Königswinter (ots) - Am 23. Mai feiern die Bundesbürger 75 Jahre Grundgesetz. Ein wichtiger Anlass zum Feiern, denn die Verfasser*innen legten 1949 den Grundstein für eine freiheitliche Demokratie im Nachkriegsdeutschland. Mit dem Grundgesetz brachten sie die Menschenrechte zurück, die die Nationalsozialisten mit Gewalt und Hass außer Kraft gesetzt hatten. In ...
München (ots) - Nach der Europawahl und vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg stellen sich zum Start der parlamentarischen Sommerpause der Bundeskanzler sowie die Parteivorsitzenden von SPD, CDU, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD im ARD-Sommerinterview den Fragen von Markus Preiß, Studioleiter und Chefredakteur Fernsehen im ...
Berlin (ots) - Europäische Politik wird in den und von den EU-Institutionen entschieden - umgesetzt wird sie aber vor allem auf regionaler Ebene in den Ländern und Kommunen. Das Informationsportal "Europa vor Ort" der Vertretung der Europäischen Kommission präsentiert gut drei Wochen vor der Europawahl am 9. ...
Wirtschaftliche Lage ist besser als die Stimmung: OWF-Transformationsbarometer zeigt Chancen und Herausforderungen ostdeutscher Unternehmen Berlin, 16. Mai 2024 – Aus Anlass des Ostdeutschen Wirtschaftsforums (OWF), der führenden Wirtschaftskonferenz in Ostdeutschland, werden jährlich die wirtschaftliche Lage und Herausforderungen ostdeutscher Unternehmen im OWF-Transformationsbarometer ermittelt. Die Kernergebnisse ...
Preisverleihung im Kanzleramt: Sieben Vorbild-Unternehmen aus Ostdeutschland mit Wirtschaftspreis VORSPRUNG geehrt Schirmherr Carsten Schneider, Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, empfängt Preisträgerinnen und Preisträger in Berlin Berlin, 15. Mai 2024 – Am Mittwoch, den 15. Mai, wird der Wirtschaftspreis VORSPRUNG an sieben herausragende, ostdeutsche Unternehmen vergeben. ...
Evangelische Akademie zu Berlin
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der von den Regierungsfraktionen von CDU und Grünen geplante Gesetzentwurf für gesplittete Hebesätze bei der Grundsteuer stößt auf den entschiedenen Widerstand des Städtetages NRW. "Wir lehnen den Gesetzentwurf kategorisch ab. Die Landesregierung und die Regierungsfraktionen schlagen damit alle Warnungen aus den Kommunen in den Wind", sagte Thomas ...
Leipzig (ots) - Das von der Europäischen Unionen geförderte Future Female Program bietet Gründerinnen in Sachsen die Gelegenheit, ihre unternehmerischen Träume zu verwirklichen. Mit flexiblen Online-Modulen, professionellem Coaching und einem starken Netzwerk unterstützt das 12-monatige Programm Frauen auf ihrem Weg in die Selbstständigkeit. Die Anmeldung ist noch bis 21. Mai möglich. "Frauen sind bei den ...
Düsseldorf (ots) - Von Lothar Leuschen Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ist letztlich nicht mehr überraschend gewesen. Seit Tagen pfiffen die Spatzen von den Dächern, dass die Richterinnen und Richter nicht anders hätten urteilen können. Die selbst ernannte Alternative für Deutschland, die AfD, bleibt ein rechtsextremistischer Verdachtsfall und ...
Halle/MZ (ots) - Münster zeigt, wie sehr die rechte Szene insgesamt mittlerweile unter Druck steht, mitsamt der AfD. Wie sehr die Wachsamkeit gegenüber den Feinden der Demokratie gewachsen ist. Und dass die Feinde der Demokratie dies wissen. Auch wenn die Münsteraner Richter betonen, es gebe keinen Automatismus hin zu einer nächsthöheren Einstufung durch den Verfassungsschutz: Mit ihrem Urteil vom Montag ist es wahrscheinlicher geworden, dass der Inlandsgeheimdienst ...
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen in Sachsen, anbei erhalten Sie aktuelle Verkehrsinfos für die A72. Bei Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung! A72 In beiden Nächten vom 15.05.2024 bis 17.05.2024 wird jeweils von 18:00 Uhr bis 05:00 Uhr in Fahrtrichtung Hof die Auffahrt der Anschlussstelle Hartenstein gesperrt. Grund dafür ist die Fahrbahninstandsetzung. Der auffahrwillige Verkehr wird in dieser Zeit über die Anschlussstelle Stollberg-West umgeleitet. In beiden ...
München (ots) - Am langen Pfingst-Wochenende drohen auf den Fernstraßen beträchtliche Staus - in alle Richtungen. Autofahrer fast aller Bundesländer sind unterwegs, sei es für ein verlängertes Pfingstwochenende wie z.B. in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen, wo auch ...
Wiesbaden (ots) - Bei der Europawahl 2024 können blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte ihre Stimme mithilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Unterstützung einer Vertrauensperson abgeben. Wie die Bundeswahlleiterin mitteilt, werden die Stimmzettelschablonen mit dazugehöriger Informations-CD kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e. V. (DBSV) ausgegeben. ...
München (ots) - Mannheim bleibt durch ein 4:2 in der 3. Liga, Halle steigt nach dem 0:0 in Bielefeld ab. Als Waldhof-Retter erweist sich Marco Antwerpen, erst seit dem 31. Januar im Amt und dennoch komplett geschafft: "Es war eine anstrengende Zeit. Ich muss erstmal selbst runterfahren. Ich werde mich gleich ...
Sachsen-Anhalt/Kommunen/Finanzen/Schwimmbäder (ots) - Halle/MZ - Der Sanierungsbedarf in Sachsen-Anhalts Schwimmbädern ist deutlich größer als bisher bekannt. Mindestens 240 Millionen Euro müssten investiert werden, um nötige Ausbesserungen in den Badeeinrichtungen vorzunehmen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe) unter ...
Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Parteitag in Berlin geht der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz zuversichtlich in den Wahlkampf. Das neue Grundsatzprogramm erreiche seiner Meinung nach auch viele Menschen außerhalb der CDU. "Dass wir Migration stärker begrenzen müssen, dass wir die Migration in den Arbeitsmarkt wollen, aber nicht in die sozialen Sicherungssysteme, ist die Meinung der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung", ...
