AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen verkünden eine Einigung über die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes, haben aber noch immer keinen ausformulierten Gesetzentwurf vorgelegt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Das Gezerre und Gefeilsche, mit dem die Ampel-Regierung das grüne Prestigeprojekt eines Heizungsdiktats ...
AfD - Alternative für Deutschland
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Kritik des Deutschen Städte- und Gemeindebundes an fehlenden Beschlüssen des Bund-Länder-Gipfels zur Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Die Migrationskrise verschärft sich täglich und die Bundesregierung ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die FDP hat in der Koalition den Widerspruch gegen das weitere Vorantreiben des sogenannten Wärmeplanungsgesetzes aufgegeben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Und wieder hat die FDP die Bürger verraten und liefert sie dem grünen Planwirtschaftswahn aus. Das von Wirtschaftsminister Habeck und ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Einigung der Bundesregierung auf den Gesetzentwurf zum Verbot von Öl- und Gasheizungen erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Je länger die Koalition an Habecks Entwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes herumdoktert, desto fataler wird es für die Bürger. Mit den in Aussicht gestellten ...
AfD - Alternative für Deutschland
AfD - Alternative für Deutschland
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag kommentiert die Änderung des Strompreisbremsegesetzes: "Die Strompreisbremse ist ein Lehrbuchbeispiel, wie sich staatlicher Regulierungswahn immer tiefer in der Interventionsspirale verstrickt. Eine 'Entlastung', die Bürger und Unternehmen mit ihren Steuergeldern selbst bezahlen müssen, ist ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Unionsfraktion hat Landräte und Bürgermeister aus ganz Deutschland zu einem "Kommunalgipfel" über die Flüchtlingspolitik eingeladen. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, erklärt dazu: "Ursächlich für das gegenwärtige Migrations-Desaster sind die fatalen ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser trifft heute Amtskollegen aus mehreren EU-Staaten zu Gesprächen über die europäische Migrationspolitik. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel erklärt dazu: "Das Problem ist nicht eine bessere Verteilung von Migranten in der EU oder innerhalb Deutschlands, das Problem heißt Nancy ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht für Deutschland Wachstumsraten wie zu Zeiten des "Wirtschaftswunders". Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Der Bundeskanzler hat in seinem rot-grünen Paralleluniversum offenkundig den Kontakt zur Realität verloren. Olaf Scholz macht sich lächerlich, wenn er ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, kommentieren den Abschluss der Klausurtagung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg: Alice Weidel: "Die Kabinettsklausur in Meseberg hat deutlich gezeigt, dass die Ampel für die drängenden Fragen keine Lösungen hat: Unterbindung von illegaler Migration und von ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des heutigen Flüchtlingsgipfels von Bund, Ländern und Kommunen teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: Alice Weidel: "Die Ergebnisse des sogenannten 'Flüchtlingsgipfels' sind völlig unzureichend. Der Gipfel war nicht mehr als eine billige ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die inflationsbereinigten Reallöhne in Deutschland sind im vergangenen Jahr so stark zurückgegangen wie noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik, schlägt das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) Alarm. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes zur Inflationsentwicklung im vergangenen Dezember und im Schnitt des Gesamtjahres 2022 erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Wieder ein neuer Inflationsrekord, 7,9 Prozent - dies ist die höchste Teuerungsrate in einem Gesamtjahr seit Bestehen der ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Bundesregierung beruft den nordrhein-westfälischen FDP-Politiker Joachim Stamp zum "Abschiebebeauftragten". Zugleich warnen Fachleute, die deutsche Migrationspolitik nähere sich dem "Kipppunkt", bei dessen Erreichen die Rückkehr zu tragbaren Zuständen nicht mehr möglich sei. Dazu erklärt die ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute beschließt das Bundeskabinett Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Es ist eine Illusion zu glauben, ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz könnte Deutschlands Arbeitsmarktprobleme lösen. Für echte Hochqualifizierte ist Deutschland im ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Empfehlung der "Wirtschaftsweisen" für neue Steuererhöhungen erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die Ratschläge der 'Wirtschaftsweisen' sind dazu angetan, die Staats- und Wirtschaftskrise noch zu verschärfen. Allein die hohen Energiepreise bedeuten nach Berechnungen des ifo-Instituts ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung: "Der Fiskus ist der größte und dreisteste Inflationsgewinner. Inflation ist eine unsoziale Sondersteuer, die vor allem Geringverdiener, Mittelstand und Mittelschicht trifft und die Staatsquote zum Schaden von Bürgern und ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts zur Inflationsentwicklung: "Der Anstieg der Inflationsrate auf fast acht Prozent der Inflationsrate ist ein klares Warnsignal. Die Inflationsentwicklung gerät außer Kontrolle. Politische Maßnahmen wie Tankrabatt und ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Diskussion um "Nachbesserungen" an der von Bundeswirtschaftsminister Habeck initiierten Gasumlage erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die Gasumlage ist von Anfang an vermurkst und nicht zu retten. Sie muss nicht nachgebessert, sondern ersatzlos eingestampft werden. Allein die Idee, die ohnehin von den explodierenden Energiepreisen überlasteten Privathaushalte ...
JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.
Berlin (ots) - Aus Sicht der AfD-Bundessprecherin Alice Weidel hat sich das Konzept eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland überlebt. "Wenn überhaupt, dann hat öffentlich-rechtlicher Rundfunk nur in einer in der Senderzahl drastisch reduzierten, auf ein Zehntel seiner jetzigen Größe gestrafften und auf wenige wesentliche Kernaufgaben beschränkten ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur anstehenden Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz im Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal teilt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, mit: "Es ist höchste Zeit, dass der Bundeskanzler sich endlich ehrlich macht. Wenn Scholz meint, sich mit dem Verweis auf Gedächtnislücken aus der Affäre ziehen zu können, liegt er damit falsch. Sollte Olaf Scholz sich weiterhin ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zum ab dem 1. Oktober geplanten neuen Infektionsschutzgesetz von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) und Justizminister Buschmann (FDP) erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Wie zu erwarten ist die FDP umgefallen, Justizminister Buschmann hat sein ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Kritik, die die Sachverständigenkommission in ihrer Evaluierung der Corona-Politik an den politischen Entscheidungsträgern und dem Robert Koch-Institut geübt hat, und zu den heutigen Beratungen der Gesundheitsministerkonferenz über mögliche neue Corona-Maßnahmen erklären die Vorsitzenden ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der Inflationszahlen für den Monat Juni erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die Zahlen sind kein Anlass zur Entwarnung. Die Inflation bleibt auf hohem Niveau, und mit ihr die schleichende Enteignung von Mittelstand und Mittelschicht. Die Behauptung, daran sei vor allem der Ukraine-Krieg schuld, ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Das ifo-Institut warnt vor einer dauerhaften Hochinflation für die Verbraucher in allen Lebensbereichen. Demnach planen fast zwei Drittel aller Unternehmen in Deutschland innerhalb der nächsten Wochen Preiserhöhungen. Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel, mit: "Obwohl die Fakten auf dem Tisch liegen, werden sie von der Ampelregierung vollkommen ignoriert. Stoisch hält ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Inflationsrate in Deutschland ist im April weiter gestiegen. Die Verbraucherpreise erhöhten sich um 7,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag auf Basis einer ersten Schätzung mitteilte. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Die Inflation ist völlig ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Medienberichte zufolge gab es allein in den zwanzig größten Städten Deutschlands bereits 47.000 "Verstöße" gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitssektor. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die hohe Zahl der jetzt schon registrierten 'Verstöße' belegt klipp und klar: Die ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Ablehnung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona durch den Deutschen Bundestag teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: "Heute ist ein guter Tag für die Demokratie und die Grundrechte in Deutschland. Der unermüdliche Einsatz der AfD-Fraktion, die von Anfang an gegen eine ...
