Berlin (ots) - Der Untersuchungsausschuss zum militärischen Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat heute seinen Bericht verabschiedet. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: "In großer Harmonie und mit einem überfraktionell beschlossenen Verfahrens- und Feststellungsteil hat heute der Untersuchungsausschuss zum 'Euro-Hawk' seine ...
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Neustadt in Holstein (ots) - Neustadt in Holstein - Am Mittwoch, den 28. August 2013, wird der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, im Rahmen seiner jährlichen Sommerreise das Einsatzausbildungszentrum Schadensabwehr der Marine ...
Stuttgart (ots) - Nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bundesregierung letzte Sonderrechte ehemaliger Besatzungsmächte in der Bundesrepublik beendet. Im Zuge der Enthüllungen über britische und amerikanische Spionageaktivitäten war bekannt geworden, dass Großbritannien, Frankreich und den USA im Jahr 1968 durch Verwaltungsabkommen besondere Rechte bei der Telekommunikationsüberwachung in ...
Stuttgart (ots) - Das Urteil gegen Bradley Manning ist der letzte Beweis für die unfassbare Gnadenlosigkeit der US-Militärgerichtsbarkeit. Selbst Spione, die im Kalten Krieg Informationen an die Russen lieferten, wurden milder bestraft. Mannings Ankläger haben nicht belegen können, dass die Weitergabe von 700.000 Dokumenten an die Enthüllungsplattform Wikileaks ...
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Rostock (ots) - Am Mittwoch, den 14. August 2013, wird der Bundesminister der Verteidigung, Thomas de Maizière, im Rahmen seiner jährlichen Sommerreise das Marinekommando in der Hanse Kaserne in Rostock besuchen. Unter Leitung des Inspekteurs der Marine, Vizeadmiral Axel Schimpf, werden die Abteilungsleiter des Marinekommandos den Minister im Detail über ...
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Stuttgart (ots) - Der Terroralarm der USA trägt Züge einer beispiellosen Misstrauenserklärung an die gesamte arabische sowie an große Teile der muslimischen Welt. Offenbar haben Ermittler Wind bekommen von neuen Anschlagsplänen Al-Kaidas im Jemen. Deren Kommandos waren in den vergangenen Jahren die Einzigen, die versucht haben, auf dem fernen Territorium der USA Unheil anzurichten. Deshalb geraten ihre Bombenbauer ...
Stuttgart (ots) - Wenn die Türkei ein anerkannt demokratischer Staat wäre, der mit einem fairen Prozess gegen Putschisten seine Vergangenheit klärte - die hohen Haftstrafen gegen ehemalige Militärs hätten Beifall verdient. Doch so einfach ist es leider nicht. Die Zweifel an der Demokratiefähigkeit von Ministerpräsident Tayyip Erdogan wachsen, und die Beweislage ...
Stuttgart (ots) - Stuttgart. Isaf-General Michael Matz spricht sich dafür aus, die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte nach dem Ende des Isaf-Mandats 2014 fortzusetzen. "Es ist sicher noch viel Unterstützung vonnöten", sagte der stellvertretende Chef des deutschen Einsatzkontingents im Interview der "Stuttgarter Zeitung" (Montagausgabe). "Daher würde es ...
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Stuttgart (ots) - Der Verteidigungsminister agiert in der Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk als Getriebener der Verwaltung. Seit drei Monaten versucht der CDU-Politiker, den abrupten Ausstieg aus dem für die Streitkräfte und die Sicherheitspolitik der Bundesregierung strategisch wichtigen Aufklärungsprojekt zu begründen. Eine politisch überzeugende ...
Berlin (ots) - Der Untersuchungsausschuss zum militärischen Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat heute den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Mazière, angehört. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: "Im Untersuchungsausschuss konnte die Opposition trotz der Beiziehung von über 1.700 Aktenordnern mit mehreren ...
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Stuttgart (ots) - Edward Snowden und Bradley Manning haben geheime Dokumente der US-Regierung geklaut und an die Öffentlichkeit gebracht. Beide handelten erklärtermaßen in der Absicht, Unrecht aufzudecken. Beide haben dafür weltweit viel Sympathie geerntet. Und doch gibt es einen entscheidenden Unterschied. Snowden gab - jedenfalls bisher - nur Informationen weiter, die Strukturen der US-Schnüffelei aufzeigen, aber ...
Köln (ots) - Die offensichtlich verwirrte Zivilperson, die sich am Abend des 25.07.2013 unerlaubten Zutritt zum militärischen Teil des Flughafens Köln/Bonn veschafft hat, ist nach weiteren Erkenntnissen in einen Airbus A 319 der Flugbereitschaft eingedrungen. Die Person wurde auf dem Gelände von der Polizei festgenommen. Auf welche Weise sich die Person Zutritt zum ...
Köln (ots) - Am Abend des Donnerstag, 25. Juli 2013 verschaffte sich eine offensichtlich verwirrte Zivilperson unerlaubten Zutritt zum militärischen Teil des Flughafens Köln/Bonn. Die Person wurde zunächst vom Wachpersonal gestellt und anschließend durch die verständigte Polizei festgenommen. Auf welche Weise sich die Person den Zutritt zum Gelände verschaffen ...
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Stuttgart (ots) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sein Interesse an einem langfristigen Verbleib im Amt bekundet. Er habe in seiner politischen Laufbahn häufig sein Ministeramt wechseln müssen, oft ohne die Früchte der von ihm angestoßenen Reformen einsammeln zu können, sagte de Maizière der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwochausgabe). "Ich habe so viel gesät - jetzt möchte ich mal ernten." Die heftige ...
Stuttgart (ots) - Schon am Anfang des Beschaffungsvorhabens war klar, dass die Zulassung des Euro Hawk schwierig werden würde. An der Spitze des Verteidigungsministeriums war man sich damals bewusst, dass man ein strategisch hochwichtiges und technisch riskantes Projekt startete. Mit entsprechender Aufmerksamkeit und Sorgfalt wurde es von den früheren Spitzen des Hauses begleitet. De Maizière dagegen nahm dieses neue ...
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