Halle/MZ (ots) - Gewiss gehört eine gewisse Robustheit zum "politischen Geschäft". Zum politischen Geschäft sollte jedoch nicht minder gehören, dass Bürger den von ihnen Gewählten zunächst mit eben jenem Respekt begegnen, den sie selbst erwarten. Von derlei Respekt sind wir nur leider weit entfernt. Spätestens seit der Flüchtlingskrise werden Politiker systematisch attackiert, psychisch und physisch. Sie werden ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum jüngsten Amnesty-Bericht über Afghanistan: Die Rückkehr der Taliban an die Macht ist ein Desaster für die ganze afghanische Gesellschaft, aber die Hauptleidtragenden sind Frauen und Mädchen. Nun sind sogar die wenigen Afghaninnen, die sich in Frauenhäuser retten konnten, ihren Peinigern wieder ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Bewaffnete Konflikte in Äthiopien: - Neues GfbV-Memorandum beleuchtet Hintergründe - Erklärt die Motive der Konfliktparteien - Kritisiert Vergehen und Rolle Deutschlands Äthiopien steht am Rande eines Umbruchs, dessen genaue Folgen kaum absehbar sind. Mehrere Milizen haben sich gegen den amtierenden ...
Frankfurter Rundschau (ots) - In Nicaragua wiederholt sich die Geschichte in der bittersten aller denkbaren Formen. Der Mann, der vor mehr als 40 Jahren Teil einer global gefeierten Befreiungsstory war, ist zum Autokraten und Unterdrücker geworden. Daniel Ortega und seine Frau Rosario Murillo führen ihr Land wie eine Finca. Das Land einstiger linker Utopien ist Schauplatz einer Tragödie. Die Tragödie einer Jugend, die 2018 Demokratie einforderte und Kugeln bekam. Die ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Eskalation in Äthiopien: - Weiteres Blutvergießen am Horn von Afrika scheint unvermeidlich - TPLF und OLA haben sich gegen die Regierung Abiy verbündet - Angriff auf Adis Abeba und massive Gewalt gegen die Zivilbevölkerung sind zu erwarten Nach einem Jahr des Blutvergießens in weiten Teilen Äthiopiens scheint eine weitere Eskalation am Horn von Afrika unvermeidlich. Truppen der Tigray People’s Liberation Front ...
Halle (ots) - Die Kompromisslosigkeit, die in dem EuGH-Urteil zum Ausdruck kommt, ist absolut richtig. Die eigentliche Bewährungsprobe in dem Dauerstreit steht allerdings erst noch bevor. Das gilt in Warschau wie in Brüssel. In Polen muss sich die rechtsnationale PiS nun entscheiden, ob sie die Strafe zahlt oder den Spruch des EuGH ignoriert. Für Letzteres ließ sie kürzlich vom regierungstreuen Verfassungstribunal ein passendes Urteil fällen - gegen die Regeln aus den ...
Halle/MZ (ots) - Wer sich mit Lukaschenko befasst, erlebt immer wieder Gewissenlosigkeit. Das hat sich schon bei der blutigen Zerschlagung der Demokratiebewegung gezeigt. Oder bei der Entführung eines Ryanair-Jets, die der Diktator befahl, um einen jungen Oppositionellen zu kidnappen und anschließend zur Schau zu stellen. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson weist darauf hin, dass Lukaschenko in der Migrationskrise zwar "der Böse ist", die EU aber eben nicht Belarus sei. ...
Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum deutsch-türkischen Verhältnis: Kanzlerin Merkel sagt, 16 Jahre hätten nicht genügt, um die "Schwierigkeiten" im deutsch-türkischen Verhältnis zu überwinden - die Inhaftierung Deutscher, die Menschenrechtslage, das Präsidialsystem. Die größte Schwierigkeit ist jedoch: Solange der unsägliche "Flüchtlingspakt" besteht, hat Deutschland keine echte ...
Halle/MZ (ots) - Doch für jene Uniformierten, die traumatisiert oder physisch verletzt aus Afghanistan zurückkehrten, stellt sich noch immer die Frage nach dem Sinn des Einsatzes. Antworten darauf sind schwer zu finden. Die Taliban drehen die Uhr erbarmungslos zurück. Egal, was Bundeswehr und mit ihr verbündete Streitkräfte in der Zukunft tun werden: Einen zweiten Versuch, ein kaputtes Land dieser Größe vom Kopf ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Als der Afghanistan-Einsatz am 30. Juni endete und die bis dahin letzten Soldatinnen und Soldaten vom Hindukusch auf dem Fliegerhorst Wunstorf landeten, glänzten die politisch Verantwortlichen durch Abwesenheit. Nach der Machtübernahme der Taliban und dem nötig gewordenen Evakuierungseinsatz der Bundeswehr hat sich das Bild gewandelt. Es gab schon fast ein Übermaß an Ehrungen. Das Versäumnis ist Ausdruck einer nachlassenden Integration der ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Als der Afghanistan-Einsatz am 30. Juni endete und die bis dahin letzten Soldatinnen und Soldaten vom Hindukusch auf dem Fliegerhorst Wunstorf landeten, glänzten die politisch Verantwortlichen durch Abwesenheit. Nach der Machtübernahme der Taliban und dem nötig gewordenen Evakuierungseinsatz der Bundeswehr hat sich das Bild gewandelt. Es gab schon fast ein Übermaß an Ehrungen. Das Versäumnis ist Ausdruck einer nachlassenden Integration der ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Calw (ots) - Calw. Der Kommandeur der Division Schnelle Kräfte, Generalmajor Andreas Hannemann, hat am 30. September während eines feierlichen Appells das Kommando über das Kommando Spezialkräfte (KSK) von Brigadegeneral Markus Kreitmayr an Brigadegeneral Ansgar Meyer übergeben. Seit Juni 2018 führte Kreitmayr als Kommandeur das KSK. Am 30. September wurde diese Zeit turnusmäßig beendet. Der ...
Osnabrück (ots) - Neuer Kommandeur bei Eliteeinheit KSK: Wehrbeauftragte fordert Aufklärung von Missständen Högl: Rechtsextremismus hat keinen Platz in der Bundeswehr Osnabrück. Vor der Übergabe des Kommandos bei der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK hat die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, auch vom neuen Kommandeur die konsequente Aufklärung von ...
Köln. (ots) - Mehr als 80 Prominente aus Kunst, Wissenschaft und Politik haben in der "Kölner Erklärung für eine Politik der Gerechtigkeit und der Menschlichkeit" vor der Bundestagswahl die Flüchtlingspolitik der EU kritisiert. "Mit allen Mitteln werden Geflüchtete an der Ankunft in Europa gehindert: Durch ...
Straubing (ots) - Fast 6.000 Personen konnte die Luftwaffe in der vergangenen Woche in Sicherheit bringen. Doch rund 40.000 Menschen, die das Recht hätten, nach Deutschland zu kommen, befinden sich noch im Reich der Taliban. Es wird ein hartes Stück Arbeit, sie noch aus dem Land zu bekommen. Doch das ist Deutschland ihnen schuldig. Es ist also richtig, in den Nachbarländern Afghanistans um Unterstützung nachzusuchen. ...
