Storys zum Thema Partei

ZDF

"Wahl in Berlin" und "Berliner Runde" live im ZDF

Neue Osnabrücker Zeitung

Verbrenner-Aus für Lkw in der EU schon 2035? Union attackiert Wissing

Osnabrück (ots) - Verbrenner-Aus für Lkw in der EU schon ab 2035? Union attackiert Verkehrsminister Wissing CDU/CSU-Europaparlamentarier: "Liberale kuschen vor SPD und Grünen" - Wissing torpediere leichtfertig laufende Diskussion in Brüssel Osnabrück. Aus der Union kommt Kritik an einer Äußerung von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum möglichen Aus für ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

CDU-Präsidiumsmitglied Jung: "Radikalinskis haben keinen Platz in der CDU"

Berlin (ots) - Die CDU wird voraussichtlich am Montag in einer Woche ein Ausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen einleiten. Das Präsidiumsmitglied Andreas Jung sagte am Montagmorgen im rbb24 Inforadio, Maaßen habe noch bis Donnerstag Zeit, Stellung zu seinen viel kritisierten Äußerungen zu nehmen. Sollte er davon nicht ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kevin Kühnert (SPD): AfD muss Paria unter den Parteien bleiben

Osnabrück (ots) - Kevin Kühnert (SPD): AfD muss Paria unter den Parteien bleiben SPD-Generalsekretär sieht Verantwortung aller Demokraten, "die Brandmauer zum blau-braunen Rand zu stabilisieren" Osnabrück. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat zum zehnjährigen Bestehen der AfD vor einer Zusammenarbeit mit der Partei in der Zukunft gewarnt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Kühnert: "Entscheidend für ...

Frankfurter Rundschau

Zehn Jahre AfD - Partei des Rassismus

Frankfurt (ots) - Dieses Land darf sich nicht gewöhnen an rassistische Stereotypen, an die Verharmlosung des Holocaust, an ein Frauenbild aus dem früheren Jahrhundert oder an Verschwörungserzählungen mit antisemitischem Anklang. Doch das Deutschland von 2023 muss sich damit auseinandersetzen. Denn seit zehn Jahren gehört die AfD zum Parteienspektrum - und es steht zu befürchten, dass sie sich dort etabliert. (...) ...

PHOENIX

Faeser weist Kritik zurück: Kandidatur aus einem Amt heraus in einer Demokratie selbstverständlich

Bonn (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach Bekanntgabe der Spitzenkandidatur für die SPD bei der hessischen Landtagswahl Kritik zurückgewiesen, wonach ein Wahlkampf mit ihrem Amt nicht vereinbar sei. "Es ist eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie, dass man aus einem Amt heraus kandidiert. ...

Frankfurter Rundschau

Faesers Drahtseilakt

Frankfurter Rundschau (ots) - Nancy Faeser gibt der Ampelpolitik ein Gesicht und sie wird dafür haftbar gemacht - zumal, wenn sie der Bundesregierung weiter angehört. Die Sozialdemokratin wird keinerlei Spielraum haben, sich von der Linie ihrer Partei und der Regierung abzugrenzen. Damit verliert sie eine Chance, die andere nutzten: Ob Daniel Günther bei der CDU, Winfried Kretschmann bei den Grünen oder Bodo Ramelow bei den Linken - viele Politiker sind gewählt worden, ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 5. Februar 2023 um 21:45 Uhr im Ersten: Auto oder Bahn, Tempo oder Limit - Steckt die Verkehrswende im Stau?

PHOENIX

Philipp Amthor (CDU): Faesers Fokus auf Poleposition ist Geringschätzung für Hessen

Bonn (ots) - Der CDU-Politiker Philipp Amthor wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser, SPD, Geringschätzung für das Bundesland Hessen vor. Faeser hatte mit ihrer Ankündigung, für das Amt der Ministerpräsidentin in Hessen zu kandidieren, gleichzeitig erklärt, im Falle einer Wahlniederlage in Berlin bleiben zu wollen. Bei phoenix sagte Amthor: "Man hat den ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor Andreas Breitner zum Vorschlag für eine "Bau-Hanse": Wir müssen alles nutzen, was dem Neubau hilft

1. Entschlackung der Bauordnung senkt Baukosten. 2. Soziale Vermieter stoppen in Hamburg Neubau von rund 56 Prozent der geplanten Wohnungen 3. Eine Ursache sind die hohen Bürokratiekosten. 17/2023 Mit der Bildung einer sogenannten „Bau-Hanse“ will die Hamburger FDP den schwächelnden Wohnungsbau ankurbeln. Der ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra Berlin I Februar 2023 / Wahl in Berlin: CDU vor SPD vor Grünen / Relativ große Unzufriedenheit mit allen Parteien

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Wirtschaftsstaatsekretär Kellner: PCK Raffinerie Schwedt bald besser ausgelastet

Berlin (ots) - Der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Michael Kellner (Bündnis 90 / Die Grünen) hat sich zuversichtlich geäußert, dass die PCK-Raffinerie in Schwedt bald besser ausgelastet sein wird. Mitte Januar sei das erste Öl aus Polen über den Hafen Danzig angekommen, sagte Kellner am Freitag im rbb24 Inforadio. Im Februar ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Nur jeder dritte Deutsche vertraut der Bundeswehr

Köln, 2. Februar 2023 (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Das Vertrauen in die Bundeswehr ist auf einem historischen Tiefstand: Nur jeder Dritte (35 Prozent) gibt an, großes oder sehr großes Vertrauen in die Bundeswehr zu haben, eine Mehrheit ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Zehn Jahre nach Parteigründung: Wenig Verständnis für AfD-Sympathien mit Russland

Köln, 2. Februar 2023 (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Dass die AfD Verständnis für russische Positionen im Ukraine-Krieg zeigt, finden aktuell drei Viertel der Deutschen (75 Prozent) ...

ARD Das Erste

ARD-Vorwahlbefragung Berlin: CDU liegt vorn, SPD nur noch zweitstärkste Kraft

Köln, 2. Februar 2023 (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen In zehn Tagen findet die Wiederholungswahl zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin statt. Würde bereits am kommenden Sonntag über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses entschieden, ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Union liegt in der Sonntagsfrage weiter vorn

Köln, 2. Februar 2023 (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Kanzlerpartei SPD aktuell auf 20 Prozent und gewinnt damit leicht (+2 im Vgl. zu Januar). Die Union aus CDU und CSU verliert leicht, wäre aber mit 27 Prozent (-2) weiterhin stärkste Kraft. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Djir-Sarai: "Halten an beschleunigtem Weiterbau von A20 und A39 fest"

Osnabrück (ots) - Djir-Sarai: "Halten an beschleunigtem Weiterbau von A20 und A39 fest" FDP-Generalsekretär bezeichnet Projekte als "essenziell für den Norden" - "Daran halten wir fest" Osnabrück. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Medienberichten widersprochen, wonach der Weiterbau der Autobahnen A20 und A39 in Schleswig-Holstein und Niedersachsen für die ...

Südwestdeutsche Salzwerke AG

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Produktnews / Promotion-Aktion "Grillparty" - Die limitierte Gewürzsalz-Edition von Bad Reichenhaller

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Autobahnbau: NRW-Minister Krischer kritisiert Wissing

Essen (ots) - NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) wirft Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor, sich für den Neubau von Autobahnen zu "verkämpfen". Wissing "sollte sich zuerst darum kümmern, dass Strecken und Bauwerke saniert werden können", sagte Krischer der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagsausgaben). Wissings Forderungen, besonders belastete Autobahnen auszubauen und Lücken im ...

Straubinger Tagblatt

Fall Tasdelen: Vorwürfe waren nur "Pipifax"

Straubing (ots) - "Pipifax" hat die Grande Dame der bayerischen SPD Renate Schmidt die Vorwürfe von den Jusos gegen den zurückgetretenen Generalsekretär Arif Tasdelen genannt. Wie der Abschlussbericht einer parteiinternen Kommission ergibt, hat sie damit recht gehabt. Der Vorgang hat nur gezeigt, dass die bayerische SPD kein Krisenmanagement kann. (...) Das Herumgeeiere der Kommission wäre nicht geeignet gewesen, ...

PHOENIX

AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen: "Waffenlieferungen plündern die Bundeswehr"

Berlin/Bonn (ots) - Der AfD-Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages, Rüdiger Lucassen, hat ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine und eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland gefordert. "Bei den Waffenlieferungen, vor allem bei denen aus den Beständen der Bundeswehr, muss aber auch gesehen werden, dass es die Bundeswehr immer weiter plündert und ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlin: Giffey legt sich in Koalitionsfrage nicht fest

Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will sich vor der Wiederholungswahl am 12. Februar nicht auf eine mögliche Koalition festlegen. Sie mache Wahlkampf für eine starke SPD und keinen Koalitionswahlkampf, sagte Giffey am Dienstag in der rbb-Fernsehsendung "Ihr Plan für Berlin?". "Wenn die Leute wollen, dass Franziska Giffey mit 20 Jahren Erfahrung im Bezirk, im Bund, im Land, diesen ...

PHOENIX

Maaßen wehrt sich: Vorwürfe von prominenter CDU-Seite "sind pauschale Verunglimpfungen, die mit nichts zu belegen sind"

Bonn (ots) - Der umstrittene CDU-Politiker und Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht einem drohenden Parteiausschlussverfahren relativ gelassen entgegen. "Die Vorwürfe, die ich höre, sind pauschale Verunglimpfungen, die mit nichts zu belegen sind", äußerte sich der CDU-Politiker im ...

Straubinger Tagblatt

Faeser sollte ihre angedachte Doppelrolle sein lassen

Straubing (ots) - Faeser sollte auch bei einem Blick in die jüngere Geschichte gewarnt sein: Einem Norbert Röttgen als damaligem CDU-Umweltminister unter Angela Merkel bekam 2012 die Spitzenkandidatur im Landtagswahlkampf für Nordrhein-Westfalen überhaupt nicht. Am Ende verlor Röttgen beides: die Wahl und sein Ministeramt. Das muss zwar Faeser nicht unbedingt passieren, dennoch stünde ihre Spitzenkandidatur von ...