Storys zum Thema Landtag

Bessere Welt Info

Überparteilicher Online Ratgeber zur Landtagswahl in Hessen und Bayern 2023

Salzburg (ots) - Bessere Welt Info bietet Wählern mehr Infos als der Wahl-O-Mat! Am 8. Oktober 2023 wird der Landtag in Hessen und in Bayern neu gewählt und viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Wen soll ich wählen? Welche Partei vertritt meine Interessen am besten? Bessere Welt Info bietet eine unabhängige Online-Ressource für unentschlossene Wähler mit ...

NDR Norddeutscher Rundfunk

NDR Sommerinterviews starten im Juli

Niedersachsen (ots) - Von Ende Juli bis Mitte August stehen die Spitzen der im Landtag vertretenen Parteien im NDR Sommerinterview Rede und Antwort. Kritisch, persönlich und in sommerlicher Atmosphäre: bei einem Spaziergang an einem Ort ihrer Wahl soll es um die wichtigsten Herausforderungen der aktuellen Politik in Niedersachsen gehen. Die Menschen in Niedersachsen leben in einer Zeit der Umbrüche und großen ...

PRIMAGAS Energie GmbH

Flüssiggas-Heizungen bleiben zukunftsfähig / Erneuerbare-Wärme-Gesetz Baden-Württemberg erkennt biogenes Flüssiggas als Erfüllungsoption für den Gebäudebestand an

PHOENIX

Von Storch wertet AfD-Erfolg als Ergebnis für "einziges vernünftiges Angebot" zur Lösung der Krise

Bonn (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrice von Storch, führt das gute Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl Niedersachsen darauf zurück, dass ihre Partei "das einzige vernünftige Angebot" zur Lösung der aktuellen Krisen im Landgemacht habe. "In erster Linie geht es ...

PHOENIX

Jörg Meuthen sieht keine Gefährdung seiner Position an AfD-Spitze durch Wahlerfolg Björn Höckes in Thüringen

Berlin/Bonn (ots) - AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sieht sich nach dem Wahlerfolg von AfD-Mann Björn Höcke in Thüringen nicht in seiner Position gefährdet. "Wenn es Björn Höcke gelüstet, zu kandidieren, dann soll er das tun. Wir werden dann sehen, wo die Mehrheitsverhältnisse sind. Ich sehe das völlig ...

PHOENIX

Lars Klingbeil: "SPD muss umgekrempelt werden"

Berlin/Bonn (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach von einem "bitteren Abend", den seine Partei in Thüringen erlebt habe. Klingbeil erklärte im phoenix-Interview, dass die Entwicklungen in der Bundes-SPD ursächlich dafür seien. Viel Hoffnung setzt er nun in den SPD-Bundesparteitag im Dezember, bei dem auch die personellen Fragen geklärt sein müssten. "Dann ist die Partei umgekrempelt und dann muss sich ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Eigentümer des ehemaligen Landtages in Potsdam dementiert Verkaufsabsichten

Potsdam (ots) - Der Eigentümer des ehemaligen Landtages in Potsdam hat dementiert, dass er das Gebäude verkaufen will. Die Berliner Firma Sanus AG bestätigte "Brandenburg aktuell" vom rbb am Donnerstag, dass der ehemalige Landtag auf dem Brauhausberg nicht zum Verkauf steht. Sanus suche allerdings einen zusätzlichen Investor, um die Bauvorhaben und ...

PHOENIX

phoenix plus: Steckbrief Sachsen - Freitag, 2. August 2019, 09.15 Uhr

Bonn (ots) - Am 1. September wählt Sachsen einen neuen Landtag - phoenix begibt sich aus diesem Anlass auf die Suche nach dem Charakter des Bundeslandes. Was ist das Besondere an Sachsen? Wie lebt es sich in Sachsen? Wie sieht die Wirtschaftskraft des Landes aus? Was essen die Sachsen besonders gerne und wie verbringen sie ihre Freizeit? Zunächst die harten Fakten: Gut vier Millionen Menschen leben in Sachsen, etwa 5 ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Wiederwahl von Thomas Strobl als CDU-Landeschef

Stuttgart (ots) - Thomas Strobl bleibt als Landesvorsitzender der CDU unangefochten. Er hat sich behauptet, wieder einmal. Er ist ein Überlebenskünstler. Und die Partei kann in Ruhe in den Kommunal- und Europawahlkampf ziehen. Danach aber, darin liegt die Ambivalenz des Ergebnisses, wird es wieder unruhig werden in der CDU. Strobl wird weiter auf die ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Merkels Vorstoß bezüglich der Fahrverbote

Stuttgart (ots) - Manchmal hilft ein Blick auf den Kalender, um einen überraschenden politischen Schachzug auf dem Berliner Parkett besser zu verstehen. Am Sonntag wird in Hessen gewählt. Das ist nicht irgendeine Landtagswahl. Es geht um viel. Da hilft man den Parteifreunden vor Ort doch gerne. Nur wie? Indem man Themen registriert, die in diesem Wahlkampf wichtig ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Affront in der CDU-Landesgruppe Südwest

Stuttgart (ots) - Die Landesgruppe Baden-Württemberg der Unionsfraktion im Bundestag wird von einem mit harten Bandagen geführten Machtkampf durchgeschüttelt. Die Südwest-Parlamentarier wählten am Montagabend ihren Chef Andreas Jung zum Kandidaten für die vakante Position als einer der Stellvertreter des neuen Fraktionsvorsitzenden Ralf Brinkhaus. Nach Informationen von Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter ...

PHOENIX

phoenix vor ort: Sitzung des Landtags Sachsen mit Regierungserklärung Ministerpräsident Michael Kretschmer - Mittwoch, 5. September 2018, 10.00 Uhr

Bonn (ots) - Anlässlich der Ausschreitungen und Kundgebungen der vergangenen Woche in Chemnitz, wie der sich formierenden Gegenbewegung und das "#wirsindmehr"-Konzert, lädt der sächsische Landtag am Mittwoch, den 5. September 2018, zu einer Sondersitzung mit Regierungserklärung von Ministerpräsident Michael ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Höchste Zeit für Rechtstreue/Der Staat darf Vorgaben in der Beamtenausbildung nicht dauerhaft einfach ignorieren

Stuttgart (ots) - Nach einigen Jahren Lehre sollen hauptamtliche Dozenten wieder Erfahrungen in der Finanzverwaltung sammeln - das ist klar geregelt und fraglos sinnvoll. Doch in Ludwigsburg setzt man sich seit Jahren darüber hinweg - auch noch nach 2012, als die Pflicht verschärft wurde. Hochschule, ...

Freie Wähler Landtagsfraktion Bayern

FREIE WÄHLER in Bayern gehen juristisch gegen Söders "Beauftragte der Staatsregierung" vor

München (ots) - Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag wollen Verfassungsklage gegen die Berufung der sieben sogenannten "Beauftragten der Staatsregierung" einlegen. Dazu Prof. Dr. Michael Piazolo, Mitglied der Landtagsfraktion und Verfassungsjurist: "Auf welches Recht beruft sich Ministerpräsident Söder bei ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Abgeordnetenpensionen/Landtag/Baden-Württemberg

Stuttgart (ots) - Die Bürgerkrankenversicherung hat die CDU in den Berliner Groko-Sondierungen gerade kassiert, da kommt in Stuttgart das Bürgerforum für die Altersversorgung der Landtagsabgeordneten daher und plädiert für eine allgemeine Bürgerrentenversicherung. Das zeigt den Wunsch an, soziale Klüfte in der Gesellschaft zu schließen und Privilegien abzubauen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist ...

PHOENIX

phoenix Live: Sondersitzung des niedersächsischen Landtags - Donnerstag, 10. August 2017, ab 10.45 Uhr

Bonn (ots) - Der Seitenwechsel von Elke Twesten hat alles durcheinandergebracht: Bei einer Sondersitzung des niedersächsischen Landtags wollen die Angeordneten nun über die für den 21. August geplante Auflösung debattieren. Die SPD um Ministerpräsident Stephan Weil fordert außerdem weiterhin Aufklärung über ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Der Winter kommt Landeshaushalt: Grün-Schwarz profitiert vom Steuersegen. Für etliche Jahre ist gesorgt. Nur nachhaltig ist das nicht.

Stuttgart (ots) - In der Fantasy-Fernsehserie "Game of Thrones" entfalteten sich die Machtkämpfe in den sieben Königslanden bislang bei meist passabler Witterung, doch begleitet das blutige Geschehen Folge für Folge leitmotivisch die Warnung: "Der Winter kommt." Und dieser Winter als Sinnbild der Gefahr, daran ...

PHOENIX

NRW-Linken-Politikerin Demirel bescheinigt Kraft "Armutszeugnis"

Bonn (ots) - Nach dem TV-Duell zwischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Herausforderer Armin Laschet hat die NRW-Linken-Politikerin Özlem Alev Demirel bedauert, dass Kraft nicht an eine Zukunft der Linken im Landtag glaubt. "Es gibt die reale Gefahr, dass Rechtspopulisten in den Landtag kommen können - und sie arbeitet sich an den Linken ab", sagte die Spitzenkandidatin ihrer Partei im phoenix-Interview. "Ich ...

PHOENIX

phoenix Live: Amri-Untersuchungsauschuss / Aussprache im Landtag NRW - Freitag, 7. April 2017, 14.00 Uhr

Bonn (ots) - Nach der Debatte zum Fall Amri im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Mitte dieser Woche stellt dieser nun seinen Zwischenbericht im NRW-Landtag in Düsseldorf vor. Die Berichterstattung durch den Vorsitzenden des Ausschusses, Sven Wolf (SPD), sowie die anschließende Aussprache sendet phoenix ...

PHOENIX

phoenix Live: Saarland-Wahl, Sonntag, 26. März 2017, 17.30 Uhr

Bonn (ots) - Im Saarland wird ein neuer Landtag gewählt. In aktuellen Wahlumfragen liegt die CDU bisher vorn, doch die SPD hat seit der Nominierung von Martin Schulz auch im Saarland deutlich an Stimmen aufgeholt. Nachdem die Wiederwahl von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer lange als wahrscheinlich galt, wird nun ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit SPD-Herausforderin Anke Rehlinger erwartet. Auch für die anderen ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: zu Meuthen und der AfD im Landtag

Stuttgart (ots) - Dank des Votums der drei vom Landtag befragten Juristen bekommt AfD-Chef Jörg Meuthen wieder Boden unter die Füße. Seine Abspaltung von der Ur-Fraktion darf sich ebenfalls Fraktion nennen. Nun wird in der Partei fieberhaft an einer Wiedervereinigung der beiden Subfraktionen gearbeitet. Doch wo Chaos ist, lässt sich nicht so einfach wieder Ordnung schaffen. Wie wollen diese Leute, die sich eben noch ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu den landesweiten Bildungstests in Baden-Württemberg

Stuttgart (ots) - Wenn jeder dritte Achtklässler außerhalb des Gymnasiums kaum besser liest und schreibt als ein Grundschüler und jeder zweite in vier Jahren im Rechnen praktisch nichts dazugelernt hat, ist das ein vernichtendes Zeugnis für die Schulen. Das Problem ist seit Jahren erkannt. Der Umgang mit der immer vielfältigeren Schülerschaft verlangt den Lehrern ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur AfD im Baden-Württembergischen Landtag

Stuttgart (ots) - Böten die von der AfD so geschmähten "Kartellparteien" ein solches Spektakel: Jörg Meuthen und seine innerparteilichen Freunde respektive Feinde kübelten Geifer und Häme über die Konkurrenz. Voller Pathos stellten sie sich vor den Steuerzahler, der nun zwei Fraktionen aushalten müsse: mit erhöhten Diäten für das doppelte Führungspersonal, ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: zum Ausschluss des AfD-Landtagsabgeordneten

Stuttgart (ots) - In der AfD-Landtagsfraktion hat Jörg Meuthen den Ausschluss des ob seiner antisemitischen Einlassungen untragbar gewordenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon auf den Weg gebracht. Noch ist der Rauswurf nicht perfekt, am Ende benötigt Meuthen eine Zweidrittelmehrheit in der Fraktion. Aber sogar der AfD-Bundesvorstand plädiert für einen Parteiausschluss ...