Storys zum Thema Partei

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Schicksalswahl in Polen / Kommentar von Christian Kerl

Berlin (ots) - Es steht viel auf dem Spiel bei der Parlamentswahl in Polen am Sonntag. Wie immer sie ausgeht - sie wird Folgen auch für Deutschland und Europa haben. Nach einem erbitterten Wahlkampf, in dem die rechtsnationale Regierungspartei PiS eine hässliche Kampagne gegen Migranten mit antideutschen Parolen vermischte, sieht alles nach einem knappen Rennen aus. ...

Straubinger Tagblatt

Koalitionsverhandlungen - Was Bayern jetzt braucht

Straubing (ots) - Den Bürgern hilft es überhaupt nicht weiter, wenn CSU und Freie Wähler jetzt beschließen, sich die nächsten fünf Jahre permanent zu streiten wie die Kesselflicker. Das hilft nur der AfD. "Unser Land in guter Hand", stand auf den Plakaten der CSU, "Anpacken für Bayern" auf denen der Freien Wähler. Wenn beide Seiten in den nächsten fünf Jahren gemeinsam beweisen, dass sie das ernst meinen, muss ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Israels Aufruf zur Flucht aus Gaza

Tel Aviv/Gaza-Stadt (ots) - Unrecht nennen die UN Israels Aufforderung an 1,1 Millionen Palästinenser im Gazastreifen, in eine Schutzzone zu weichen, um nicht unter die Feuerwalze des Gegenangriffs zu geraten. Rechtlich liegen die Dinge klar: Bevölkerung rausschmeißen, um dann umso ungehemmter um sich zu schießen - das widerspricht dem Internationalen Recht und dem ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Ministerpräsident Woidke für Zahlungen an Geflüchtete per Chipkarte

Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich dafür ausgesprochen Zahlungen an Geflüchtete künftig über Chipkarten abzuwickeln. Im rbb24 Inforadio sagte Woidke am Freitag nach Beratungen der Länderchefs in Frankfurt am Main, dass Zahlungen an Migranten derzeit in bar ausgezahlt werden, belaste vor allem die Kommunen. "Eine Chipkarte ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 15. Oktober 2023 um 21:45 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

"Weltspiegel extra" heute, am 13. Oktober 2023, 22:20 Uhr im Ersten

The Economist

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Werden Israels Qualen und Vergeltungsmaßnahmen im Chaos enden?

Frankfurter Rundschau

Wo bleibt die Zuversicht?

Frankfurt (ots) - Es sieht sehr danach aus, dass es der Union gelingt, den "Deutschlandpakt" für das Angstthema Migration zu kapern. Zwar wollte die Ampel zu Recht auch andere brennende Probleme einbringen - Entbürokratisierung, Genehmigungsstau etwa am Bau, Wirtschaftskrise. Aber spätestens seit Kanzler Olaf Scholz jetzt erstmals die Parole "zu hoher" Flüchtlingszahlen übernahm, ist klar: Die Ampel, im Schock über die Verluste bei den Landtagswahlen, knickt ein vor ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Scholz und Katar

Halle/MZ (ots) - Scholz kann es sich nicht erlauben, den Emir zu verärgern. Seit November 2022 ist Katar einer von Deutschlands Gaslieferanten, erste Lieferungen sind für 2026 geplant. Dabei ist schon seit Jahren bekannt, dass Katar größter Finanzier der Hamas-Terroristen ist. Jetzt rächt sich, wenn man mit fragwürdigen Staaten Partnerschaften eingeht. Staaten, die Menschenrechte im eigenen Land mit Füßen treten. ...

Straubinger Tagblatt

Emir von Katar - Ein unangenehmer Gast

Straubing (ots) - So pervers es klingt: Dass der Herrscher des homophoben Menschenschinder-Regimes in Doha einer der größten Finanziers der barbarischen Mörderbande der Hamas ist, deren Schlächter Babys enthauptet und junge Frauen neben den Leichen ihrer Partner vergewaltigt haben, ist auch eine Chance. Es ist richtig, in dieser Situation mit jedem zu reden, der einen Beitrag leisten kann, zu vermitteln und nicht nur ...

Straubinger Tagblatt

Koalitionsgespräche - Der Zauber ist dahin

Straubing (ots) - Die Aufgabe der Koalitionsgespräche ist es daher nicht nur, bis Ende des Monats einen Koalitionsvertrag vorzulegen, sondern auch, die massiven atmosphärischen Störungen der letzten Monate zu beseitigen. Ganz wird das nicht gelingen, denn beiden Seiten ist spätestens im Wahlkampf klarer geworden, was sie voneinander zu halten haben. Der Zauber des Neubeginns, der 2018 die ersten ...

ARD Das Erste

Habeck bei „maischberger“: Hamas kämpft nicht für Palästina oder die Palästinenser

Berlin (ots) - Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) hat Relativierungen der Hamas-Angriffe auf Israel scharf kritisiert. "Es gibt überhaupt gar keine Begründung, egal wie man auf die politische Situation schaut, um das irgendwie zu rechtfertigen oder einzuordnen", sagte Habeck in der ARD-Talksendung "maischberger". Mit den Terrorakten "kämpft Hamas ...

ARD Das Erste

Habeck bei „maischberger“: Migrationspaket ist kein Entgegenkommen an Opposition

Berlin (ots) - Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) sieht in den geplanten Beschlüssen der Bundesregierung zur Migrations- und Asylpolitik kein Zugeständnis an die Opposition. "Es ist nichts gemacht worden, um irgendjemandem entgegenzukommen, sondern es ist gemacht worden, um eine Antwort auf eine sehr belastende Situation zu geben", sagte Habeck in ...

ARD Das Erste

Habeck bei „maischberger“: Keine Kohlekraftwerke mehr ab 2024

Berlin (ots) - Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) plant im kommenden Jahr die letzten Braunkohlekraftwerke vom Netz zu nehmen. Das werde geschehen, sobald 2024 die geplanten Flüssiggasterminals in Deutschland fertiggestellt seien, kündigte er in der ARD-Talksendung "maischberger" an: "Dann sind die Infrastrukturen da und damit brauchen wir keine zusätzlichen ...

Frankfurter Rundschau

Prüfung für die Solidarität

Frankfurt (ots) - Die Solidarität Deutschlands mit Israel nach dem bestialischen Angriff der Hamas könnte nicht klarer sein. "Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson." Diesen Satz sagte Kanzler Scholz am Tag nach dem Überfall der Terroristen auf Israel. Diesen sechs Worten werden Taten folgen müssen. Der Kampf Israels gegen die Hamas wird Wochen dauern, möglicherweise sogar Monate, möglicherweise an zwei Fronten, möglicherweise mit Unterstützung der Hamas ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock / "Terror-Angriff auf Israel – uneingeschränkte Solidarität?"

Straubinger Tagblatt

Vor den Koalitionsverhandlungen in Bayern hängt der Haussegen zwischen CSU und FW schief

Straubing (ots) - Aus Sicht der CSU (und nicht nur von ihr) haben die FW den Stimmenzuwachs nicht durch Leistungen in den vergangenen fünf Jahren, sondern ausschließlich durch einen Solidarisierungseffekt mit dem Vorsitzenden Hubert Aiwanger im Zuge der Flugblatt-Affäre erzielt. Kein Wunder also, dass die Christsozialen diesen aus ihrer Sicht unverdienten Zuwachs ...

ARD Das Erste

Kretschmer bei „maischberger“: Kein Zweifel an Merz als Kanzlerkandidat von Merz, Lob für Scholz und Nein zur AfD

Berlin (ots) - Der CDU-Politiker und sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern keinen Grund für eine Kanzlerkandidaten-Debatte in seiner Partei. "Merz ist unser Kanzlerkandidat, sicherlich", sagte Kretschmer in der ARD-Talksendung "maischberger" und ...

Straubinger Tagblatt

Nahostkonflikt - Von wegen Freiheitskampf

Straubing (ots) - Nun sehen die, die immer "Free Palestine" brüllen, was die Hamas damit meint. Dass das Wort "Free" dort eben nicht das westliche "frei" ist. Es bedeutet nicht Lösung, es bedeutet nicht Frieden. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Korruptionsverdacht bei Kölner CDU

Berlin (ots) - Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und ZEIT ONLINE hat die CDU-Bundesgeschäftsstelle am 28. September Selbstanzeige bei der Bundestagsverwaltung gestellt. Eine Parteispende an die CDU Köln im Jahr 2017 könnte illegal gewesen sein. Bei der Spende handelt es sich um eine Zuwendung des inzwischen insolventen Immobilienentwicklers Gerchgroup AG aus Düsseldorf. Die Firma hatte den Kölner ...

Universität Hohenheim

Terror gegen Israel: Uni Hohenheim verurteilt Angriffe

PRESSEMITTEILUNG DER UNIVERSITÄT HOHENHEIM Terror gegen Israel: Universität Hohenheim verurteilt Angriffe Die Hochschulleitung bekräftigt Stellungnahmen der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und des Deutschen Akademischen Austauschdiensts (DAAD) und verurteilt Terror von Hamas und Hisbollah / Sorge um israelische Hochschulpartner Die Leitung der Universität Hohenheim in Stuttgart ist erschüttert über die Angriffe ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union auch auf Bundesebene führend / AfD weiter stark / FDP gewinnt einen Prozentpunkt

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer bleibt die CDU mit unverändert 28 Prozent stärkste Kraft, die AfD kommt ebenso wie in der Vorwoche auf 20 Prozent und die SPD hält sich bei 18 Prozent. Auch bei den Linken (4%) und Grünen (14%) gibt es keine Veränderung. Lediglich die FDP (6%) gewinnt einen ...

PHOENIX

phoenix Themenabend zum Krieg in Nahost / Mittwoch, 11. Oktober 2023, ab 21.30 Uhr

Bonn (ots) - Am morgigen Abend widmet sich phoenix intensiv dem Thema Israel. Beginnen wird unser Themenabend um 21:30 Uhr mit einer Folge von Terra X History unter dem Titel "Gelobtes Land, bedrohter Staat". Tauchen Sie ein in die facettenreiche Geschichte Israels, von seinen biblischen Wurzeln bis zu den aktuellen Herausforderungen. Im Anschluss, um 22:15 Uhr, folgt ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 11. Oktober 2023, um 22:50 Uhr