AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Presseberichten zufolge will die Koalition vom Plan einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren abrücken und auf eine Impfpflicht für über 50Jährige einschwenken. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Jede Corona-Impfpflicht ist inakzeptabel, ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kommentieren die Pläne der Koalition zur Entlastung der Bürger von steigenden Energiekosten: "Die befristete Senkung der Energiesteuer zur Senkung der Kraftstoffpreise und die in Aussicht gestellte einmalige Steuergutschrift sind ein Schritt in die richtige ...
Köln (ots) - AfD-Parteichef Jörg Meuthen ist am Freitag aus der AfD ausgetreten und hat damit auch seinen Parteivorsitz mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Das bestätigte Meuthen gegenüber WDR, NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio. Meuthen sprach selbst von einer Niederlage im Machtkampf mit dem formal aufgelösten ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kommentieren die heutige Ministerpräsidentenkonferenz und die Beratungen der Länder-Regierungschefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz: Alice Weidel: "Wieder werden die Bürger mit falschen Versprechungen und ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Selbständige Gewerbetreibende werden zunehmend mit Rückzahlungsforderungen für Corona-Soforthilfen aus dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 konfrontiert. Viele Betroffene fühlen sich getäuscht, kritisiert der Verband Gründer und Selbständige Deutschland (VGSD). Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel erklärt dazu: ...
Bonn/Berlin (ots) - Die Co-Vorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat den Protagonisten der Ampel-Koalition Wortbruch hinsichtlich einer Impfpflicht vorgeworfen. Im September noch hätten SPD-Kanzler Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner versprochen, dass es keine Impfpflicht geben werde, auch nicht für einzelne Berufsgruppen. "Das ist jetzt ein klarer Bruch des Wahlversprechens und das werden sich die ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Laut Zahlen des Statistischen Bundesamts hat die Inflation in Deutschland im November die Fünf-Prozent-Marke überschritten und ist auf mittlerweile 5,2 Prozent gestiegen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Steigende Inflation in Verbindung mit manipulierten Null- und Negativzinsen ist die schärfste und ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: Alice Weidel: "Diese Regierung wird für die Bürger so teuer werden wie keine zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Finanzielle Belastungen und der Abbau von Bürgerrechten werden neue ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Laut Medienberichten hat sich Gesundheitsminister Spahn dafür ausgesprochen, die Feststellung der sogenannten "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" zum 30. November auslaufen zu lassen. Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, teilen dazu mit: "Die epidemische Lage muss umgehend beendet werden. ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur ungeklärten Finanzierung der Vorhaben im "Ampel"-Sondierungspapier erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die 'Ampel' verfährt nach dem altbekannten Muster sozialistischer Wünsch-Dir-Was-Politik: Die Ausweitung des Staatssektors wird als 'Investition' ausgegeben, ein teures Vorhaben wird an das andere ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Bundesregierung war schon vier Tage vor dem Hochwasser vom Europäischen Hochwasser-Warnsystem (EFAS) vor der sich anbahnenden Naturkatastrophe gewarnt worden. Präzise sagte das System beispielsweise voraus, dass das Gebiet Ahrweiler besonders betroffen sein würde. Allein dort starben nach aktuellem Kenntnisstand 93 Menschen. Auch der Deutsche ...
Essen (ots) - Gemeinsame Recherchen von CORRECTIV und Frontal21 weisen darauf hin, dass der Erfolg der Partei auf Facebook auch auf eine Finanzierung aus externen Quellen zurückgehen könnte, die die Partei bislang nicht ordnungsgemäß offen legte. Dies legt ein E-Mail-Austausch nahe, der CORRECTIV und Frontal21 ...
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Berlin (ots) - Eine Delegation der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unter Leitung der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel ist zu einem Besuch der Russischen Föderation nach Moskau gereist. Begleitet wird Frau Weidel vom Obmann der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, sowie dem Vorsitzenden der deutsch-russischen Parlamentariergruppe, Robby Schlund. Auf dem Programm der Reise, die noch bis Freitag ...
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Berlin (ots) - Linken-Chef Bernd Riexinger unterstützt den Vorstoß von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter gegen den Bau von weiteren Einfamilienhäusern. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die grüne Verbotspartei hat wieder zugeschlagen, und die Betonsozialisten sind sofort begeistert. Das Einfamilienhaus im Grünen ist der Traum der hart arbeitenden Mittelschicht in ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Nach dem Auftritt der Bundeskanzlerin vor der Bundespressekonferenz fordert die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel angesichts von immer neuen Lockdown-Verlängerungen eine klare und verbindliche Exit-Strategie: "Lockdown-Verlängerungen in Serie und ohne Aussicht auf ein Ende haben die Geduld der Bürger erschöpft. Seit ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Entscheidung, die Grünen-Politikerin Marina Weisband als Rednerin für die Gedenkstunde des Deutschen Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar einzuladen, teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit: "Die ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, kritisieren die neuerliche Verlängerung des Lockdowns und fordern einen Untersuchungsausschuss zum Impf-Desaster. Alice Weidel kommentiert die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels: "Die abermalige ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Forderung von Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery nach einem Lockdown bis Ostern und zur Senkung der Konjunkturprognose im ifo-Geschäftsklimaindex erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Herr Montgomery ist nicht von dieser Welt. Ein Lockdown bis in den April hinein ist ein Vernichtungsprogramm für Mittelstand, Einzelhandel und Gastronomie und das ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zu den Forderungen nach einem schnellen und harten "kompletten Lockdown" erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die Bundeskanzlerin und mehrere Ministerpräsidenten haben in ihrem Wettlauf um die härtesten Lockdown-Beschlüsse jedes Maß und Ziel verloren. Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zünden mit ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur erneuten Verlängerung des Lockdowns durch die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland. Weidel: "Merkel und die Ministerpräsidenten rennen planlos in die Sackgasse. Der Lockdown funktioniert offenkundig nicht, die ständige Verlängerung oder gar Verschärfung ist daher unsinnig und ...
Köln (ots) - Die AfD hat an diesem Donnerstag nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung gleich zwei Strafbescheide der Bundestagsverwaltung wegen illegaler Parteispenden aus der Schweiz erhalten: Im Fall illegaler Zuwendungen zugunsten des Wahlkampfes 2017 von Alice Weidel geht der Strafbescheid ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, erklärt zur Ankündigung von Bundesinnenminister Seehofer, die Bundespolizei zur Durchsetzung der Corona-Verordnungen einzusetzen: "Der Bundesinnenminister missbraucht die Bundespolizei, um friedliche Bürger einzuschüchtern. Diese Zweckentfremdung einer hoheitlichen Institution ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zu den Corona-Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland. Alice Weidel: "Die Ergebnisse dieses Gipfels bedeuten einen neuerlichen Lockdown auf Raten. Die ohnehin am Boden liegende Wirtschaft wird weiter stranguliert. Da die Kanzlerin deutlich gemacht hat, dass sie mit den vereinbarten ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung soll verfassungswidrig sein - zu diesem Schluss kommt ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags. Das Lieblingsprojekt der Großen Koalition, das "Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität", wurde im Juni gegen die Stimmen der AfD-Fraktion ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Das Ultimatum, das das Bundesverfassungsgericht der EZB zur Begründung der Verhältnismäßigkeit ihrer Kaufprogramme für Staatsanleihen gesetzt hat, ist abgelaufen. Bundesregierung und Bundesbank haben die Vorgaben für erfüllt erklärt. Die Bundesbank kann daher an den Anleihekäufen der EZB weiter mitwirken. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im ...
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Berlin (ots) - Zum 1,8-Billionen-Euro-Beschluss des Brüsseler EU-Gipfels erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "'Historisch' ist an diesem Gipfel nur eines: Noch nie hat eine Regierungschefin so lange und hartnäckig darum gekämpft, die Steuergelder ihrer Bürger im ganz großen Stil an andere verschenken zu dürfen, wie ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Weidel: Der bestätigte Verfassungsverletzer Horst Seehofer sollte als Innenminister abtreten Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Horst Seehofer durch die Veröffentlichung eines Interviews, in dem er die AfD als "staatszersetzend" denunziert, auf der Homepage seines Ministeriums gegen ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die ZF Friedrichshafen, einer der wichtigsten Arbeitgeber am Bodensee, will in den kommenden vier Jahren massiv Stellen abbauen - bis zu 15.000 Arbeitsplätze sind bedroht, die Hälfte davon im Inland. Dazu erklärt Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag: "Die Menschen ernten die ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kritisiert den von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron angekündigten "Wiederaufbaufonds": "Noch schneller als befürchtet ist die Kanzlerin wieder vor den Begehrlichkeiten Frankreichs und der überschuldeten Süd-Staaten in die Knie gegangen. Der 'Wiederaufbaufonds' ist nichts anderes ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält an seinem Vorhaben fest, einen "Immunitätsausweis" einzuführen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Mit einem fadenscheinigen Vorwand unternimmt der Bundesgesundheitsminister einen neuen Versuch, um den Bürgern sein Trojanisches Pferd eines ...
