Halle (ots) - War der Preis zu hoch, weil zumindest indirekt Uploadfilter als einzige technische Lösung übrigbleiben, damit Plattform-Betreiber ihrer Verantwortung gerecht werden? Es wurde ein falsches Spiel gespielt, weil nur wenige fragten, warum Youtube, Facebook und Google so offensiv gegen das Gesetz polemisierten, obwohl sie längst mit Uploadfiltern arbeiten. Wer befürchtet, die Anbieter würden nun aus lauter ...
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Klimapolitik im Verkehrsbereich: Das Problem kulminiert gerade im diesem Sektor erstens, weil die Verkehrspolitik sich drei Jahrzehnte lang nicht wirklich um den Klimaschutz geschert hat. Und zweitens, weil Scheuer auch jetzt, noch nicht bereit ist, wirklich umzusteuern. So hat er brachial in die Kommission hineinregiert, als diese es tatsächlich wagte, ...
Straubing (ots) - Die Frage allerdings ist, ob von der harten Rechtsprechung auch eine abschreckende Wirkung ausgeht, und ob die skrupellosen Raser zur Vernunft kommen. Man sollte nicht unbedingt auf Intelligenz und Lernfähigkeit setzen. Zu wünschen wären deshalb mehr Kontrollen. Wer sich an der gefährlichen Raserei beteiligt, muss konsequent aus dem Verkehr gezogen werden. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt ...
Straubing (ots) - Die Freude über einen Jahrhundertsommer mit so vielen Freibad-Tagen wie nie verliert ihre Unschuld, wenn gleichzeitig die Früchte auf den Feldern vertrocknen. Wir sollten deshalb nicht aufhören, über das Wetter zu reden. Im Gegenteil. Es ist gut, wenn sich möglichst viele Menschen fragen: Was kann die Politik, was muss jeder Einzelne tun, um den Klimawandel aufzuhalten? Pressekontakt: Straubinger ...
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Straubing (ots) - Für eine Amtsenthebung reicht nicht, was Mueller zutrage gefördert hat. Es werden also wohl die Wähler im kommenden Jahr entscheiden müssen, ob sie von jemanden wie Trump weiter regiert und repräsentiert werden wollen. Muellers Ermittlungen helfen ihnen, eine fundierte Entscheidung zu treffen. Schon deshalb haben sie sich gelohnt. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft ...
Osnabrück (ots) - Steuer-Gewerkschaft: Fiskus könnte bei Cum-Ex in die Röhre schauen Eigenthaler zu fehlenden Ermittlern und drohender Verjährung Osnabrück. Die Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals könnte nach Einschätzung der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG) scheitern. "Es besteht die große Gefahr, dass der Fiskus leer ausgeht. Denn es handelt sich hier um ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die fusionierten Warenhausketten Karstadt und Kaufhof setzen ab sofort auf "Galeria" als gemeinsame Marke. Ziel sei es gewesen, eine Marke zu entwickeln, die Gemeinsames verbinde und den bisherigen beiden Marken gerecht werde, erklärte Claudia Reinery, die Marketingchefin des Unternehmens, in einem internen Newsletter, aus dem die Westdeutsche Allgemeine ...
Düsseldorf (ots) - Die neue deutsch-französische parlamentarische Versammlung ist nach Einschätzung ihrer künftigen Vorstandsvorsitzenden Sabine Thillaye eine große Chance, "in Zukunft öfter aus dem Schatten von Regierungsgipfeln und Ministertreffen herauszutreten". Wie die in Remscheid geborene französische ...
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, auch Tempolimits und andere Klimaschutz-Maßnahmen im Verkehrssektor nicht zu blockieren. "Andreas Scheuer muss endlich seine Sabotage- und Einmischungsversuche einstellen und die Experten der AG ...
Stuttgart (ots) - Er ist keine zwei Wochen im neuen Amt - und fällt schon mit grobem Unfug auf. Die CDU, meint JU-Chef Tilman Kuban, habe in den vergangenen Jahren eine "Gleichschaltung" erlebt. (...) Eine üble Entgleisung Kubans. Immerhin bezeichnet dieses Wort die absichtsvolle und gewalttätige Strategie der ...
Halle (ots) - Heutige Güterzüge sind zu schwer für die Strecke, sie kämen unter bestimmten Umständen starke Steigungen nicht hinauf. In den 1990ern waren die Züge noch leichter, entsprechend war anders geplant worden als heute geplant werden würde. Damit, unter anderem, erklärt die Bahn den ausbleibenden Güterverkehr auf der Trasse. Formal ist das korrekt, doch man sollte den Konzern damit nicht davon kommen ...
Straubing (ots) - Es ist durchaus möglich, dass sich das Volk ein zweites Mal für den Brexit ausspricht. Dann aber hätte es - anders als 2016 - in dem Wissen über die Konsequenzen eine fundierte Entscheidung gegeben, die mehr Parlamentarier akzeptieren könnten. Auch wenn sie selbst gegen den Brexit sind. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), weil dieser die Zuweisungen des Bundes an die Kommunen für die Versorgung von Flüchtlingen kürzen möchte. "Es ist schlimm, dass Scholz die Ausgaben für Flüchtlinge kürzen will und die Kommunen mit den Folgen allein lässt. Er zündet damit gesellschaftspolitischen Sprengstoff", warnte ...
Halle (ots) - Gleichwohl dürfen die Argumente der Kritiker nicht vom Tisch gewischt werden. Sie argumentieren, dass der Druck auf die Eltern immer größer wird, ihren ungeborenen Nachwuchs komplett durchleuchten zu lassen, damit ja kein von der Norm abweichendes Kind auf die Welt kommt. Es gibt aber nicht nur das Recht auf Wissen, sondern auch das Recht auf Nichtwissen. Aber es wird für Eltern immer schwerer, dieses ...
Frankfurt/Oder (ots) - Preisträger des Brandenburgischen Kunstpreises stehen fest Korrektur Liz Mields-Kratochwil ist aus Berlin-Blankenfelde, nicht Blankenfelde in Teltow-Fläming Frankfurt (Oder) (MOZ) Der in Woltersdorf (Landkreis Oder-Spree) lebende Maler Stephane Leonard hat mit seiner Arbeit "Ich sehe nicht, was du nicht siehst" in diesem Jahr den ...
Frankfurt/Oder (ots) - Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) (MOZ) Der in Woltersdorf (Landkreis Oder-Spree) lebende Maler Stephane Leonard hat mit seiner Arbeit "Ich sehe nicht, was du nicht siehst" in diesem Jahr den Brandenburgischen Kunstpreis der Märkischen Oderzeitung und der Stiftung Schloss Neuhardenberg in der Kategorie ...
JJK Gesellschaft für innovative Verlagssoftware mbH
Ravensburg/Krefeld (ots) - In einer gemeinsamen Pressemitteilung von Schwäbisch Media und JJK unterstreicht Verlags-Chef Dr. Kurt Sabathil: "Wir entlasten lieber unsere Mitarbeiter als sie zu entlassen. Das Zweite führt in eine Abwärtsspirale, das Erste bedeutet, dass wir die Potentiale unserer Mitarbeiter ...
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
Halle (ots) - Mit einem Sofortprogramm von 240 Millionen Euro will der Bund den wirtschaftlichen Umbau der Braunkohleregionen beginnen. Auf Sachsen-Anhalt entfallen dabei rund 30 Millionen Euro. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Zu den Projekten, die profitieren ...
Düsseldorf (ots) - Fünf Jahre nach der Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für Bulgaren und Rumänen hat sich die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus diesen Ländern auf gut 150.000 mehr als verdreifacht. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen ...
Straubing (ots) - Es ist zu begrüßen, dass es neue Regeln beim Ehrensold geben soll. Dass das Personal und die Büromieten begrenzt werden. Niemand verlangt, dass frühere Spitzenpolitiker darben, und es ist richtig, dass ihre Leistung auf finanziell gewürdigt wird. Doch wenn jemand einen lukrativen Job in der Wirtschaft, etwa bei einem ausländischen Energiekonzern, annimmt, sollte der Ehrensold entsprechend gekürzt ...
Straubing (ots) - Die neuseeländische Regierung braucht nicht einmal eine Woche, um auf die Ermordung von 50 Menschen durch einen Rechtsextremisten zu reagieren und den freien Verkauf von Sturmgewehren und halbautomatischen Waffen zu verbieten. In den USA hingegen folgt Massaker auf Massaker und nichts passiert. Wo US-Präsident Donald Trump nur hohle Phrasen von sich gibt und dann doch vor der Waffenlobby einknickt, ...
Düsseldorf (ots) - Die Gesundheitsminister der Länder wehren sich gegen Pläne der Bundesregierung, die bislang regional organisierten Krankenkassen des AOK-Verbandes bundesweit für Versicherte zu öffnen. "Wir sind der Auffassung, dass die Umsetzung eines derartigen Vorhabens letztendlich zu erheblichen Verwerfungen innerhalb des AOK-Systems und im Ergebnis zu ...
Frankfurt (ots) - Jetzt kann zwar vom vielbeschworenen "Ende der fetten Jahre" keineswegs die Rede sein, aber die Wirtschaft brummt eben auch nicht mehr so heftig wie in den vergangenen Jahren. Genau das wäre der Zeitpunkt, um über massive Investitionen in marode Schienen und Schulen, in digitale Netze und eben auch in den sozialen Zusammenhalt zu reden. Und über die Frage, wie dieser zusätzliche Bedarf zu finanzieren ...
Straubing (ots) - Kein Wunder, dass diese Haushaltsstruktur in unionsnahen Kreisen auf Kritik stößt. Ganz einfach deswegen, weil Olaf Scholz eindeutig zu erkennen gibt, dass er auf seine Weise eine Art Klientel-Politik betreibt. Seine Bevorzugung des Sozialetats passt halt zu gut zu den in jüngerer Zeit entwickelten Initiativen seiner Partei, die mit allen Mittel ihr soziales Profil zu stärken versucht. Pressekontakt: ...
bpb: Bundeszentrale für politische Bildung
Bonn (ots) - Das 9. Projektteam Lokaljournalisten des Lokaljournalistenprogramms der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb hat einiges vor: Innovative Formate und Produkte entwickeln, aktuelle Themenfelder erschließen - und das alles immer nah an der Praxis. Die Mitglieder sehen sich als Mutmacher und ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Loriots "Ring an einem Abend" im Essener Aalto-Theater wird in seiner jetzigen Form aus dem Spielplan entfernt. Alle Sketch-Szenen werden aus der Inszenierung gestrichen. Gespielt wird stattdessen künftig die Originalfassung Loriots: also durch einen Sprecher vorgetragene ironische Kommentare und musikalische Ausschnitte aus Wagners Riesenwerk "Der Ring des Nibelungen". Das Musiktheater gibt damit offenbar ...
Düsseldorf (ots) - Die Gutachten-Vergabepraxis der nordrhein-westfälischen Landesregierung wirft neue Fragen auf. Der Grünen-Abgeordnete Horst Becker hat nun den Landesrechnungshof um Prüfung gebeten. In einem Brief an die Rechnungsprüfer, der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) vorliegt, schreibt Becker: "In der aktuellen 17. Legislaturperiode hat die ...
