Storys zum Thema Reformen

13.02.2012 – 22:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Renten / EU
Osnabrück (ots) - Brüche vermeiden Auch das noch: Zuerst fordert die EU-Kommission indirekt eine Rente mit 70. Und nun legt sie womöglich außerdem die Axt an einen tragenden Pfeiler deutscher Altersvorsorge: die Betriebsrenten. Millionen von Rentnern haben allen Grund, beunruhigt zu sein, wenn die Europäische Union in dieser Woche ihr "Weißbuch Rente" vorlegt. Tatsache bleibt: Das Niveau der gesetzlichen Rente ist deutlich gesunken - Tendenz weiter fallend. Umso ...
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13.02.2012 – 20:08
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Europa bleibt misstrauisch / Leitartikel
Berlin (ots) - Die Griechen haben die Demokratie erfunden. Gut zweieinhalbtausend Jahre später sind sie auf dem besten Wege, sie zu zerstören. Denn die vermeintlichen hellenischen Eliten haben das Land aus Eigensucht bis kurz vor den Bankrott ruiniert. Allein Hilfe von außen bewahrt die Wiege von Freiheit und Mitbestimmung vor dem Zusammenbruch. Daran ändert auch das nach härtestem Ringen in Athen verabschiedete neue ...
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12.02.2012 – 19:35
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Schmallenberg-Virus: Erste Kälber in NRW infiziert. Erreger kann auch bei Wildtieren auftreten. Jäger sollen auf Missbildungen oder Totgeburten bei Rehen, Damwild, Rotwild oder Muffelwild achten.
Bielefeld (ots) - In Nordrhein-Westfalen ist das Schmallenberg-Virus zum ersten Mal bei Kälbern nachgewiesen worden. Betroffen sind zwei Rinderzuchtbetriebe in den Kreisen Kleve und Wesel. Die Kälber kamen mit Missbildungen zur Welt. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt (Montags-Ausgabe) unter Berufung ...
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12.02.2012 – 16:36
taz - die tageszeitung
taz: SPD-Landesvorsitzender Schäfer-Gümbel fordert neues Energieministerium / "Röttgen-Rösler-Chaos muss aufhören"
Berlin (ots) - Die SPD fordert eine radikale Reform der Energiepolitik in Deutschland. "Wir brauchen ein gemeinsames Energieministerium", sagte der hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel der Berliner Tageszeitung "taz" (Montagausgabe). Alle relevanten Referate aus Umwelt-, Wirtschafts-,Verkehrs- und ...
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09.02.2012 – 22:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Reform Verkehrssünder-Punktesystem
Osnabrück (ots) - Den Bogen nicht überspannen Dass sich ein Verkehrsminister überhaupt an das Thema Verkehrssünder- Punktesystem heranwagt, verdient schon mal ein Lob. Denn bei Vorgaben für das Autofahren hört für viele in Deutschland der Spaß bekanntlich auf. Leichter macht sich Peter Ramsauer seine Arbeit jedenfalls nicht. Allerdings ist eine Reform des Punktesystems auch sachlich geboten. Denn das ...
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09.02.2012 – 19:53
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Zur geplanten Reform der Verkehrssünderkartei schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Bremen (ots) - Potztausend - dieser Peter Ramsauer. Er will stauchen und schrumpfen, vereinfachen und verkürzen. Kurzum: eine radikale Reform. Und zu reformieren gibt es allerhand im Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Der Autobahnausbau muss vorangetrieben und finanziert werden. Die Bahn hat Probleme, ihren Fuhrpark zügig zu erneuern. Stuttgart 21 ...
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08.02.2012 – 20:10
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 9. Februar 2012 das neue außenpolitische Konzept der Bundesregierung im Umgang mit "Gestaltungsmächten":
Bremen (ots) - Anspruch und Wirklichkeit von Joerg Helge Wagner Drei Merkmale zeichnen die "neuen Gestaltungsmächte" aus, zu denen Deutschland künftig seine Beziehungen vertiefen will: Sie sind wirtschaftlich erfolgreich und bereits eine regionale Ordnungsmacht, sie wollen aber darüber hinaus politisch gestalten. ...
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07.02.2012 – 19:35
Rhein-Neckar-Zeitung
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Bahr/ Pflegereform/ Pflege-WGs
Heidelberg (ots) - Von Alexander R. Wenisch In der WG Von Alexander R. Wenisch Auf den ersten Blick wirkt Daniel Bahrs Idee, Pflege-WGs als alternative Form zum Altenheim zu fördern, charmant. Wer würde nicht auch im Alter gerne mit netten Menschen in gewohnter Umgebung leben? Wer allerdings als junger Mensch schon in einer WG gewohnt hat, der weiß, wie sehr man ...
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06.02.2012 – 20:05
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 7. Februar 2012 die Pläne von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel, ein Sonderkonto zur Tilgung der griechischen Staatsschulden einzurichten:
Bremen (ots) - Nicht mehr zu retten von Joerg Helge Wagner Heute wird also wieder einmal gestreikt in ganz Griechenland - der hellenische Patient hofft auf Genesung, indem er die bitteren Pillen ins Klo spült und das Krankenzimmer demoliert. Aber die Regierung und die Führer der drei wichtigsten Parteien könnten ...
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05.02.2012 – 20:09
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Jetzt muss erst mal Griechenland liefern - Leitartikel
Berlin (ots) - Wie verzweifelt die Lage in Athen ist, lässt sich an der Absurdität mancher Lösungsvorschläge ablesen. Der Europapolitiker Jorgo Chatzimarkakis (FDP) meint, Griechenland solle künftig überall auf der Welt nur noch Hellas heißen. Ein neuer Name - und schon ist das alte Schuldenproblem vergessen. So stellt sich das der Liberale offenbar vor. Dieser ...
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02.02.2012 – 21:26
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gewalt im Stadion
Stuttgart (ots) - Das zeigt, wie wackelig die Stabilität Ägyptens tatsächlich ist. Wie wenig die Wahlen geklärt haben, nach welchem Schlüssel die Macht friedlich verteilt wird. Verschlimmernd kommt hinzu, dass sich - zumindest nach außen vernehmbar - keine Stimme mit Autorität erhebt, die besänftigt und tröstet. Die dagegen angeht, dass die beispiellose Brutalität im Stadion noch sehr viel mehr Gewalt in ganz ...
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02.02.2012 – 20:44
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Tod in der Obhut des Staates - Leitartikel
Berlin (ots) - Nein, man möchte sich an diese Schlagzeilen nicht gewöhnen. Ein Kind ist tot, verhungert unter den vermeintlich wachsamen Augen der Behörden. Ein Kind ist tot, vom Staat in die Obhut von Junkies gegeben. Ein Kind ist tot, obwohl vom Jugendamt beauftragte Sozialarbeiter regelmäßig nach dem Rechten geschaut haben. 150 Kinder, so die Deutsche Kinderhilfe, sterben in Deutschland jedes Jahr an den Folgen ...
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01.02.2012 – 20:18
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: Terrorhelfer - jahrelanges Behördenversagen Ein Kommentar von Dirk Racke
Hannover (ots) - Zehn Morde, Banküberfälle, Bombenanschläge - die Zwickauer Terrorzelle zog eine blutige Spur durch Deutschland. Seit dem Bekanntwerden der beispiellosen Serie ist klar: Ohne einen großen Unterstützer-Kreis hätte sie nicht 13 Jahre im Untergrund überstehen können. Die gestrige Festnahme zeigt ...
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31.01.2012 – 22:45
Ostsee-Zeitung
Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zum EU-Fiskalpakt:
Rostock (ots) - Mit Schuldenbremse und dauerhaftem Rettungsfonds will sich der Kontinent den Stürmen auf den Finanzmärkten entgegenstemmen. Sparen, bis es wehtut - so heißt die Devise, der sich 25 EU-Staaten - mit Ausnahme Großbritanniens und Tschechiens - verpflichten. Wer überschuldet ist, muss seine Ausgaben begrenzen. Keine Frage. Doch seit Brünings Deflationspolitik zu Beginn der 30er Jahre wissen wir auch, ...
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30.01.2012 – 20:38
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Merkel macht die SPD ratlos - Leitartikel
Berlin (ots) - Das hat es in der deutschen Wahlkampfgeschichte so auch noch nicht gegeben: Die größte Oppositionspartei kündigt an, dass die Bundeskanzlerin und Vorsitzende der stärksten Regierungspartei nicht das zentrale Angriffsziel im nächsten Bundestagswahlkampf sein wird. Da klingt Resignation an. Der Grund heißt Angela Merkel. In der eigenen Partei mal laut, mal hinter vorgehaltener Hand gescholten, bringt ...
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28.01.2012 – 15:00
Lübecker Nachrichten
Lübecker Nachrichten: Ramsauer in den LN: Schnellere Genehmigung für Offshore-Windparks
Lübeck (ots) - Windparks vor der Küste können künftig schneller gebaut werden. Ab Montag gilt ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren. Dann tritt die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) überarbeitete Seenanlagenverordnung in Kraft. "Jetzt genügt ein Verfahren. Es ergeht nur ein Planfeststellungsbeschluss, in dem alle Belange berücksichtigt werden", ...
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27.01.2012 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema "Fahruntaugliche Patienten melden":
Bielefeld (ots) - Wer schwer krank ist, gehört nicht ans Steuer. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Aber dass Ärzte dazu verdonnert werden sollen, ihre Patienten bei Hinweisen auf Fahruntüchtigkeit gleich bei der Polizei zu melden, das geht dann doch zu weit. Dabei sind Schweigepflicht und Datenschutz nur die ...
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24.01.2012 – 19:33
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: EU muss Daumenschrauben anziehen Kommentar von Claus Lingenauber
Hannover (ots) - Einst war Ungarn das Land des politischen Frühlings - der sozialistische Staat, der als erster den eisernen Vorhang öffnete und maßgeblich dazu beitrug, dass schließlich in ganz Osteuropa die Mauern fielen und die Despoten verjagt wurden. Doch von diesem Geist ist in Ungarn nichts mehr zu spüren. Die Pressefreiheit wurde eingeschränkt, ebenso die ...
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23.01.2012 – 19:23
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: Schlecker - neues Konzept nötig Ein Kommentar von Christian Lomoth
Hannover (ots) - Der offizielle Weg ist beschritten, die Sanierung bei Schlecker kann beginnen. Und dafür bietet die sogenannte Planinsolvenz attraktive Möglichkeiten. Die nutzte schon Karstadt, und auch Sinn-Leffers ging diesen Weg. Vor allem Mietverträge, die viel Geld kosten, können leichter gekündigt werden, auch von Mitarbeitern kann sich das Unternehmen ...
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22.01.2012 – 19:38
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: Wulff - Die Kraft kleiner Dinge Ein Kommentar von Bodo Krüger
Hannover (ots) - Wir haben mittlerweile eine Menge gelernt über Klinkerhäuschen, Kreditvergaben an besondere Kunden, preiswerte Urlaubsgestaltung, präsidiale Mailbox-Botschaften und den schleichenden Ansehensverlust des Christian Wulff. Doch bei aller Kritik, die am Verhalten des Bundespräsidenten in den vergangenen Wochen formuliert worden ist: Der Umgang mit ...
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19.01.2012 – 22:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Energiewende / Solarenergie
Osnabrück (ots) - Gewaltige Umverteilung Wer in einem Flugzeug vom Münchner Airport Franz Josef Strauß abhebt und aus dem Fenster blickt, dem fällt der grandiose Siegeszug der Energiewende in Deutschland sofort ins Auge. Fast alle betuchten Bewohner des Speckgürtels der Großstadt haben ihre Hausdächer mit Solaranlagen zugepflastert. Dies offenbart aber auch das Hauptproblem der derzeitigen Förderungspraxis. Über ...
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19.01.2012 – 20:55
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Minijobs:
Bielefeld (ots) - Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Hinter dem deutschen Jobwunder stehen auch Menschen, die die allgemeine Begeisterung nicht teilen können. Wenn 90 Prozent der Minijobber nur einen Ministundenlohn erhalten, gibt es Fehler im System. Was ursprünglich als Brücke in den regulären Arbeitsmarkt gedacht war, führt in die Sackgasse. Nach dem Gesetz ...
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18.01.2012 – 20:45
Märkische Oderzeitung
Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder))" sendet vorab eine Zusammenfassung der Berichterstattung der morgigen Ausgabe über eine privatwirtschaftliche medizinische Fakultät in Frankfurt (Oder)
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Der "Verbund christlicher Kliniken" will in Frankfurt (Oder) eine privatwirtschaftlich organisierte Arzt-¬Ausbildung ermöglichen. "Wir finden, die Brandenburger haben es verdient, endlich einen Standort der Spitzenmedizin zu bekommen", sagte der Sprecher der Initiative, ...
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16.01.2012 – 19:39
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: Die Meister der Bürokratie Ein Kommentar von Anja Schmiedeke
Hannover (ots) - Es wird Zeit, ein neues Gütesiegel einzuführen: "Made in Brussels" - einen Stempel, den nur die abwegigsten Richtlinien verdienen. Seit der Standardisierung der Gurke hat sich Brüssel unter den Bürokraten der Welt einen respektablen Ruf erworben. Doch nun keimt in den Untiefen des Apparates ein besonders ausgefuchstes Machwerk. Die Rede ist von den ...
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15.01.2012 – 18:47
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: schwarz-gelbe Regierungskoalition
Stuttgart (ots) - Die CDU geht stark ins neue Jahr. Die Koalition nicht. Das liegt an der FDP. Sie muss erkennen, dass die Merkel-Union nur noch eine lose Bindung zu den Freidemokraten in Abwicklung hat. In Saarbrücken wurde ihnen gerade von einer CDU-Regierungschefin der Stuhl vor die Tür gesetzt. In Berlin scheren sich weder Kanzlerin noch Finanzminister viel um liberale Bedenken gegen eine Finanztransaktionssteuer im ...
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11.01.2012 – 20:05
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Leitartikel / Unpopulär, aber unausweichlich
Berlin (ots) - Eine Klarstellung zur Beruhigung aller Arbeitnehmer vorweg: Die "Rente mit 67" wird voll wirksam erst in 17 Jahren. Wer in diesem Jahr das bislang offizielle Rentenalter von 65 Jahren erreicht, muss einen Monat länger arbeiten und auf seine Altersbezüge warten. Für jeden Geburtsjahrgang ab 1947 verlängert sich die Lebensarbeitszeit dann in monatlichen Schritten, bis sie 2029 auf 67 Jahre steigt. Viel ...
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10.01.2012 – 19:33
Märkische Oderzeitung
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Wirbel um das Fluglärmgutachten für den Berliner Hauptstadtflughafen
Frankfurt/Oder (ots) - Ganz offensichtlich passt einigen im Bundesverkehrsministerium nicht, was das Umweltbundesamt in Sachen Lärmschutz rund um den künftigen Flughafen Berlin-Schönefeld zu sagen hat. Und auch wenn über das Nachtflugverbot Gerichte entscheiden: Das klare Ja im Lärmschutzgutachten für ein ...
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08.01.2012 – 22:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu evangelische Nordkirche
Osnabrück (ots) - Rechtzeitig vereint Es war eine schwere Geburt, doch nun ist es endlich vollbracht. Die überwältigende Mehrheit der Synodalen stimmte für die Fusion zur evangelischen Nordkirche - das schafft ein gutes Fundament. Aber es wird dauern, bis sich alle Protestanten an Nord- und Ostsee als Glieder ihrer Nordkirche verstehen. Hinderlich für das Zusammenwachsen sind die großen Entfernungen von der ...
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08.01.2012 – 19:09
Märkische Oderzeitung
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder)) zur Fusion der Landeskirchen zur Nordkirche:
Frankfurt/Oder (ots) - Eine Liebesheirat war das nicht. Allein die schiere Not ließ die beiden Kirchen aus Mecklenburg-Vorpommern enger an die Brüder im Westen rücken - um den Preis langer Wege und der Aufgabe einer Jahrhunderte alten Eigenständigkeit, wenngleich diese bei der Pommerschen Landeskirche, deren ...
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08.01.2012 – 19:06
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: Es muss auch mal gut sein Ein Kommentar von Harald John
Hannover (ots) - Während sich Bundespräsident Wulff weiter im Kriegszustand wähnt, scheint sich die Empörungskurve im Land abzuflachen. Nun müsse es doch auch mal gut sein, heißt es. Doch wie der Zustand des Guten wiederherzustellen ist, darüber gehen die Meinungen weit auseinander. In der ersten - und mildesten - Variante gilt der Präsident als "einer von ...
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