Storys aus Berlin

Neue Westfälische (Bielefeld)

Herfords Ex-Bürgermeister Kähler übernimmt Leitung der SGK

Herford (ots) - Der frühere Bürgermeister der Stadt Herford, Tim Kähler (57), übernimmt eine neue Aufgabe: Er soll neuer Bundesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) werden. Wie die "Neue Westfälische" berichtet, wählte der Vorstand der Bundes-SGK Kähler am Freitag, 30. Januar, einstimmig. Die Zustimmung des Parteirats der SPD steht noch aus. Offizieller Start ist der 1. ...

PhilippSandmann

Kühnert übt scharfe Kritik am Versorgungssystem für ehemalige Politiker: "Werde ca. 800 Euro bekommen - viel zu viel!"

Berlin (ots) - Der ehemalige Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, hat Kritik am Versorgungssystem für ehemalige Politikerinnen und Politiker geübt. Er bezeichnete es als "vollkommen ungerecht". Kühnert erklärte in dem Format "Berlin Sandmann": "Ich bin jetzt knappe vier Jahre im Parlament gewesen und habe ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Arbeitsrechte werden im Betrieb verteidigt - Kommentar zur Tarifrunde im kommunalen Nahverkehr

Berlin (ots) - Wer angesichts immer neuer Angriffe von Konservativen und Arbeitgeberverbänden zwar die Faust in der Tasche formt, aber nicht weiß, wohin mit seiner Wut, dem sei geraten, mal einen Blick auf die Tarifrunde bei den kommunalen Nahverkehrsunternehmen zu werfen. Die Streikposten vor den Busbahnöfen und ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Bis zum letzten Tropfen - Kommentar zu Donald Trumps Angriff auf das sozialistische Kuba

Berlin (ots) - Jetzt oder nie: Das ist offensichtlich die Devise der Trump-Administration, um den Systemwechsel in Kuba zu erzwingen. Was die ein Jahr nach der Revolution 1959 verhängte und seitdem währende umfassende Finanz- und Wirtschaftsblockade nicht vermochte, soll nun eine Ölblockade durch Drittstaaten ...

Unabhängige Humanitäre Hilfe e.V. (UNHH e.V.)

Unterstützung für einen freien Iran - Treffpunkt Berlin

Deutsche Verkehrswacht e.V.

Alkoholunfälle im Radverkehr: Deutsche Verkehrswacht begrüßt Empfehlung des Verkehrsgerichtstages nach Promillegrenze für Radfahrende

Alkoholunfälle im Radverkehr: Deutsche Verkehrswacht begrüßt Empfehlung des Verkehrsgerichtstages nach Promillegrenze für Radfahrende Der 64. Deutsche Verkehrsgerichtstag hat sich für die Einführung einer ...

Deutscher Verkehrssicherheitsrat e.V.

Verkehrsgerichtstag beendet: DVR fordert von Bund und Ländern jetzt Taten statt Worte

PHOENIX

Ministerpräsident Sven Schulze: Sachsen-Anhalt ist auch Geberland

Berlin/Bonn (ots) - Sven Schulze (CDU) kritisiert den Vorstoß der Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie des baden-württembergischen CDU-Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl, den Länderfinanzausgleich grundlegend zu ändern. Der am Dienstag zum Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt gewählte Nachfolger von Reiner Haseloff sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich habe den Kollegen ...

ProVeg Deutschland

Lidl × ProVeg: Gewinner des Käse-Wettbewerbs kommt in die Lidl-Regale – Finnischer Zero-Waste-Ansatz auf Haferbasis gekürt

Lidl × ProVeg: Gewinner des Käse-Wettbewerbs kommt in die Lidl-Regale Finnischer Zero-Waste-Ansatz auf Haferbasis gekürt Berlin, den 30.01.2026 Im Rahmen des Käse-Innovations-Wettbewerbs Lidl × ProVeg hat der Lebensmitteleinzelhändler das finnische Unternehmen Mö Foods als ersten Gewinner prämiert. Eine ...

ImmoScout24

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Deutschlands führende Immobilienplattform kommt zu ChatGPT

Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.

AgNes-Prozess: Konstruktive Ansätze stärken, einseitige Diskriminierung vermeiden

AgNes-Prozess: Konstruktive Ansätze stärken, einseitige Diskriminierung vermeiden Berlin, 30. Januar 2026: Der Bundesverband Erneuerbare Energie BEE hat heute seine Stellungnahme zu den Orientierungspunkten im AgNes-Verfahren eingereicht. Dabei bewertet der BEE einige Vorschläge der BNetzA positiv, ...

Alexianer-Verbund

Medizinische Versorgung im Westen Berlins langfristig gesichert: Start für Neurologie und Psychiatrie im Alexianer St. Gertrauden-Krankenhaus

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Jan Feser: Arbeitslosenzahlen unmittelbare Folge völlig verfehlter Politik

Berlin (ots) - Die Zahl der Arbeitslosen ist mit nun 3.085.000 auf den höchsten Wert seit 12 Jahren gestiegen. Die Marke von drei Millionen wurde damit im Januar 2026 überschritten. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Feser teilt dazu mit: "Die desaströse Energie- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung verfehlt ihre Wirkung offenkundig nicht. Das Überschreiten ...

Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)

BVTE weist Forderungen nach drastischer Tabaksteuererhöhung zur GKV-Finanzierung zurück / Forderungen aus Gesundheitspolitik und Unterstützung durch Drogenbeauftragten Streeck befeuern illegalen Handel

Gewerkschaft der Polizei

GdP begrüßt Beschlüsse zu Alkohol und Ablenkung im Straßenverkehr

Goslar, 30.01.2026 Deutscher Verkehrsgerichtstag beendet GdP begrüßt Beschlüsse zu Alkohol und Ablenkung im Straßenverkehr Goslar. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) reagiert positiv auf die Empfehlungen des heute zu Ende gegangenen Deutschen Verkehrsgerichtstages in Goslar. Das gilt insbesondere mit Blick auf Alkoholpromillegrenzen für Radfahrerende. Dazu ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Standortfördergesetz: Neuer Schub für Investitionen in Infrastruktur und Erneuerbare Energien

Standortfördergesetz: Neuer Schub für Investitionen in Infrastruktur und Erneuerbare Energien Berlin, 30.01.2026 - Das heute durch den Bundesrat verabschiedete Standortfördergesetz (StoFöG) setzt neue entscheidende Impulse für den Fondsstandort ...

TÜV-Verband e. V.

Verkehrsgerichtstag 2026 stärkt Qualität in der Fahrausbildung

Berlin (ots) - Der 64. Deutsche Verkehrsgerichtstag geht heute zu Ende. Die verabschiedeten Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Fahrausbildung setzen aus Sicht des TÜV-Verbands wichtige Leitlinien für Qualität und Lernfortschritt, bleiben bei der Transparenz und der konsequenten Einbindung moderner Ausbildungsformen aber hinter ihren Möglichkeiten zurück. Fani Zaneta, Referentin für Fahrerlaubnis, Fahreignung und ...

Hochschule Fulda

Wissenstransfer für mehr Gesundheitsgerechtigkeit

Deutsche Telekom AG

Telekom verbessert Mobilfunk im Wartburgkreis

Verband der Zoologischen Gärten (VdZ)

Zoos setzen sich für bedrohte Feuchtgebiete ein / Zum Welttag der Feuchtgebiete am 2. Februar zeigen moderne Zoos, wie Artenschutz in Feuchtlebensräumen funktioniert

Deutsche Telekom AG

Telekom verbessert Mobilfunk im Landkreis Vorpommern-Rügen

Deutschlandradio

Ursula Welter neue Leiterin der Abteilung Aktuelles im Deutschlandfunk

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Arbeitsmarktzahlen

AOK-Bundesverband

Reimann zur Apothekenreform: Brauchen kritischen Blick bei Kosten und Nutzen

Berlin (ots) - Zur Befassung des Bundesrats mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung äußert sich die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, wie folgt: "Die Apothekenreform enthält viele sehr gute Vorschläge zur Entbürokratisierung. Die Sicherung der flächendeckenden Arzneimittelversorgung durch regulatorische ...