Storys zum Thema Regierung

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

SPD-Verteidigungsexperte Arlt: Ministerium bereitet Wehrdienst mit Hochdruck vor

Berlin (ots) - Im Bundesverteidigungsministerium laufen die Vorbereitungen für eine eventuelle Wiedereinführung des Wehrdienstes mit Hochdruck. Das hat der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Arlt am Freitag im rbb24 Inforadio gesagt und auf die geopolitische Lage und mögliche künftige Nato-Verpflichtungen verwiesen. "Alle Vorbereitungen dafür werden im Moment mit ...

Gewerkschaft der Polizei

Tarifrunde für TVöD-Beschäftigte -- GdP fordert Entlastung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst – Worauf wartet die Politik?

Berlin. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst (öD) – auch bei der Polizei – sind seit Jahren einem enormen Arbeitsdruck ausgesetzt. Mit Blick darauf begrüßt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Pläne von CDU/CSU und SPD, ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur von ...

Engagement Global gGmbH

Einladung zum Festakt am 11. März 2025 in Berlin: 20 Jahre Schulaustausch mit ENSA

Badische Zeitung

Inflation und Zinsen: Stressige Zeiten für die EZB / Kommentar von Andreas Niesmann

Freiburg (ots) - Trump bringt die EZB in eine missliche Lage. Die Volatilität macht es schwierig bis unmöglich, bei der Zinspolitik das richtige Maß zu finden. Dabei war die viel gescholtene EZB zuletzt erfolgreich. Die nach der russischen Vollinvasion in die Ukraine massiv gestiegene Inflation hatte sie in den Griff bekommen. Dann kam Trump. Es ist sicher, dass die ...

Kölnische Rundschau

MIt Trumps Illoyalität rechnen / Kommentar von Raimund Neuß zu EU/Frankreich/Atomwaffen

Köln (ots) - Zeitenwende, aber bitte nicht zu sehr: So darf man wohl die erneute de-facto-Absage interpretieren, die Noch-Kanzler Olaf Scholz dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron beim EU-Sondergipfel in Brüssel erteilt hat. Scholz weiß, dass sein wahrscheinlicher Nachfolger Friedrich Merz anders über das Macron-Angebot nuklearer Abschreckung mit ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Sechs von zehn Deutschen befürworten zusätzliche Schulden für Verteidigung und Infrastruktur

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Kaum Bewegung in erster Sonntagsfrage seit der Wahl

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Vertrauen in die USA auf neuem Tiefpunkt

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.Die Woche": Imperium zweiter Klasse - Kommentar zum Zweck der europäischen Aufrüstung

Berlin (ots) - Mit Sondervermögen, mit Reformen der Schuldenbremse und der europäischen Fiskalregeln schaffen Regierungen derzeit die Rechtsgrundlagen für eine massive Kreditaufnahme zur Finanzierung der Aufrüstung. Nachdem noch vor Kurzem die Begrenzung der Staatsschulden als Garant für Stabilität galt, wird nun klargestellt: Fürs Militär soll jeder Kredit ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt" und "Weltspiegel extra" zum EU-Sondergipfel | Heute, 6. März 2025, im Ersten

Gewerkschaft der Polizei

Internationaler Frauentag am 8. März - GdP-Frauengruppe: Mehr Schutz, Sicherheit und Gleichstellung gefordert

Berlin. Einen wirksamen Schutz vor Gewalt und spürbar weniger Benachteiligung im Beruf fordert die Bundesfrauengruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2025. Mit Blick auf einen erstarkenden Rechtspopulismus und die politische Machtverschiebung in ...

Frankfurter Rundschau

Die Summe Europas

Frankfurter Rundschau (ots) - Die transatlantische Partnerschaft beruhte immer auf zwei Säulen: gemeinsamen Werten (von der liberalen Demokratie über Freiheitsrechte des einzelnen bis zum Rechtsstaat) und gemeinsamen Interessen (von der Verteidigung bis zur Marktwirtschaft). Beides wackelt. Das trifft Europa in einem schwachen Moment. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron proklamierte Europas strategische Autonomie. Doch ist davon wenig erkennbar. Zwar tritt Macron in der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Gemeindefinanzen spielen Rolle bei Sondierungen“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Tausende Auto-Jobs sind weg - Nur der Anfang?“

Botschaft der Republik Kasachstan in der Bundesrepublik Deutschland

Globale Bedeutung von Kasachstan wächst / Kasachstan erhält neues UN-Regionalzentrum für nachhaltige Entwicklungsziele und veranstaltet Astana International Forum 2025 zu internationaler Ordnung

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Schulleiter rebellieren gegen Bürokratie“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Europa muss Russland stoppen“

PHOENIX

Manfred Weber (EVP): Europa muss jetzt gemeinsam handeln

Brüssel/Bonn (ots) - Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, fordert vor dem EU-Krisengipfel zur Ukraine in Brüssel im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Jetzt muss Europa gemeinsam handeln." Europa habe die Ressourcen, sich zu verteidigen, jetzt müssten die Beschlüsse gefasst werden. Es brauche "wieder Politikergenerationen, wie Helmut Kohl sie war, der den Euro eingeführt hat, um damit ...

foodwatch e.V.

Aus für europaweiten Nutri-Score? foodwatch fordert verpflichtende Ampel-Kennzeichnung in Deutschland

Berlin (ots) - Nachdem die EU-Kommission ihre Pläne für eine europaweite Einführung des Nutri-Score offenbar begraben hat, fordert foodwatch die Bundesregierung auf, jetzt auf nationaler Ebene zu handeln: Die Ampel-Kennzeichnung müsse in Deutschland verpflichtend kommen, so die Verbraucherorganisation. "Wenn Brüssel nicht liefert, muss jetzt Berlin handeln. Die ...

ARTE G.E.I.E.

61. Grimme-Preis: ZDF/ARTE-Koproduktion "TOTAL TRUST - Was China der Welt nicht zeigt" ausgezeichnet

Universität Konstanz

Transgender in der Trump-Präsidentschaft, PI Nr. 24/2025

INTERHYP AG

Interhyp-Zinsupdate: Bauzinsen bis Frühsommer voraussichtlich auf gleichbleibendem Niveau - es gibt keinen Grund zu warten mit dem Immobilienkauf

München (ots) - - Prognose: Deutliche Mehrheit des Interhyp-Bankenpanels rechnet bis zum Frühsommer mit schwankenden Bauzinsen in einem Bereich von 3 bis 3,5 Prozent für 10-jährige Darlehen - Erwartungen an die neue Bundesregierung: Impulse für den Neubau und Senkung der Kaufnebenkosten Seit Jahresbeginn geht ...

AutoScout24

Europa-Umfrage Teil 2: Europäer fordern mehrheitlich Kaufprämien für E-Autos

Europa-Umfrage Teil 2: Europäer fordern mehrheitlich Kaufprämien für E-Autos 58 Prozent der Deutschen fordern neuen Umweltbonus / Wichtigste Maßnahme: Reduzierung von Kfz-Steuer und Ladekosten / Subventionen für E-Auto-Hersteller in Frankreich und Italien beliebt / Zwist bei Importen billiger ...

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)

15 Nominierte für den größten deutschen Medienpreis im Bereich Behindertensport / German Paralympic Media Award wird am 9. April 2025 in Berlin verliehen

Berlin (ots) - Emotionale Reportagen über die Paralympischen Spiele in Paris, mitreißende Geschichten über Menschen und deren Schicksale - eine Vielzahl journalistischer Beiträge über den Reha-, Breiten- und Profi-Sport von Menschen mit Behinderung hat mit ihrem breiten Spektrum die Jury des German Paralympic ...