Storys zum Thema Demokratie

Frankfurter Rundschau

Die Mühen des Endspurts

Frankfurt (ots) - Nach der Krönungsmesse der Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris folgen die Mühen des Endspurts im Wahlkampf. Harris wird noch weiter ihr politisches Profil schärfen und die TV-Duelle für sich entscheiden müssen, Wechselwähler:innen und Swingstates für sich gewinnen. Doch die Demokraten scheinen gut auf den Wahlkampf vorbereitet. Sie haben mit dem Wechsel von Joe Biden zu Harris nicht nur den Glauben an einen Sieg zurückgewonnen, sondern auch in ...

Straubinger Tagblatt

Reformen beim Sozialstaat sind unbeliebt, aber nötig

Straubing (ots) - Sozialreformen sind selten populär - aber nötig. Beispiele gefällig? Die Rentenversicherung etwa müsste sich stärker über den Kapitalmarkt finanzieren als die Ampel das bisher plant, und die Riester-Rente mit ihren dünnen Renditen durch ein profitableres Modell ersetzt werden. Die als "Rente mit 63" populär gewordene abschlagsfreie Rente könnte abgeschafft und das Rentenalter von gegenwärtig 67 ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Abschiebungen konsequent und robust durchsetzen!

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin" mit Markus Söder (CSU) am Sonntag, 25. August 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie ab 16:00 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de

München (ots) - Für die Union ist die Richtung klar: zurück ins Kanzleramt. Offen ist allerdings immer noch, mit welchem Spitzenkandidaten CDU und CSU in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen. Markus Söder zumindest sieht für seine Zukunft zwei Optionen: Ministerpräsident oder Kanzler. Nur: Für welche Inhalte ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag: Danke, Jena! - Kommentar zu den erfolgreichen Antifa-Protesten gegen eine AfD-Wahlveranstaltung in Thüringen

Berlin (ots) - Viele Meldungen, die man gerade fast täglich hört, lassen einen frösteln. Umfragen in Sachsen und Thüringen, die die AfD als stärkste Kraft sehen. Politiker*innen und Akteure der Zivilgesellschaft, die von Drohungen und Übergriffen berichten. Nachrichten, die Sorgen antreiben, wie es denn wird, ...

SAT.1

Paul Ronzheimers neue Reportage-Reihe "Ronzheimer - Wie geht's, Deutschland?" startet am Montag, 9. September, in SAT.1

DigitalSchoolStory gUG

Demokratiebildung stärken

Bad Homburg v. d. H./ Nürnberg (ots) - Partnerschaft zwischen renommiertem Tessloff Verlag und dem erfolgreichen Bildungs-Start-up DigitalSchoolStory eröffnet Schulen neue Chancen Wie stärkt man Demokratie in Schulen? Eine Partnerschaft zwischen dem Tessloff Verlag (TESS), der die bekannten "WAS IST WAS"-Bücher herausgibt, und dem erfolgreichen Bildungs-Start-up DigitalSchoolStory (DSS) hilft Schulen, das Thema Demokratiebildung offensiver und nachhaltiger im ...

Badische Zeitung

Präsident Joe Biden: Altmodisch, aber anständig / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Der 81-Jährige lobte sich selbst für seine Bilanz, die sich ja mit Blick auf die Überwindung der tiefen Wirtschaftskrise in Folge der Corona-Pandemie tatsächlich sehen lassen kann. Er wies zu Recht darauf hin, dass unter seiner Führung die Demokratie funktioniert und "geliefert" habe - und nun erneut vor Trump geschützt werden müsse. Am ...

PHOENIX

SPD-Chef Lars Klingbeil überzeugt: Deutschland kann von US-Demokraten viel lernen, wie man mit Populisten umgeht

Bonn (ots) - 20. August 2024 - SPD-Chef Lars Klingbeil ist überzeugt davon, dass man sich international umsehen muss, um Rezepte gegen einen wachsenden Populismus in der Politik zu finden. "Die Frage, wie man Populisten bekämpft, ist etwas, womit wir uns im deutschen Wahlkampf leider verstärkt auseinandersetzen ...

Straubinger Tagblatt

Ampel-Koalition - Die Zuversicht des Kanzlers ist rätselhaft

Straubing (ots) - Kein Wunder, dass der Co-Parteichef der Grünen Omid Nouripour die gegenwärtige Ampel-Allianz schon mal als "Übergangskoalition nach der Ära Merkel" bezeichnet und Robert Habeck offen erkennen lässt, dass es auch schon egal ist, wo die noch fehlenden Milliarden im Bundesbudget herkommen. "Ist halt so, ne", lautet die Einlassung des Vizekanzlers zum Haushaltsdebakel. Ein Jahr vor der Bundestagswahl ...

ZDF

Wahlen in Sachsen und Thüringen live im ZDF / "Berliner Runde" aus dem ZDF-Hauptstadtstudio / "moma vor der Wahl" zuvor live aus Dresden und Erfurt

Frankfurter Rundschau

Wirkungslose Einigung

Frankfurt (ots) - Schön, dass die Ampel-Spitzen sich doch noch zum Haushalt 2025 einigen konnten. Wenn auch wieder später als angekündigt und erneut nach großem Theater. Doch das Problem dieser Regierung ist inzwischen größer als das Haushaltsloch: Man traut keinem Koalitionsfrieden mehr. Die Erfahrungen mit dem Bündnis von SPD, Grünen und FDP lehrt, dass schon bald von Neuem ein Drama aufgeführt werden dürfte. Keine der Ampel-Parteien wird von dem Ergebnis ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Campact-Affäre - AfD lässt Umverteilung von Steuergeldern an Grüne überprüfen

ARD Das Erste

"ttt - titel, thesen, temperamente" (hr) / am Sonntag, 18. August 2024, um 23.35 Uhr

Frankfurter Rundschau

Dass sich CDU-nahe in Berlin zu einem Strategietreffen mit Trumpisten zusammenfinden, ist bedrohlich für unsere Demokratie

Frankfurt (ots) - Eine Konferenz in Berlin, an der Vertreter:innen der CDU und der trumpistischen US-Republikaner teilnehmen, soll "konservativen Aktivismus" stärken. Tatsächlich ist die Rolle solcher Treffen vor allem zu definieren, was "konservativ" heißt und welche Themen und Positionen zur Agenda von ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Sonntag, 18. August 2024, 19.10 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten!! Sonntag, 18. August 2024, 19.10 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview Saskia Esken, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Wulf Schmiese Das ZDF-Politikmagazin "Berlin direkt" führt seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews fort. Wulf Schmiese spricht mit der Co-Vorsitzenden der SPD, Saskia ...

ProSieben

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"Kann KI die Demokratie retten?" Das zeigt sich am Dienstag, 20. August, auf ProSieben. Diese Pressemitteilung schreiben kann sie schon jetzt!

ZDF

ZDF-Politbarometer August 2024 / Mehrheit: Bundeskanzler Olaf Scholz fehlt Führungsstärke/Gut die Hälfte für Olympiabewerbung Deutschlands

rbb24 Inforadio

Göring-Eckardt: AfD will destabilisieren

Berlin (ots) - Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Bündnis90/Die Grünen), warnt davor, dass die AfD bei den kommenden Landtagswahlen zu viele Stimmen bekommt. Mit Blick auf Thüringen sagte sie am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dort seien etwa 40 Prozent der Wahlberechtigten noch unentschieden und ansprechbar. Man müsse unbedingt verhindern, dass die AfD ein Drittel der Sitze im ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Wut der Verzweiflung / ein Kommentar von Theresa Martus zu den neuesten FDP-Vorschlägen

Berlin (ots) - Dass sie mit ihrem Vorstoß materiell etwas an der Situation in deutschen Innenstädten und an den Umsätzen der dortigen Geschäfte ändern würden, daran haben sie wohl in der FDP selber nicht geglaubt. Mehr kostenloses Parken, mehr Blech in der Stadt, mehr Auto überhaupt: Der Plan, mit dem die ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel: Faeser muss jetzt den Hut nehmen

Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des "Compact"-Magazins durch die Bundesinnenministerin im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen und der Bundesinnenministerin eine gewaltige Ohrfeige verpasst. Der Rücktritt von Nancy Faeser ist jetzt ...

Sozialverband Deutschland (SoVD)

Bundeshaushalt: Die Regierung muss jetzt liefern

Berlin (ots) - Die Bundesregierung erstellt derzeit ihren Haushalt für 2025 - wieder einmal. Die Vorstandsvorsitzende des SoVD Michaela Engelmeier fordert die Koalition deshalb auf, schnell und konstruktiv zu handeln. "Die Menschen sind verunsichert, das öffentliche Gezerre muss jetzt ein Ende haben. Deutschland braucht schnell einen verlässlichen Bundeshaushalt ohne Kürzungen im Sozialbereich. Nur so können die ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Kooperation mit den radikalen Rechten - Zerstrittene CDU gefährdet bürgerliche Mehrheiten

Badische Zeitung

Merz und die Kanzlerkandidatur: Ungeliebter Favorit / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg (ots) - Dass der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz auch in der eigenen Partei nicht allen als idealer Kanzlerkandidat gilt, ist keine Überraschung. (...) Kein Wunder also, dass eine relative Mehrheit der Christdemokraten jetzt in einer Forsa-Umfrage einem Kanzlerkandidaten Wüst ein besseres Wahlergebnis zutraut als Merz. Allerdings will ebenfalls eine relative ...