Storys zum Thema Partei

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Die Veralteten Staaten / Leitartikel von Michael Backfisch zu USA

Berlin (ots) - Wenn man sich das derzeit wahrscheinlichste Duell im US-Präsidentschaftswahlkampf anschaut, kann einem schon ein bisschen bange werden. Der 80-jährige demokratische Amtsinhaber Joe Biden ist zwar ein grundintegrer Staatsmann, der über immense politische Erfahrung verfügt. Aber die Ausfälle häufen sich. Mal stolpert er auf der Gangway zum Flieger, ...

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Veröffentlichung mit Sperrfristen

PHOENIX

"phoenix persönlich" am 15.09.2023, 18:00 Uhr: Autor und Dokumentarfilmer Stephan Lamby zu Gast bei Inga Kühn

Bonn (ots) - Mit dem Autor und Filmemacher Stephan Lamby spricht Inga Kühn über journalistische Distanz, Regieren in Zeiten des Krieges und seine Kritik an der Ampel-Regierung. "Dieses Jahr war in der Performance, in der Außendarstellung für die Ampel-Regierung so desaströs, dass sie sich nicht wundern können, ...

PHOENIX

Bremer Bürgermeister Bovenschulte: Auch kreditfinanzierte Investitionen für Häfen notwendig

Bremen/Bonn (ots) - Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) spricht sich dafür aus, zur Unterstützung der nationalen maritimen Wirtschaft auch Schulden aufzunehmen. Investitionen in die Hafeninfrastruktur seien "notwendig, um Zukunftsaufgaben zu sichern", dass man sich die Frage stellen müsse, "ob ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

NRW kürzt bei Inklusion in Schulen

Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Inklusion: Grünen-Politikerin wirft NRW-Regierung Wortbruch vor Bielefeld. Angesichts geplanter Kürzungen im Bereich der Inklusion wirft die frühere Bildungsexpertin der Grünen-Fraktion im Landtag, Sigrid Beer, der NRW-Regierung vor, Zusagen zu brechen. Die Landesregierung um Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) habe zuletzt mehrfach betont, dass sie in allen Ressorts Kürzungen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Bildung / CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt will Gründung von Handwerkergymnasien

Halle (ots) - Halle - Die CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt spricht sich für die Gründung sogenannter Handwerkergymnasien aus. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagsausgabe). Bei dem geplanten neuen Angebot sollen die Schüler nicht nur das Abitur ablegen, sondern zugleich schon einen Teil der Meisterausbildung absolvieren, wie ...

Neue Osnabrücker Zeitung

"Egonummer ist inakzeptabel": Linken-Parteivorstand teilt gegen Sahra Wagenknecht aus

Osnabrück (ots) - "Egonummer ist inakzeptabel": Linken-Parteivorstand teilt gegen Sahra Wagenknecht aus Daphne Weber: Raum für Spekulationen um Parteineugründung ist "total fahrlässig" - Eigenes landespolitisches Profil und Rückkehr in den Niedersächsischen Landtag geplant Osnabrück. Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht erntet für die Hängepartie um ihre ...

PHOENIX

Manfred Weber (EVP): Wollen europäische Arbeitsplätze stärken, nicht chinesische

Straßburg/Bonn (ots) - Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU) , hat die Ankündigung von EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen gelobt, künftig chinesische Autoexporte auf staatliche Subventionen kontrollieren zu wollen. Bei phoenix sagte Weber: "Ursula von der Leyen hat heute deutlich gemacht, dass wir nicht ...

PHOENIX

Katarina Barley (SPD): "Ich werde nicht unterstützen, dass Ursula von der Leyen nochmal Kommissionspräsidentin wird"

Straßburg/Bonn (ots) - Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, hat im Interview mit phoenix eine Unterstützung von Ursula von der Leyen für eine weitere Amtszeit ausgeschlossen. "Ich werde nicht unterstützen, dass Ursula von der Leyen nochmal Kommissionspräsidentin wird", so die ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Aussagen Söders zur Migrationspolitik sind wertlos

München (ots) - Bei seinem gestrigen Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Nehammer sagte der bayerische Ministerpräsident Söder, er wünsche sich in Bezug auf die Migrationspolitik "mehr Wien statt Berlin". Söder bezog sich dabei auf die sinkenden Asylantrags-Zahlen im Nachbarland und lobte den dortigen Pragmatismus. Nun ist nach Ansicht der Bayernpartei an diesen Aussagen grundsätzlich wenig auszusetzen, ...

NDR / Das Erste

"Mein Italien unter Meloni": Ingo Zamperoni auf Spurensuche bei Familie und Freunden

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Kühnert: Zeitplan für Kindergrundsicherung ist machbar

Berlin (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Einschätzung zurückgewiesen, dass die Kindergrundsicherung nicht 2025 eingeführt werden kann. "Ich bin kein Prophet, aber aus meiner Sicht, aus unserer Sicht ist das machbar", sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend im rbb-Bürgertalk "Wir müssen reden". In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) den Zeitplan für ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Insa-Umfrage: Drei von vier Bürgern für Entlastungen der Wirtschaft bei Energiepreisen

Osnabrück (ots) - Insa-Umfrage: Drei von vier Bürgern für Entlastungen der Wirtschaft bei Energiepreisen Zustimmung zur Klimapolitik der Bundesregierung sinkt weiter - Persönliche Lage wird besser bewertet Osnabrück. Drei von vier Bundesbürgern fordern einer aktuellen Umfrage zufolge die Senkung der Energiepreise für Unternehmen. In der repräsentativen Erhebung ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Die richtige Entscheidung / Kommentar von Jens Anker zum Herabsetzen des Wahlalters auf 16 in Berlin

Berlin (ots) - Dass ausgerechnet CDU und SPD beschließen, das Wahlalter von 18 auf 16 herabzusetzen, ist erstaunlich. Die CDU war noch bis zu den Koalitionsverhandlungen im März und April dagegen. Und auch die SPD hat ihre Liebe zur "Stärkung der Demokratie", wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Dienstag ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Wagenknecht

Halle (ots) - Ampel-Parteien und Union hoffen, dass eine Wagenknecht-Parteigründung der AfD das Wasser abgraben könnte. Zweifelsohne würde eine solche neue Partei aus dem Lager der Protestwähler - zu Lasten der AfD und der Linken - sowie aus dem Lager der Nichtwähler Stimmen ziehen. Wagenknecht verfügt gegenüber der AfD über einen Vorteil: Ein politisches Zugpferd, wie sie es selbst ist, hat die AfD nicht im Angebot. In Wahlkämpfen aber ist ausschlaggebend, wer für ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grünen fallen auf schwächsten Wert seit August 2018 / Pistorius beliebtester Politiker / Lindner, Merz und Habeck nicht in den Top Ten

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD einen Prozentpunkt und erreicht aktuell wieder 17 Prozent. Die Grünen verlieren dagegen einen Prozentpunkt und kommen auf 13 Prozent. Die CDU bleibt bei 27 Prozent und auch die Werte für die anderen Parteien verändern sich im Vergleich zur Vorwoche ...

ARD Das Erste

maischberger" / am Mittwoch, 13. September 2023, um 22:50 Uhr

Bayernpartei

Bayernpartei: Diskussion um Industriestrompreis ist überflüssig

München (ots) - Seit Wochen kommt der sogenannte Industriestrompreis, also ein subventionierter Strompreis für energieintensive Unternehmen, nicht aus den Schlagzeilen. Aus Gewerkschafts-Kreisen kommt nun die Forderung, auch bestimmte Privat-Haushalte und andere Organisationen einzubeziehen. Nach Ansicht der Bayernpartei handelt es sich bei dem Ganzen prinzipiell um ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Worauf wartet die Ampel? / Leitartikel von Christian Kerl zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland

Berlin (ots) - Jetzt besteht kein Zweifel mehr: Deutschland ist wieder das Sorgenkind Europas, der Bremsklotz für die wirtschaftliche Entwicklung des Kontinents. Die größte Volkswirtschaft Europas schrumpft, während andere EU-Länder auf Wachstumskurs bleiben, so sagt es die EU-Kommission in ihrer aktuellen ...

BVVG Bundesverband Verrechnungsstellen Gesundheit e.V.

Ruf nach der Bürgerversicherung ist eine Bankrotterklärung - Gesundheitspolitik auf dem Prüfstand

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER Bundesvorstand gegen Thüringer Wahlbündnis

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

13. Eisenbahnertag in Nürnberg: „Ihr haltet den Laden zusammen“

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Wegner legt die Latte hoch/Leitartikel von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Für Kai Wegner war es ein guter Landesparteitag seiner CDU im Neuköllner Estrel Hotel. Fast 95 Prozent der Basisvertreter stärkten dem Regierenden Bürgermeister den Rücken und wählten den Spandauer wieder zu ihrem Landesvorsitzenden. Wie üblich steht die CDU geschlossen, wenn sie regiert. Von möglichen Unstimmigkeiten im Landesverband zeugen nur ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Sahra Wagenknecht fordert anderen Umgang mit AfD

Osnabrück (ots) - Sahra Wagenknecht fordert anderen Umgang mit AfD Linken-Politikerin: Das Problem löst man nicht, indem man auf die AfD einprügelt Osnabrück. Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht hat einen anderen Umgang der etablierten Parteien mit der AfD eingefordert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Wagenknecht: "Das Problem löst man nicht, indem man auf die AfD einprügelt. ...