Storys zum Thema Reformen

23.02.2015 – 06:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Westfälische (Bielefeld): Lindner spricht von Schicksalsjahren bis zur Bundestagswahl 2017 FDP-Parteichef: Das entscheidet über die Zukunft der liberalen Idee in Deutschland
Bielefeld (ots) - Die Bundestagswahl 2017 wird nach Einschätzung des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner über die Zukunft der liberalen Idee in Deutschland entscheiden. "Es geht nicht um die FDP oder um mich. Es sind Schicksalsjahre, weil sich 2017 entscheidet, ob die liberale Idee weiter in der deutschen Politik ...
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23.02.2015 – 05:00
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Laumann: Kassenärzte führen Versicherte gezielt in die Irre
Essen (ots) - Der Streit zwischen Regierung und Ärzteschaft über die geplanten Praxisschließungen in überversorgten Regionen verschärft sich: Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die derzeit mit einer deutschlandweiten Kampagne vor einem "Raubbau" an der ambulanten Versorgung warnt. Die Ärzteschaft male ein ...
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22.02.2015 – 21:20
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Daniel Killy zum griechischen Drama
Bremen (ots) - Verträge, so stand es hier vor einiger Zeit im Kontext mit der neuen griechischen Regierung, Verträge sind einzuhalten. Das gilt natürlich auch weiterhin - wer sein Wort gibt, auf den sollte Verlass sein. Doch genau das ist ein unauflösbares Dilemma für die neue griechische Regierung. Qua Amt steht sie bei der Troika und der EU im Wort, qua Mandat bei ihren Wählern. Die haben Tsipras und Co. wegen ...
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22.02.2015 – 19:07
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Rezepte gegen Ärztemangel - Kommentar von Julia Emmrich zur Ärztekampagne
Essen (ots) - Es klingt wie ein Albtraum: In den Städten werden Tausende Facharztpraxen geschlossen, die Wege werden immer länger und die Wartezeiten endlos, auf dem Land droht die Versorgung ganz zusammenzubrechen. Doch so weit wird es nicht kommen, das weiß auch die Ärzteschaft, die in diesen Tagen mit einer Kampagne gegen die Pläne der Regierung zu Felde zieht. ...
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20.02.2015 – 21:04
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Martin Wein zur Verschuldung von Städten und Kommunen
Bremen (ots) - Ob in Oberhausen, Wuppertal, Bremen oder Cuxhaven - in allen strukturschwachen Kommunen ist Schmalhans längst Kassenwart. Mit großzügigen Wünschen an Freibäder, Sportstätten, Kultur und Sozialeinrichtungen haben etliche Städte - motiviert auch durch die Förderpolitik der EU - in der Vergangenheit über ihre Verhältnisse gelebt und den absehbaren ...
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20.02.2015 – 21:01
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zum Krankenhaus-Report
Bremen (ots) - Behandlungszentrum für dies, Ärztezentrum für jenes - was für gebündelte medizinische Fachkompetenz stehen soll, ist in Wahrheit allzu oft ein reines Marketing-Instrument. Viele dieser sogenannten Zentren, die es an deutschen Krankenhäusern gibt, heißen nur deshalb so, weil der Begriff auf dem Firmenschild einen guten Eindruck macht. Mit ...
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16.02.2015 – 05:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Westfälische (Bielefeld): Grass: Uns fehlen Staatsmänner vom Format Willy Brandts
Bielefeld (ots) - Literaturnobelpreisträger bemängelt das Fehlen einer friedensstiftenden Kraft in Europa. "Es gab eine Zeit, in der mit Olof Palme in Schweden, Willy Brandt in Deutschland und Bruno Kreisky in Österreich drei Politiker in Europa gewirkt haben, die wirklich staatsmännisch handelten. Staatsmänner von diesem Format fehlen uns heute", sagte Grass der ...
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15.02.2015 – 21:51
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Die SPD muss wieder in die Mitte / Leitartikel von Alexander Kohnen
Berlin (ots) - Olaf Scholz wirkt vielleicht nicht so distinguiert wie die großen Herren der Hamburger SPD, wie Hans-Ulrich Klose, Klaus von Dohnanyi oder Henning Voscherau. Aber er hat es gemacht wie sie, er hat den Sieg für die Sozialdemokraten in der Mitte geholt. Wirtschaftsnah, realistisch, ehrlich, nicht zu sozial - so hat er Hamburg regiert, so wurde er ...
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08.02.2015 – 21:39
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Silke Looden zum "Fleischatlas 2014"
Bremen (ots) - Natürlich handelt es sich beim "Fleischatlas 2014" um eine kritische Darstellung des weltweiten Fleischkonsums. Das war bei Herausgebern wie dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland sowie der den Grünen nahestehenden Heinrich-Böll-Stiftung auch nicht anders zu erwarten. In diesem Punkt ist die Kritik der CDU-Landtagsabgeordneten an dem Unterrichtsmaterial also durchaus berechtigt. Gleichwohl ...
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05.02.2015 – 22:25
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Klaas Mucke zu Griechenland
Bremen (ots) - Die Zeit drängt. Yanis Varoufakis ist als Finanzminister der griechischen Regierung noch nicht einmal vereidigt und hat schon eine kleine Europareise hinter sich, um für die griechischen Interessen zu werben. Vom lauten Gepolter nach dem Wahlsieg des linksradikalen Bündnisses von Alexis Tsipras ist allerdings nicht mehr viel übrig geblieben. Griechenland bewegt sich inzwischen auf Europa zu. Das ist gut ...
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05.02.2015 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: zur Umzugsprämie
Bielefeld (ots) - 5000 Euro Umzugsprämie für Senioren - das hört sich gut an. Das war's dann aber auch schon mit der positiven Bewertung. Der Chef der Baugewerkschaft, Robert Feiger, hat zwar den Wohnungsmangel für junge Familien in Ballungsräumen richtig beobachtet. Es stimmt auch, dass einigen Senioren nach dem Auszug der Kinder die Wohnung zu groß geworden ist. Die große Masse wird das nicht sein. Es geht ja nicht allein um die zu groß gewordene Wohnung. Wer gibt ...
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04.02.2015 – 23:00
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Prostitution
Stuttgart (ots) - Auf deutschen Straßen, in Bordellen oder Privatwohnungen herrschen zum Teil menschenunwürdige Zustände: da bieten gerade volljährig gewordene Frauen für wenige Euro ihren Körper an - aus existenzieller Not oder weil sie dazu gedrängt werden. Zwangs- und Armutsprostitution vor allem von Osteuropäerinnen gehört zum Alltag hierzulande, weshalb es höchste Zeit ist, die Liberalisierung des Gewerbes ...
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04.02.2015 – 20:27
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Peter Voith zum Streit in der Bremischen Evangelischen Kirche
Bremen (ots) - Gespräch mit Pastor Latzel, Presseerklärung mit der Vokabel Entschuldigung schreiben - und Ruhe ist? Womöglich haben die obersten Vertreter der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK) das gehofft. Doch weder der fundamentalistische St.-Martini-Pastor auf der einen, noch die auf Dialog und Toleranz bedachten Pastoren auf der anderen Seite werden Ruhe ...
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04.02.2015 – 20:23
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Mirjam Moll zum Antrittsbesuch des neuen griechischen Premiers Alexis Tsipras in Brüssel
Bremen (ots) - Die ersten zehn Tage im Amt waren für Alexis Tsipras Tage der Ernüchterung. Seine vollmundigen Wahlversprechen trafen auf eine Realität, wie sie der junge Regierungschef nicht wahrhaben wollte. Seinen Mindestlohn, den er um mehr als 200 Euro anheben wollte, kann er vorerst nicht durchsetzen, weil ...
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04.02.2015 – 20:21
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zu Karenzzeiten für Politiker
Bremen (ots) - Dreister hätte man den Zeitpunkt kaum wählen können: Just an dem Tag, an dem das Kabinett die überfällige Karenzzeiten-Regelung für Regierungsmitglieder beschließt, die in die Wirtschaft wechseln wollen, lässt sich CDU-Staatssekretärin Katherina Reiche zur VKU-Hauptgeschäftsführerin wählen. Da die Gesetzesänderung erst später in Kraft ...
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03.02.2015 – 19:17
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Ohne Kontrollen geht es nicht. Kommentar von Stefan Schulte zum Mindestlohn
Essen (ots) - Gegen den Mindestlohn lässt sich vieles ins Feld führen, zum Beispiel, dass seine Höhe eine ziemliche Willkür ist in einem Land, das nach wie vor ein 20-prozentiges Lohngefälle zwischen Ost und West aufweist. Die 8,50 Euro werden im Osten Jobs kosten, im Westen sind sie weitgehend wirkungslos. Aber: Wenn sich ein Land einen Mindestlohn gibt, dann ...
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26.01.2015 – 22:25
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Matthias Lüdecke zum Wissenschaftsplan
Bremen (ots) - Sie werden also wohl nicht beschließen, weder der Akademische Senat der Hochschule noch der der Universität. Die Studierenden wollen die Sitzungen heute und morgen verhindern - und damit auch die geplanten Einsparbeschlüsse. Das ist so legitim wie verständlich. Und obendrein ist es für die Studenten ein guter Zeitpunkt, ihrem Unmut Luft zu ...
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23.01.2015 – 22:00
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Verkehr/Radfahrer/Promillegrenze
Stuttgart (ots) - Alkohol ist die Unfallursache Nr. 2 bei Fahrradfahrern. Dass dieses Risiko der Allgemeinheit hinreichend bewusst ist, kann bezweifelt werden. Insofern hätte die neue Promillegrenze zumindest einen aufklärerischen und pädagogischen Zweck. Sie würde sich zwar kaum kontrollieren lassen, aber immerhin das Signal aussenden, dass man besoffen nicht nur das eigene Auto, sondern auch das Fahrrad stehen ...
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22.01.2015 – 20:51
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zur Verankerung der Schuldenbremse in der Bremer Landesverfassung
Bremen (ots) - Nun gut, es ist vollbracht: Bremens Politiker haben sich (beziehungsweise ihre Nachfolger) dazu verpflichtet, dass sich ab 2020 Haben und Soll die Waage halten; ohne dass das Haben - wie momentan - durch Schulden erheblich angedickt wird. Obgleich eine Landesverfassung nur selten und aus triftigem ...
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20.01.2015 – 20:26
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Christian Weth zur Ahndung von Bagatelldelikten
Bremen (ots) - Fast möchte man den Vertretern der Gewerkschaft der Polizei auf die Schulter klopfen. Sie haben offenbar dazugelernt: Sie stimmen nicht mehr bloß ins abgenutzte Klagelied ein, dessen Refrain damit beginnt, dass es zu wenig Polizisten gibt, und der damit endet, dass es mehr Beamte braucht, um allen Aufgaben gerecht zu werden. Die Gewerkschaft macht ...
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15.01.2015 – 21:35
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Klein-Klein als volksnahes Prinzip / Leitartikel von Joachim Fahrun
Berlin (ots) - Hat jemals ein Regierender Bürgermeister unter dem Glasdach des Abgeordnetenhauses von Schulklos gesprochen? Michael Müller tut das, und zwar nicht verdruckst, sondern mit Vorsatz. Die Botschaft seiner ersten Regierungserklärung ist - symbolisch gesprochen - die Sanitärfrage in Schulen. Er wolle keine Schulen mehr akzeptieren, in denen sich Schüler ...
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14.01.2015 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: zum Alltagswissen in der Schule
Bielefeld (ots) - Was ist unnützes und nützliches Wissen? Diese Frage hat eine 17-Jährige im Internet aufgeworfen - und offenbar in ein Wespennest gestochen. Plötzlich wird auf breiter Ebene diskutiert, was Schule lehren muss. »Nicht für die Schule, sondern fürs Leben lernt man«, heißt es. Das ist richtig. Der Alltag in deutschen Bildungseinrichtungen sieht oft anders aus. Praxisorientierter Unterricht steht ...
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13.01.2015 – 21:04
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Matthias Lüdecke zu Bremens Personalausgaben
Bremen (ots) - Das arme Bremen gibt so viel Geld für Personal aus wie kein anderes Bundesland - das klingt wie ein Skandal. Aber ist es das? Richtig ist: Das Personal ist ein so großer Posten im Haushalt, dass man dort ständig nach Einsparmöglichkeiten suchen muss. Das ist man dem Steuerzahler schuldig. Und der Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt wird sonst nicht ...
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10.01.2015 – 20:06
Kurier am Sonntag
Kurier am Sonntag: Kommentar von Maren Beneke zur Vergabepraxis bei öffentlichen Aufträgen
Bremen (ots) - Wer jemandem den schwarzen Peter dafür in die Schuhe schiebt, dass Bremer Baubetriebe bei öffentlichen Ausschreibungen so selten zum Zug kommen, der macht es sich zu leicht. Denn letztendlich hat die EU dafür gesorgt, dass das Vergaberecht in den vergangenen Jahren immer komplexer geworden ist. Das Ergebnis: Allein in Bremen gibt es heute mehr als 80 ...
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09.01.2015 – 22:43
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Christian Weth zu den neuen VBN-Tarifen
Bremen (ots) - Keine Frage: Ein Tarif für Bus und Bahn in der gesamten Stadt ist sinnvoll und gerecht. Warum soll jemand, der in Bremen-Nord wohnt und in der Innenstadt arbeitet, auch mehr bezahlen als einer, der citynah wohnt und arbeitet? Bremen-Nord ist Bremen. Wie die Forderung des Senats für einen Tarif in der Stadt umgesetzt wurde, ist jedoch weder sinnvoll ...
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09.01.2015 – 17:40
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: Kriminologe Pfeiffer für Vorratsdatenspeicherung
Hannover (ots) - Nach den Anschlägen von Paris fordert Christian Pfeiffer, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, die Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen den Terrorismus. Im Interview mit der hannoverschen "Neuen Presse" (Samstagsausgabe) sagte Pfeiffer: "Man kann mit der Vorratsdatenspeicherung Kommunikationswege nachvollziehen und daran ...
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07.01.2015 – 20:23
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Anschlag in Paris
Stuttgart (ots) - Und die Mohammed-Karikaturen, die weltweit Muslime empörten? Dreimal in 20 Jahren habe es so etwas gegeben, hat der Redaktionsleiter des französischen Satiremagazins "Charlie Hebdo" geantwortet. Gestern ist "Charb", so sein Kürzel, ermordet worden. Mit elf anderen. Gut und selbstverständlich, dass der Rat der Muslime in Frankreich "im Namen aller Muslime" den Anschlag als barbarisch verurteilt. ...
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05.01.2015 – 00:18
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Griechenland/Euro
Stuttgart (ots) - Ein möglicher Austritt der Griechen aus der Euro-Zone hat an Schrecken verloren. Die Regierungen der Euro-Länder, die Europäische Zentralbank und die Gläubiger haben die vier Krisenjahre seit 2010 genutzt, einen Rettungsschirm aufgespannt und die Risiken für die Volkswirtschaften, die an der Gemeinschaftswährung teilnehmen, so mit einigem Erfolg eingehegt. Das Signal geht an die Wähler vor der ...
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03.01.2015 – 05:00
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: Grüne fordern Flexibilität bei Rente
Hannover (ots) - Mit Blick auf den kommenden Fachkräftemangel in Deutschland fordern die Grünen mehr Flexibilität beim Renteneinstiegsalter. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Brigitte Pothmer, sagte im Interview mit der hannoverschen "Neuen Presse" (Sonnabendausgabe): "Flexible Übergänge in die Rente sind mehr als überfällig, weil sie den unterschiedlichen beruflichen Belastungen ...
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02.01.2015 – 22:08
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Die Jungen haben keine Bange vor 2015 / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Berlin (ots) - Da sage noch einer, die Deutschen seien die Angsthasen dieser Welt, zerfressen von Pessimismus und hätten den Mut zur Zukunft verloren. Nun ist die Welt ja in der Tat leider nicht unbedingt so, dass sie frohgemut stimmt: um sich greifender Terrorismus, kriegsähnliche Zustände in unserer osteuropäischen Nachbarschaft oder das drohende nächste ...
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