Storys zum Thema Patente

Bundespatentgericht

Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts erschienen

München (ots) - Der Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache. Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2023 Druckexemplare und ...

BKK Landesverband Bayern

Kosten für patentgeschützte Arzneimittel steigen rasant / BKK Landesverband Bayern warnt vor den Folgen vertraulicher Erstattungsbeträge

München (ots) - Die Ausgaben für Arzneimittel sind weiter auf Wachstumskurs: Der Bruttoumsatz mit Arzneimitteln je Versicherten in Bayern lag 2023 bei 756 Euro, im Jahr zuvor waren es 711 Euro - eine Steigerung um knapp 6,4 Prozent. Bei den Ausgaben stechen besonders die patentgeschützten Fertigarzneimittel ...

Bundespatentgericht

Bundespatentgericht - Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit um ein mRNA-Grundlagenpatent ist abrufbar - Az. 3 Ni 23/22 (EP)

München (ots) - In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 857 122 (DE 502 14 801) ist das Urteil des 3. Senats des Bundespatentgerichts vom 19. Dezember 2023 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Das Patent war mit Wirkung für das ...

Anaqua

Isuzu Motors Limited treibt Zusammenarbeit mit Anaqua bei der Verwaltung von geistigem Eigentum voran

BOSTON / MÜNCHEN (ots) - Der globale Nutzfahrzeughersteller nutzt die AQX-Plattform von Anaqua, um sein umfangreiches Patent- und Markenportfolio zu verwalten und zu optimieren. Anaqua, der führende Anbieter von Innovations- und IP-Management-Technologien, gibt heute bekannt, dass der globale ...

Valeo

Valeo auf Platz 1 der Patentanmelder in Europa und auf Platz 3 in Frankreich

Simon - Kucher & Partners

DAX-Konzerne geben so viel Geld wie noch nie für Forschung aus: Welche Konsequenzen hat das für mittelständische Technologie- und Industrieunternehmen?

Anaqua

Anaqua macht ausländische Patentanmeldungen zu einem strategischen Vorteil für IP-Profis

Boston/München (ots) - Anaqua, der führende Anbieter von Innovations- und IP-Management-Technologien, kündigt die Weiterentwicklung seines Angebots für Auslandsanmeldungen an und erweitert so die Funktionen seiner IP-Managementplattform AQX®. Anaqua hat den Prozess der Auslandsanmeldungen von einer lästigen ...

Anaqua

Veranstaltung: IP-Welt im Wandel

München (ots) - Schutz und Management von geistigem Eigentum steht erneut im Fokus des hybriden Events am 25. April in München Anaqua, der führende Anbieter von Innovations- und IP-Management-Technologien, veranstaltet am 25. April um 14.00 Uhr gemeinsam mit dem Verband Der Mittelstand.BVMW Bayern ein weiteres Event zum Thema Geistiges Eigentum / Intellectual Property. Die Veranstaltung ist hybrid konzipiert und kann sowohl in Präsenz in den Räumlichkeiten von SKM-IP in ...

Huawei Technologies Deutschland GmbH

Amazon und Huawei unterzeichnen weltweites Patentabkommen

Shenzhen, China (ots) - Amazon und Huawei haben eine mehrjährige Vereinbarung zur gegenseitigen Lizenzierung von Patenten geschlossen, die anhängige Rechtsstreitigkeiten zwischen beiden Unternehmen beendet. "Huawei begrüßt das gegenseitige Gewähren von Patentrechten mit Amazon", sagte Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistige Eigentumsrechte bei Huawei. "Durch die Lizenzierung von Patenten können mehr Unternehmen ...

KAYAK Europe GmbH

Pünktlich zum Frühjahrsurlaub: KAYAK launcht Reihe KI-gestützter Tools

Anaqua

Volumen der Patenterteilungen im Jahr 2023 bleibt laut Jahresbericht von Anaqua konstant

München (ots) - Die Analyse der USPTO-Daten zum geistigen Eigentum zeigt, dass die Innovationskraft bei US-amerikanischen und globalen Unternehmen anhält Anaqua, der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovation und geistigem Eigentum (IP), gab heute seine jährliche Analyse der Daten des US-amerikanischen Patent- und Markenamts USPTO auf ...

Bundespatentgericht

Impfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent

München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts wurde am 19. Dezember 2023 über eine Klage verhandelt, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin die Tübinger Wettbewerberin CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, die sich gegen das COVID-19-mRNA Vakzin Comirnaty® richtet. In dieser hat die ...

Bundespatentgericht

Bundespatentgericht: Impfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent - Termin zur mündlichen Verhandlung am 19. Dezember 2023, 9.30 Uhr

München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin der Tübinger Wettbewerber CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, ...

Anaqua

Anaqua auf der IP Service World: Wie gute IP-Entscheidungen entstehen

München (ots) - In München präsentiert der IP Management-Entwickler innovative Konzepte für Entscheidungsprozesse beim Intellectual Property Management Anaqua, der weltweit führende Anbieter von Technologien für das Management von geistigem Eigentum (IP), präsentiert sich auf der IP Service World in München am 20. und 21. November 2023. Zu der Fachkonferenz ...

Patentverein.de e.V.

20 Jahre Patentverein: Die Stimme des deutschen Mittelstands zum Patentwesen / Erreichte und offene Ziele für das Rückgrat der deutschen Wirtschaft

Bodenheim (ots) - Die Mühlen im Patentwesen mahlen bekanntlich langsam. So haben auch die Motivation und Zielsetzung des Patentvereins nach 20 Jahren weiterhin Bestand als Stimme deutscher, insbesondere mittelständischer Unternehmen im Patentwesen. Begleitet und beeinflusst hat der Verein die Einführung des ...

Wissenschaftliches Institut der AOK

Mehr Geld für weniger Versorgung: Jeder zweite Euro ist 2022 für patentgeschützte Arzneimittel ausgegeben worden

Berlin (ots) - Die Nettoausgaben für Arzneimittel zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung haben im Jahr 2022 mit 52,9 Mrd. Euro wieder einen neuen Rekordwert erreicht. Im Zehn-Jahres-Vergleich sind die Nettokosten um 88,0 Prozent angestiegen. Die Kosten für patentgeschützte Arzneimittel haben sich in ...

Origify by Bosch

Kampf gegen Fälschungen in der Medizin- und Pharmabranche: Origify bietet End-to-End-Authentifizierung

Stuttgart (ots) - - Origify von Bosch ermöglicht die bildgestützte Erfassung von Erzeugnissen während der Produktion bzw. des Verpackungsvorganges - Eine folgende Prüfung auf Authentizität kann auch über ein geeignetes Smartphone mit Kamera und der Origify-App erfolgen Auch vor medizinischen Produkten und ...

Keine Patente auf Saatgut!

Neues Patent für Monsantos Super-Brokkoli erteilt / Protest zum 50. Jahrestags des Europäischen Patentamtes: mit Kochtöpfen gegen Patente auf Saatgut

München (ots) - Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein Patent auf konventionell gezüchtete Brokkolisorten mit einem erhöhten Gehalt an gesundheitlich wertvollen Bitterstoffen (Glucosinulaten) für die Firma Seminis (Bayer/ Monsanto) erteilt (EP2708115). Die Pflanzen stammen aus einer Züchtung mit wildem ...

Keine Patente auf Saatgut!

Entscheidung über Patent auf Wassermelonen / BASF will Monopol auf buschig wachsende Pflanzen verteidigen

München (ots) - Am 12. September 2023, will das Europäische Patentamt (EPA) über einen Einspruch gegen ein Patent der Firma BASF (Nunhems) auf buschig wachsende Wassermelonen (EP2814316) verhandeln und entscheiden. Der buschige Wuchs der Pflanzen entstand durch Zufall und wurde laut Patentschrift lediglich ...

Anaqua

Anaqua unterstützt Industry Patent Quality Charter

München (ots) - Industrieinitiative setzt sich für mehr Qualität bei der Patentprüfung ein Anaqua, der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum, unterstützt die Industry Patent Quality Charter (IPQC), einer Industrie-Initiative zur Verbesserung der Qualitätsstandards bei der Patentprüfung. Die Industry Patent Quality Charter setzt sich für mehr Qualität statt ...

Huawei Technologies Deutschland GmbH

Huawei und Ericsson unterzeichnen langfristige wechselseitige Patentvereinbarung

Shenzhen, China (ots) - Huawei und Ericsson haben ein langfristiges globales Patent-Cross-Licensing-Abkommen unterzeichnet, das Patente abdeckt, die für eine breite Palette von Standards wie z.B. 3GPP-, ITU-, IEEE- und IETF-Standards für 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunktechnologien wesentlich sind. Die Vereinbarung deckt den jeweiligen Verkauf von Netzwerkinfrastruktur und ...

Der Mittelstand. BVMW e. V.

Mittelstand fordert Transparenz und Rechtssicherheit bei standardessenziellen Patenten

Berlin (ots) - Innovationen und technologischer Fortschritt sind für den Wirtschaftsstandort Deutschland von großer Bedeutung. Der Schutz an geistigem Eigentum ist umso relevanter. Der Mittelstand. BVMW begrüßt daher die Steigerung der Transparenz und Rechtssicherheit bei standardessenziellen Patenten (SEP), welche von der Europäischen Kommission in einem ...

TeamBank AG

easyCredit erlangt begehrten Status als Wortmarke

Nürnberg (ots) - - Langfristige Positionierung von easyCredit als Premium-Markenprodukt und enge Kooperation mit Genossenschaftsbanken zahlen sich aus easyCredit, ein Produkt der TeamBank AG, hat nach über zwei Jahrzehnten der erfolgreichen Etablierung im Finanzmarkt einen bedeutenden Meilenstein erreicht: Durch die Eintragung als Wortmarke erhält das Produkt der Liquiditätsexperten der Genossenschaftlichen ...

Huawei Technologies Deutschland GmbH

Huawei gibt Lizenzgebühren für seine Patentlizenzprogramme bekannt / Den Schutz des geistigen Eigentums fördern

Shenzhen (ots) - Im Rahmen seiner jährlichen Veranstaltung zum Thema Innovation und Schutz des geistigen Eigentums in Shenzhen, die in diesem Jahr unter dem Motto "Bridging Horizons of Innovations: IP teilen, Innovation vorantreiben" stand, gab Huawei, einer der weltweit größten Patentinhaber, die Lizenzgebühren ...