Storys zum Thema Reformen

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  • 04.11.2021 – 17:51

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar zur großen Anzahl überbelegter Wohnungen: Enger Wohnraum ist Strapaze

    Berlin (ots) - Zu beengter Wohnraum kann nicht nur drastische Auswirkungen auf das Wohlbefinden, sondern sogar auf die körperliche Unversehrtheit haben. Vor allem für die über zehn Prozent der Menschen in Deutschland, die während des Corona-Jahres 2020 in zu kleinen Wohnungen leben mussten, bedeutete dies eine noch stärkere Belastung neben dem ohnehin stressigeren ...

  • 03.11.2021 – 18:58

    Kölnische Rundschau

    Scholz-Wahlversprechen als Risiko / Raimund Neuß zur Zukunft der Rente

    Köln (ots) - Von der Rentenversicherung kommen gute Nachrichten: kräftige Erhöhungen bei auf kurze Sicht noch stabilen Beiträgen. Dank eines robusten Arbeitsmarkts sind die Rentenfinanzen in Ordnung - trotz aller ausgabensteigernden Eingriffe der letzten Jahre. Wo ist also das Problem? Derzeit, 2021, beschränkt sich das Problem auf rückläufige Reserven. Das ...

  • 03.11.2021 – 18:03

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar zum SPD-Vorsitz: Scholz wird den Ton angeben

    Berlin (ots) - Lange galt in der SPD der Grundsatz, dass die Partei von einer Person geführt werden muss, die auch ein Regierungsamt oder den Fraktionsvorsitz im Bundestag innehat. Mit dieser Tradition haben die Sozialdemokraten gebrochen, als Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans von der Basis an die Spitze gewählt wurden. Nach dem Erfolg der SPD im Bund ist zu konstatieren, dass sich das Modell bewährt hat. ...

  • 02.11.2021 – 17:19

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar zu Streiks im öffentlichen Dienst der Länder: Arbeitskämpfe müssen wehtun

    Berlin (ots) - Dass während Tarifverhandlungen gestreikt wird, ist außergewöhnlich. Die Gespräche mit den Arbeitgebern müssen schon so schlecht gelaufen sein, dass die Gewerkschaft eigentlich keine Lust mehr zum Verhandeln hat und stattdessen die breite Masse entscheiden lassen will. So weit ist es nun - noch vor der bereits ausgemachten dritten Verhandlungsrunde ...

  • 31.10.2021 – 15:56

    Straubinger Tagblatt

    Weltklimakonferenz - Nicht zu viel erwarten

    Straubing (ots) - Um die Erderwärmung einzudämmen, müssten wir jene Maßnahmen, die derzeit als Absichtserklärungen vorliegen und die bisher meilenweit verfehlt wurden, nochmals drastisch verschärfen. Wie wahrscheinlich es ist, die Menschen, vor allem die in den Industriestaaten, die die Hauptlast der Einsparmaßnahmen schultern müssten, darauf einzuschwören, mag sich jeder selbst ausmalen. (...) Und wenn es ...

  • 14.10.2021 – 17:33

    Straubinger Tagblatt

    Konjunkturprognose - Wir brauchen echte Reformen

    Straubing (ots) - Einiges ist auf den Weltmärkten aus dem Lot geraten, alte Gewissheiten gelten nicht mehr. Lieferketten, auf die stets Verlass war, sind brüchig geworden. Deshalb sollte die künftige Regierung die Prognose mit Vorsicht genießen. Die Ampel sollte sich also hüten, viele ungedeckte Schecks auszustellen und Konflikte mit Steuergeld zuzuschütten. Sie muss sich um echte Reformen kümmern. Deutschland ist ...

  • 02.10.2021 – 04:20

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    "nd.DieWoche": Um verfassungsrechtliche Bedenken auszuräumen: Berlin BUND-Chef Tilman Heuser schlägt neuen Vergesellschaftungs-Volksentscheid vor

    Berlin (ots) - Tilmann Heuser, der Berliner Landesgeschäftsführer des Umweltverbandes BUND, schlägt vor, schnell einen Gesetzentwurf zur Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen zu erarbeiten und per Volksentscheid zur Abstimmung zu stellen. Nach der ersten Hürde könnte der Senat es dem Landesverfassungsgericht ...

  • 30.09.2021 – 17:57

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum neuen Bußgeldkatalog

    Stuttgart (ots) - Das lange Ringen um den Bußgeldkatalog scheint sich gelohnt zu haben, die vorgelegten Anpassungen schießen weder übers Ziel hinaus noch signalisieren sie den Autofahrern im Land, dass die Straßenverkehrsordnung lediglich eine Sammlung unverbindlicher Vorschläge sei. Besonders hervorzuheben sind die neuen Sätze, die für jene fällig werden, die partout keine Rettungsgasse bilden oder diese gar ...

  • 27.09.2021 – 15:10

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum XL-Bundestag

    Stuttgart (ots) - Schon wieder größer. Und das nicht zu knapp. Statt 709 wird der neue Bundestag 735 Abgeordnete haben. Das liegt am Wahlrecht. Zwar gab es im vergangenen Jahr nach zähem Ringen mit den Stimmen von Union und SPD eine Reform. Die aber verdient ihren Namen nicht mal im Ansatz und ist mehr ein Reformplacebo als eine wirkungsvolle Therapie. So erbt nun der nächste Bundestag die Mammutaufgabe, das Wahlrecht ...

  • 14.09.2021 – 17:33

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Rentenplänen

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Rentenplänen Laut Rentenkommission wird die Zahl der Rentner bis 2040 um vier Millionen steigen. Deren Bezüge werden von einer Gruppe Beitragszahler aufgebracht werden müssen, die um drei Millionen Menschen schrumpft. Wer den Menschen in dieser Lage verlässlich - also langfristig - eine voll dynamisierte Rente verspricht, hat entweder nicht gerechnet oder wischt die ...

  • 13.08.2021 – 17:33

    Straubinger Tagblatt

    Bundestag - Vergrößert die Wahlkreise

    Straubing (ots) - Die simple mathematische Wahrheit ist: Wer das Prinzip der Verhältniswahl aufrechterhalten und gleichzeitig sowohl an der Institution Direktabgeordneter festhalten als auch eine Aufblähung des Bundestags vermeiden will, hat gar keine andere Wahl, als die Zahl der Wahlkreise zu verringern - und zwar stärker als in den Vorschlägen, die derzeit auf dem Tisch liegen. 200 Wahlkreise statt 299: Das wäre ...

  • 12.08.2021 – 17:12

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den neuen Coronaregeln in Baden-Württemberg

    Stuttgart (ots) - Der Inzidenzwert soll von der kommenden Woche in Baden-Württemberg an keine Rolle mehr spielen bei der Beurteilung, ob Menschen in Restaurants, zu Konzerten, in die Oper, in Clubs dürfen. Besucher dicht an dicht, in Innenräumen, vielleicht tanzend, singend, eng umschlungen, küssend und dabei sicher massenhaft Aerosole austauschend- all das wird ...

  • 03.08.2021 – 19:59

    Lausitzer Rundschau

    Wachstum wird auch schmerzen - zur Universitätsmedizin in Cottbus

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Immerhin! Innerhalb weniger Tage hat sich nun erneut der Schleier über einem Mammutprojekt des Lausitzer Strukturwandels gelüftet. Inzwischen wird klarer, wie eine lange angekündigte Universitätsmedizin in Cottbus aufgebaut werden soll. Die Fragen danach, wann es denn nun endlich losgeht mit der Ärzteausbildung in der Lausitz, waren in den zurückliegenden Monaten immer drängender ...

  • 26.07.2021 – 16:25

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    "nd.DerTag": Arbeitsminister Heil setzt sich für Bananenarbeiter in Ecuador ein

    Berlin (ots) - Gerade erst hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen, das eine Sorgfaltspflicht in den Lieferketten vorschreibt, da gibt es einen brisanten Fall in Ecuador: Die Gewerkschaft ASTAC, die sich in Ecuador für die Rechte der Bananenarbeiter einsetzt, wurde lange Zeit offiziell nicht anerkannt. Zu Unrecht, wie ein Gericht in Quito befand. Das Urteil und seine ...

  • 26.07.2021 – 14:06

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Bezirksamt Berlin-Mitte prüft Aufhängung von jiddischem Straßenschild

    Berlin (ots) - Mit einem Straßenschild auf Jiddisch wollte der Künstler Sebestyén Fiumei in Berlin-Mitte auf die Vergangenheit der Almstadtstraße aufmerksam machen, die als "Grenadierstraße" einst die Hauptader des jüdischen Scheunenviertels bildete. "Berlin ist ja eigentlich voll mit Erinnerungskultur. Aber dort steht nicht einmal eine Tafel, die den ...