osnabrück. Der Parteienforscher Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin befürchtet nach der Kritik von Friedrich Merz an der Verschiebung des CDU-Parteitags "eine ...
Osnabrück (ots) - Gewerkschaften drängen auf steuerliche Ausnahmen - Freibetrag gefordert Osnabrück. Angesichts anhaltender Kurzarbeit in der Corona-Krise drängt der Deutsche Gewerkschaftsbund darauf, Arbeitnehmer vor weiteren Belastungen zu schützen. DGB-Vorstand Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Wer mit dem Kurzarbeitergeld ...
Osnabrück (ots) - DIW-Chef gegen Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung Osnabrück. Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnt vor einer Überforderung des Staates in der Corona-Krise. Fratzscher sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir dürfen vom Staat nicht zu viel erwarten. Dieser kann den wirtschaftlichen Schmerz in dieser akuten Phase der Krise lediglich lindern, ...
Osnabrück (ots) - Afrikanische Schweinepest: FDP will massiven Zaun an der Grenze zu Polen Liberale kritisieren bisherige Schutzmaßnahmen - Bund soll Federführung übernehmen Osnabrück. Die FDP spricht sich dafür aus, die komplette deutsch-polnische Grenze mit einem stabilen Zaun abzuriegeln. So wollen die Liberalen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest ...
Berlin (ots) - Trump light Die CDU wird ihren Parteitag wohl frühestens im März 2021 abhalten. Das Risiko eines Treffens mit 1.000 Delegierten ist derzeit zu groß, wahrscheinlich würde das Gesundheitsamt den Parteitag ohnehin abblasen. Auch die Idee, dezentrale kleinere Treffen zu organisieren, Reden online zu übertragen und so schnell eine neue Spitze zu wählen, ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Kultusminister offen für "Vorquarantäne"-Vorstoß der CDU Christdemokraten: Kein Präsenzunterricht in den zwei Tagen vor Weihnachtsferien - Senkung des Infektionsrisikos für Verwandte Hannover. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) unterstützt den Vorschlag des Koalitionspartners CDU einer vorsorglichen Isolation ...
Osnabrück (ots) - Spahn: Noch 7,4 Millionen Grippe-Impfdosen verfügbar Gesundheitsministerium sieht keine Engpässe - "Angebot sollte ausreichen, um große Nachfrage zu befriedigen" Osnabrück. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist Beschwerden über einen akuten Mangel an Grippe-Impfdosen entgegengetreten. Insgesamt seien für diese Grippesaison 26,675 Millionen Impfdosen beschafft worden. "Davon stehen noch 7,4 ...
Osnabrück (ots) - Viele Städte in Niedersachsen ohne Zuganbindung 87 Städte mit mehr als 10.000 Einwohnern haben keinen Reise-Bahnhof - Grünen-Politiker Kindler hält das für "ein Armutszeugnis" Osnabrück. 87 Städte in Niedersachsen mit mehr als 10.000 Einwohnern sind nicht ans Schienennetz angebunden. Ohne Zuganbindung sind allein fünf Städte im Landkreis Osnabrück, sieben Städte im Emsland, sechs Städte im ...
Osnabrück (ots) - Neue Kontroverse um Riester-Rente Union: Reform nicht verschleppen - Linke fordern Ende der Förderung - Auch DGB kritisiert Vorschläge aus CDU und CSU scharf Osnabrück. Neue Vorschläge zur Reform der Riester-Rente stoßen bei den Gewerkschaften und der Opposition im Bundestag auf scharfe Kritik. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Riester ist ein Irrweg für die Versicherten und ein Milliardengrab für die ...
Osnabrück (ots) - Lauterbach: Ohne drastische Kontaktbeschränkung "immer neue Zwangs-Lockdowns" bis zum Frühjahr unabwendbar SPD-Experte erwartet sonst "Gesundheitsnotstand mit viel zu vielen Corona-Toten" - Forderung nach bundesweiter Maskenpflicht auf Plätzen und an Haltestellen Osnabrück. ...
Osnabrück (ots) - Städte- und Gemeindebund kritisiert Berliner Sonderweg bei Corona-Regeln Landsberg bezweifelt Wirkung von Quarantäne-Pflicht ohne Benachrichtigung durchs Amt - Rechtssicherheit "fraglich" Osnabrück. Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat den Berliner Sonderweg bei der Durchsetzung der Corona-Regeln kritisiert. Dass Infizierte und ...
Osnabrück (ots) - Sager: Derzeit noch keine Neueinstellung auf Grundlage des Pakts von Bund und Ländern - Drei von fünf Landkreisen über kritischem Inzidenzwert von 50 Osnabrück. In den Gesundheitsämtern der 294 deutschen Landkreise ist die Corona-Lage nach Angaben des Landkreistages "vielfach sehr angespannt". "Wir haben sie aber derzeit im Griff", sagte ...
Osnabrück (ots) - Unionsfraktionsvize Leikert kritisiert erneute Beschränkungen an Dänemarks Grenzen CDU-Politikerin gegen "intransparente einzelstaatliche Regelungen" - Europaweites Frühwarnsystem gefragt Osnabrück. Die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende im Bundestag, Katja Leikert, hat angesichts der erneuten Einreisebeschränkungen an der dänischen ...
Osnabrück (ots) - Lauterbach fordert sofortigen Strategiewechsel bei Kontaktnachverfolgung SPD-Experte: Nur Konzentration auf Cluster-Mitglieder kann Kontrollverlust noch verhindern - "RKI muss jetzt endlich den Schalter umlegen" Osnabrück. Alarmiert durch die Überforderung von immer mehr Gesundheitsämtern, hat SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach einen ...
Osnabrück (ots) - Transatlantikforscher sieht für Trump nach TV-Duell nur noch "Außenseiterchancen" Politikwissenschaftler Bierling: Präsident kann nicht aus seiner Haut - Demokratische Wähler viel motivierter als 2016 Osnabrück. Nach dem jüngsten und letzten TV-Duell zwischen Donald Trump und seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden sieht der ...
Osnabrück (ots) - Althusmann: "Es geht nicht um Privilegien für Politiker" Niedersachsens CDU-Chef: Ein Parteitag ist keine "Spaßveranstaltung" - Parteitag in Niedersachsen aber "nicht unbedingt übertragbare Lösung" Osnabrück. In der Debatte um den geplanten CDU-Bundesparteitag am 4. Dezember in Stuttgart weist der niedersächsische CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann darauf hin, dass es "hier nicht darum geht, ...
Osnabrück (ots) - Ex-Außenminister Gabriel: Auch ohne Trump kein Zurück in die vermeintlich gute alte Zeit Vorsitzender der Atlantik-Brücke sieht Europäer stärker in der Pflicht zur Belebung der transatlantischen Beziehungen - "Weniger Sentimentalität nötig" Osnabrück. Trotz der besseren Umfragewerte für den demokratischen Herausforderer Joe Biden gegenüber ...
Osnabrück (ots) - Westerfellhaus: Brauchen mehr Einheitlichkeit und Nachvollziehbarkeit - Isolation wie im Frühjahr "darf es nicht noch einmal geben" Osnabrück. Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung will für einheitliche Corona-Regeln in Deutschlands Pflegeheimen sorgen. "In wenigen Wochen, deutlich vor Weihnachten werden wir - unterstützt von ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Gesundheitsministerin warnt Alten- und Pflegeheime vor zu strengen Besuchsregelungen Reimann: Land hat Recht auf Besuch ausdrücklich verankert - Ministerin will aber an Spielraum für Einrichtungen festhalten Hannover. Das Land Niedersachsen warnt die Betreiber von Alten- und ...
Osnabrück (ots) - Patientenschützer kritisieren Schnelltest-Strategie für Pflegeheime als "Mogelpackung" Brysch: Viel zu wenige Tests, um neue Heim-Lockdowns zu verhindern - Pflegebevollmächtigter: Schnelltests werden "enorm helfen" Osnabrück. Patientenschützer haben die angekündigten Schnelltests für Pflege- und Altenheime als völlig unzureichend kritisiert. ...
Bonn (ots) - Chaotisch. So beschreiben viele die erste TV-Debatte zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden. Die letzte soll geregelter ablaufen, ein Stummschalt-Knopf soll helfen. Bei Trumps Team stößt diese Regeländerung auf Kritik, zumal es eng für den amtierenden US-Präsidenten werden könnte. In den Meinungsumfragen liegt sein ...
