Start zu neun "Berlin direkt"-Sommerinterviews im ZDF
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Storys zum Thema Partei
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Deutsch
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union verliert 2 Prozentpunkte zur Vorwoche / Olaf Scholz knackt 40-Prozent-Marke bei Kanzlerfrage
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte, während sich SPD und Grüne jeweils um einen Prozentpunkt verbessern. Damit liegen CDU/CSU mit 26 Prozent noch zwei Prozentpunkte vor den Grünen mit 24 Prozent. Die SPD kommt aktuell auf 20 Prozent, die ...
mehrPolitik/Ukraine-Krieg / Unionsfraktionsvize Müller kritisiert Kanzler Scholz: "Von oben herab"
Halle/MZ (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU/CSU, Sepp Müller, kritisiert den Umgang des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) mit Ostdeutschland und Osteuropa. "Aus meinem Besuch in Polen kann ich erzählen, dass man dort deutlich sagt: Mit Merkel war es nicht einfach, sie hat mit ...
mehr"maischberger" / am Mittwoch, 29. Juni 2022, um 22:50 Uhr
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Umweltministerin Lemke: Deutschland schlägt Kompromiss für Verbrenner-Aus ab 2035 vor
Berlin (ots) - Deutschland will bei der Abstimmung der EU-Umweltminister zum Aus von Verbrenner-Motoren ab 2035 einen Kompromiss vorlegen. Im rbb24 Inforadio sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (B90/Grüne) am Dienstag, sie werde zwar für ein Zulassungsverbot von Pkw mit Diesel- oder Benzinantrieb ab 2035 stimmen. "Aber für andere Fahrzeuge, wo wir diese ...
mehrLiminski als NRW-Schulminister: Zentralrat der Konfessionsfreien übt scharfe Kritik
Osnabrück (ots) - Liminski als NRW-Schulminister: Zentralrat der Konfessionsfreien übt scharfe Kritik Vorsitzender Philipp Möller: Radikal christliche Vorstellungen sollten nicht Bildungspolitik bestimmen Der Zentralrat der Konfessionsfreien kritisiert, dass der CDU-Politiker Nathanael Liminski für den Posten des NRW-Schulministers im Gespräch ist. Der "Neuen ...
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Stellv. Parteivorsitzende Katina Schubert (DIE LINKE) befürwortet Waffenlieferungen zur Selbstverteidigung der Ukraine
Bonn/Erfurt (ots) - Die stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, Katina Schubert, spricht sich für Waffenlieferungen an die Ukraine im Konflikt mit Russland aus und sieht bei den Linken hier eine Weiterentwicklung. "Es ist wichtig, dass wir eine klare Position zu Russland haben, eine klare Position zu ...
mehrKo-Parteivorsitzende Janine Wissler (DIE LINKE): "Sexismus und sexuelle Übergriffigkeit haben in unserer Partei keinen Platz"
Bonn/Erfurt (ots) - Die bisherige und neugewählte Ko-Parteivorsitzende der Linken, Janine Wissler, erklärt am Rande des Parteitags als Parteivorsitzende gegen die Sexismus-Problematik in der Linken vorzugehen. "Vollkommen klar ist, dass Sexismus und sexuelle Übergriffigkeit in unserer Partei keinen Platz haben ...
mehrInterschutz: Tolle Stimmung und großartiges Netzwerken / Johanniter-Unfall-Hilfe zieht Interschutz-Bilanz
mehrKo-Parteivorsitzender Martin Schirdewan (DIE LINKE) Sexismus hätte bei uns nicht passieren dürfen
Bonn/Erfurt (ots) - Bonn/Erfurt , 25. Juni 2022. Der neugewählte Ko-Parteivorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, gab zu, dass die Linke als feministisch eingestellte Partei in der Vergangenheit Fehler gemacht habe. "Wir haben da in der Vergangenheit ganz klar unseren Anspruch als linke, als feministische Partei ...
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Bundesparteitag: Hubert Aiwanger erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt
mehrDeutsche Verkehrswacht wählt neues Präsidium
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"Zeitenwende": Lammert warnt vor schwindender Zustimmung
Osnabrück (ots) - "Zeitenwende": Lammert warnt vor schwindender Zustimmung Früherer Bundestagspräsident sieht keine dauerhafte Mehrheit für Nachrüstung und Waffenlieferungen an Ukraine Osnabrück. Der frühere Bundestagspräsident und heutige Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Norbert Lammert (CDU), hat vor einem Rückgang der Zustimmung für die Unterstützung der Ukraine in der deutschen Bevölkerung ...
mehrÄrger bei Grünen wegen Trennung von Umwelt- und Agrarministerium
Köln (ots) - Die in den Koalitionsverhandlungen von CDU und Grünen beschlossene Abtrennung des Landwirtschaftsministerium vom Umweltressort hat bei den Agrar-Experten in der Grünen-Landtagsfraktion zu einer massiven Verärgerung geführt. In einem Brandbrief an die Fraktionsspitze, der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) vorliegt, beklagen sechs Landtagsabgeordnete, als Mitglieder der Verhandlungsgruppe ...
mehrKommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands
Haase/Dr. Berghegger: Ausbau der Erneuerbaren nicht gegen die Menschen / Bund darf kommunale Selbstverwaltung nicht beeinträchtigen
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (WaLG). Dazu erklären die Abgeordneten Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU ...
mehrDeutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe zum Koalitionsvertrag in NRW
Der DBfK zum Koalitionsvertrag in NRW: Eine gute Basis und zugleich Verpflichtung Am gestrigen Tag haben CDU und Grüne ihre Koalitionsvereinbarung – den „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ veröffentlicht. Der DBfK bewertet die für die Pflege und den Pflegeberuf relevanten Koalitionsvereinbarungen als gute Basis und zugleich Verpflichtung, in den ...
mehrLinken-Parteitag: Noch-Bundesgeschäftsführer Schindler will Ende der "Ich-AGs"
Bonn/Erfurt (ots) - Der noch amtierende Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Jörg Schindler, wünscht sich künftig mehr Einigkeit in seiner Partei. Vor Beginn des Bundesparteitags in Erfurt betont er im phoenix-Interview, es dürfe "keine Ich-AGs mehr geben". Das gelte insbesondere für die öffentliche Haltung der Partei bei der Außenpolitik und der ...
mehrANNE WILL am 26. Juni 2022 um 21:45 Uhr im Ersten / Gaskrise in Deutschland - wie hart werden die Folgen?
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Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt
Koalitionsvertrag NRW: Große Grüne Enttäuschung
Berlin (ots) - Zu dem heute vorgelegten Koalitionsvertrag zwischen CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen äußert sich Mahi Klosterhalfen, Präsident der Albert Schweitzer Stiftung, schwer enttäuscht: "Der Koalitionsvertrag wirkt, als hätten die Grünen in NRW 5 % geholt und nicht 18 %. Offenbar fehlten der Wille und die Durchsetzungskraft, das angebliche grüne Herzensprojekt Tierschutz-Verbandsklagerecht ...
mehrCDU-Vize Silvia Breher lehnt Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche "entschieden ab"
Osnabrück (ots) - CDU-Vize Silvia Breher lehnt Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche "entschieden ab" Union hält bisherige Regelung des Paragrafen 219a im Grundsatz für richtig - "Verhindert Kommerzialisierung und Banalisierung" Osnabrück. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia ...
mehrFraktionschef Dietmar Bartsch appelliert an Linkspartei, sich zusammenzureißen
Osnabrück (ots) - Fraktionschef Dietmar Bartsch appelliert an Linkspartei, sich zusammenzureißen "Signal des Parteitags muss lauten: Wir haben verstanden" Osnabrück. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, appelliert an seine zerstrittene Partei, sich auf dem Parteitag in Erfurt zusammenzureißen. Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": ...
mehrDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Maskenpflicht in Innenräumen ab Herbst: Fast zwei Drittel dafür
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 23. Juni 2022, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 24. Juni 2022 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...
mehrMZ zur documenta
Halle (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Besuch der Ausstellung deshalb abgesagt. Forderung jüdischer Verbände nach personellen Konsequenzen bei der documenta kommen hinzu. Wenn die Chefin der Schau, Sabine Schormann, die Verantwortung für den Skandal bei den Ruangrupa-Leuten sieht, die für die Auswahl der Werke zuständig waren, ist dies eine Position, die nicht sehr haltbar erscheint. Zu beschönigen gibt es an dem Vorgang im Übrigen nichts. ...
mehrMünsteranerin Dorothee Feller Kandidatin als NRW-Schulmisterin
Bielefeld (ots) - Münsteranerin Dorothee Feller Kandidatin als NRW-Schulmisterin Düsseldorf. In der kommenden Woche sollen die neuen Minister und Ministerinnen im NRW-Kabinett vorgestellt werden. Dann wird auch bekannt, wer das unbeliebte Schulministerium künftig leiten soll. In CDU-Kreisen wird dafür nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagausgabe) aktuell der Name Dorothee ...
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Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.
VNW-Direktor Andreas Breitner zum Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Schleswig-Holstein
78/2022 Kiel. Die sozialen Vermieter Schleswig-Holsteins haben zurückhaltend auf die Vereinbarungen zum Bereich Wohnen im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen reagiert. „Die Übereinkunft enthält aus unserer Sicht Licht und Schatten“, erklärt Andreas Breitner, Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW). „Wir begrüßen ausdrücklich, dass ...
mehrSteinbrück bei „maischberger“: Ohne Steuerhöhungen kann Lindner die Schuldenbremse nicht einhalten
Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zweifelt daran, dass der jetzige Finanzminister, Christian Lindner (FDP), die Schuldbremse künftig wieder einhalten kann. „Ich weiß nicht, wie er es schaffen will. Vor allem, wie er es ohne Steuererhöhungen schaffen will“, sagte ...
mehrMZ zur Bahn
Halle (ots) - Wie unter der Lupe werden nun die Fehlentscheidungen aus der Zeit sichtbar, als der Konzern an die Börse sollte. Bis zu 80.000 Weichen wurden abgebaut: ein unnötiger Kostenfaktor, befanden die Berater. Reservegleise und elektrifizierte Ausweichstrecken erschienen sinnlos. Als Folge ist der Fahrplan zum Zahlenwerk ohne Wert geworden. Anschlüsse auf Hauptstrecken sind oft Glücksache. Der Nahverkehr hält sich tapfer, trotz Überfüllung durch das ...
mehrStädtetag-Chef Kufen fordert Corona-Krisenstab beim Land NRW für die Herbstwelle
Köln. (ots) - Der neue Vorsitzende des NRW-Städtetags, Thomas Kufen (CDU), hat die künftige schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, einen Krisenstab einzurichten, um eine künftige Corona-Welle im Herbst besser bewältigen zu können. "Die Kommunen brauchen feste Ansprechpartner bei der Landesregierung. Ich fände es richtig, wenn ein Corona-Krisenstab mit den ...
mehrDeutsch-Israelische Gesellschaft fordert Rücktritt von documenta-Chefin Schormann - DIG-Präsident Beck: Antisemitisches Feuerwerk in Kassel geht weiter
Köln (ots) - In der Kontroverse über Antisemitismus auf der "documenta 15" in Kassel fordert die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) personelle und finanzielle Konsequenzen. Die Generaldirektorin der documenta, Sabine Schormann, müsse unverzüglich zurücktreten oder vom Aufsichtsrat abberufen werden, sagte ...
mehrDIE LINKE stellt sich neu auf: phoenix sendet mehr als 15 Stunden live vom 8.Parteitag DER LINKEN in Erfurt
Bonn (ots) - Freitag, 24.06.2022, ab 12.45 Uhr; Samstag, 25.06.2022, ab 9 Uhr; Sonntag,26.06.2022, ab 9 Uhr Sexismus-Vorwürfe, interne Parteiquerelen, schlechte Wahlergebnisse: Angesichts der schwierigen Lage muss sich DIE LINKE auf ihrem 8. Parteitag in Erfurt komplett neu aufstellen und wählt sowohl den ...
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