München (ots) - Die bayerische Staatsregierung untersagt per Kabinettsbeschluss Städten und Gemeinden, kommunale Einweg-Verpackungssteuern einzuführen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Steuer im Januar 2025 als zulässig eingestuft - allerdings ist Bayern eines von fünf Bundesländern, in denen die ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Gelsenkirchen (ots) - Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) betont, dass bei der Sanierung der Verkehrsinfrastruktur Eile geboten ist. Eine klare Festlegung auf bestimmte Verkehrsträger, Projekte oder Bundesländer vermied der Minister, der per Videoschalte zum NRW-Mobilitätskongress in Gelsenkirchen zugeschaltet ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) und VRR-Chef Oliver Wittke begrüßen die Ernennung Patrick Schnieders (CDU) zum neuen Bundesverkehrsminister. Einen seiner ersten öffentliche Auftritte wird Schnieder beim NRW-Mobilitätsforum am Donnerstag, 8. Mai, in Gelsenkirchen haben. Sowohl Wittke ...
Berlin (ots) - - Laut DUH-Umfrage planen neun Städte und eine Gemeinde Einweg-Steuern einzuführen, darunter Bonn, Bremen, Freiburg und Köln; 64 Städte prüfen derzeit eine Einführung; 53 sind in Beratung und 17 weitere Städte zeigen grundsätzliches Interesse - DUH empfiehlt Städten, Einweg-Verpackungssteuern ...
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Gelsenkirchen (ots) - Ein Streifenwagen der Gelsenkirchener Polizei ist am Donnerstag, 15. Mai 2025, um 12.20 Uhr, zu einem Ladendiebstahl in einem Lebensmitteldiscounter auf der Bußmannstraße gerufen worden. Nach aktuellem Stand der Ermittlungen beobachtete ein 48-jähriger Ladendetektiv insgesamt vier Männer im Alter zwischen 21 und 28 Jahren dabei, wie diese mit einem Auto vorfuhren und das Geschäft betraten. ...
Gelsenkirchen (ots) - Am 15.05.2025 um 21:17 Uhr löste die Brandmeldeanlage der Knappschaft Kliniken Gelsenkirchen Buer aus. Die Feuerwehr rückte mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften zur Einsatzstelle aus. Vor Ort war innerhalb der Rehaklinik im Bereich des Mensaflures Brandgeruch und eine Verrauchung wahrnehmbar. Der Brandort wurde schnell ausfindig gemacht. ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0444 Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Dortmund und der Polizei Dortmund Am Donnerstagvormittag (15. Mai) haben Staatsanwaltschaft und Polizei erneut zum Schlag gegen die Betrugsmasche der "falschen Bankmitarbeiter" ausgeholt. Bei dieser Masche versenden die Täter E-Mails mit der Aufforderung, eine Homepage einer Bank zu ...
Gelsenkirchen (ots) - Am späten Mittwochabend, 14. Mai 2025, wurden Einsatzkräfte der Polizei zu einem Raub nach Gelsenkirchen-Hassel gerufen. An der Hasseler Straße, Ecke Eppmansweg, hatten sich zuvor, gegen 22.15 Uhr, ein 27-Jähriger, eine 44-Jährige und ein 51-Jähriger im angrenzenden Park auf einer Parkbank aufgehalten. Plötzlich habe der 27-jährige Gelsenkirchener die 44-Jährige angegangen, sie zu Boden gerissen und wiederholt geschlagen und getreten. Dann ...
Gelsenkirchen (ots) - Am Samstagabend, 3. Mai 2025, gegen 23.45 Uhr fuhr die Straßenbahnlinie 302 durch Gelsenkirchen-Schalke. Auf der Kurt-Schumacher-Straße in Höhe der Haltestelle Stadthafen hatte ein unbekannter Tatverdächtiger einen Einkaufswagen in den Bereich der Gleise gestellt. Die Bahn konnte trotz Vollbremsung eine Kollision nicht mehr verhindern. Der Triebwagen der Bahn überrollte den Einkaufwagen in ...
Gelsenkirchen (ots) - Polizeibeamte in zivil haben am Dienstag, 13. Mai 2025, am Nachmittag durch Zufall zwei Männer dabei beobachtet, wie sie mutmaßlich mit Betäubungsmitteln gehandelt haben. Bei einer Kontrolle der beiden auf der Florastraße in der Altstadt konnte einem der Beschuldigten, einem 51 Jahre alten Mann aus Gelsenkirchen, ein Etui mit mehreren ...
